Zu den Meldungen:
Höhe der Entschädigungszahlungen wird noch festgelegt
Wie »Beck Aktuell« am 6. März 2015 berichtet, sind in Spanien zwei Männer wegen der Verletzung von Urheberrechten zu je sechs Jahren Haft verurteilt worden. Sie hatten die Inhalte zahlreicher europäischer Zeitungen und Zeitschriften ... [mehr]
06.03.2015; 09:50 Uhr
EUGH entscheidet über dänische Privatkopie-Abgabe auf Speicherkarten von Mobiltelefonen
EUGH entscheidet über dänische Privatkopie-Abgabe auf Speicherkarten von Mobiltelefonen
Abgabe ist grundsätzlich mit EU-Recht vereinbar - Umfang der vergütungspflichtigen Nutzung hat Auswirkung auf Höhe
Im Rechtsstreit zwischen der dänischen Verwertungsgesellschaft Copydan und Nokia hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) am 4. März 2015 sein Urteil gefällt (Az.: C-463/12 - Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Experten diskutieren über von der Opposition beantragte Abschaffung des Leistungsschutzrechts
Der Rechtsausschuss im Bundestag hat sich am 4. März 2015 in einer öffentlichen Anhörung mit der heftig umstrittenen Frage zur Zukunft des Leistungsschutzrechts für Presseverleger auseinandergesetzt. Sieben Sachverständige nahmen ... [mehr]
02.03.2015; 14:17 Uhr
OLG München bejaht Vergütungspflicht für sog. »Musik-Handys« nach §§ 54, 54 d UrhG a.F.
OLG München bejaht Vergütungspflicht für sog. »Musik-Handys« nach §§ 54, 54 d UrhG a.F.
Richter bejahen Abgabepflicht und ziehen hinsichtlich der Bestimmung der Höhe die Anlage zu § 54 d UrhG a.F. heran
In den Rechtsverfahren der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) gegen die Gerätehersteller und Vertreiber Sony, Motorola, Nokia und Samsung um die Geräteabgabe für so genannte »Musik-Handys« für ... [mehr]
02.03.2015; 08:58 Uhr
EUGH fällt Entscheidung zur Folgerechtsvergütung bei Weiterveräußerung eines Kunstwerks
EUGH fällt Entscheidung zur Folgerechtsvergütung bei Weiterveräußerung eines Kunstwerks
Es liegt in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, die zur Abführung der Folgerechtsvergütung verpflichtete Person zu bestimmen
Die Folgerechtsvergütung, die der Urheber bei dem Weiterverkauf eines Werkes der bildenden Kunst erhält, kann sowohl von dem Veräußerer als auch von dem Erwerber endgültig getragen werden. Dies hat der Gerichtshof der Europäischen ... [mehr]
26.02.2015; 09:42 Uhr
EFI-Jahresgutachten 2015: Urheberrecht ist nicht ausreichend innovationsorientiert
EFI-Jahresgutachten 2015: Urheberrecht ist nicht ausreichend innovationsorientiert
Nutzergenerierte Inhalte nicht ausreichend berücksichtigt - Einführung einer »allgemeinen Wissenschaftsschranke« gefordert
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat ihr Jahresgutachten 2015 vorgelegt. Einer Pressemitteilung des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft vom 25. Februar 2015 zufolge kommen die Experten zu dem Ergebnis, ... [mehr]
Einsatz versteckter Kameras in diesem Fall erlaubt
Der Einsatz versteckter Kameras ist Journalisten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem richtungsweisenden Urteil am 24. Februar 2015 entschieden. Im Fall ging es um den ... [mehr]
Bundesregierung plant entsprechende Ergänzung in § 8 des Telemediengesetzes
Die Bundesregierung will den WLAN-Betreiber vor der Haftung für rechtswidrige Handlungen, die über seine IP-Adresse begangen werden, schützen. Wie »Spiegel Online« berichtet, liegt dem Nachrichtenportal ein entsprechender Gesetzentwurf ... [mehr]
22.02.2015; 21:05 Uhr
Deutscher Bühnenverein fordert Reform des Urheberrechts in Reaktion auf »Baal«-Rechtsstreit
Deutscher Bühnenverein fordert Reform des Urheberrechts in Reaktion auf »Baal«-Rechtsstreit
»Reform des Urheberrechts mehr als überfällig«
In Reaktion auf den Rechtsstreit wegen der Inszenierung des Brecht-Stücks »Baal« am Residenztheater in München (vgl. Meldung vom 18. Februar 2015), meldet sich der Deutsche Bühnenverein (Bühenenverein) zu Wort ... [mehr]
20.02.2015; 10:59 Uhr
Dieter Bohlen und Prinz von Hannover unterliegen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Sachen »Lucky Strike«
Dieter Bohlen und Prinz von Hannover unterliegen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Sachen »Lucky Strike«
EGMR: Die Prominenten sind »weder abwertend noch negativ dargestellt«
Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover haben keinen Zahlungsanspruch wegen unerlaubter Verwendung ihrer Vornamen in Werbeanzeigen der Zigarettenmarke »Lucky Strike«. Wie das »Handelsblatt« am 19. Februar 2015 berichtet, ... [mehr]
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