Zu den Meldungen:
EFADs spricht sich für Beibehaltung der Territoriallizenzen aus
Die Vereinigung der Direktoren der Europäischen Filmförderungen, die European Film Agency Directors Association (EFADs), sieht keine Notwendigkeit, die Grundstruktur des Europäischen Urheberrechts zu ändern. In einem am 16. März ... [mehr]
16.03.2015; 15:05 Uhr
OLG Köln: Amazon-AGB-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos der Händler ist wirksam
OLG Köln: Amazon-AGB-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos der Händler ist wirksam
Auch andere Teilnehmer können sich auf dieses Nutzungsrecht berufen, wenn sie sich an fremde Angebote »anhängen«
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Amazon Services Europe S.à.r.l. (Amazon), nach denen Teilnehmer am »Amazon Marketplace« Amazon ein einfaches, unbefristetes und unentgeltliches Nutzungsrecht an von ihnen dort eingestellten ... [mehr]
15.03.2015; 18:35 Uhr
Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Journalist hat keinen Anspruch auf Einsicht in BaFin-Akten zur Hypo Real Estate
Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Journalist hat keinen Anspruch auf Einsicht in BaFin-Akten zur Hypo Real Estate
EU-Recht sieht Verbot der Offenbarung von Berufsgeheimnissen im Bereich der Finanzdienstleistung- und Bankenaufsicht vor
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) muss einem Journalisten keinen Einblick in die Akten zur Hypo Real Estate Bank AG (Hypo Real Estate) gewähren. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel in dem ... [mehr]
12.03.2015; 21:22 Uhr
Sigmar Gabriel legt Gesetzentwurf zur Begrenzung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber vor
Sigmar Gabriel legt Gesetzentwurf zur Begrenzung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber vor
Private Anbieter müssen den Namen des Nutzers kennen
In ihrem Vorhaben die Haftungsregelungen für WLAN-Betreiber analog zu den für Accessprovidern geltenden zu reformieren, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) heute den entsprechenden Referentenentwurf den Ländern ... [mehr]
11.03.2015; 14:11 Uhr
7,4 Millionen US-Dollar Zahlungsverpflichtung wegen Urheberrechtsverletzung durch Musikhit
7,4 Millionen US-Dollar Zahlungsverpflichtung wegen Urheberrechtsverletzung durch Musikhit
US-Gericht: »Blurred Lines« von Pharell Williams und Robin Thicke ähnelt zu stark Marvin Gaye-Song
Bei dem Song »Blurred Lines« von Pharell Williams und Robin Thicke handelt es sich um ein Plagiat des Songs »Got to Give it Up« von Soullegende Marvin Gaye. Dieser Ansicht ist die achtköpfige Jury eines Gerichts in Los ... [mehr]
10.03.2015; 19:33 Uhr
Streit um Kohl-Biographie wird voraussichtlich auch in zweiter Runde zugunsten des Altkanzlers entschieden
Streit um Kohl-Biographie wird voraussichtlich auch in zweiter Runde zugunsten des Altkanzlers entschieden
OLG Köln kündigt Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils an
In dem Streit um die Verwendung und Veröffentlichung von Zitaten Dr. Helmut Kohls in dem Buch »Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle« zwischen dem Altkanzler und seinem Biographen, Dr. Heribert Schwan, wird das Oberlandesgericht ... [mehr]
Vorschlag basiert auf »Kölner Entwurf« - ergänzende Abweichungen zur Definition der Rechtseinräumungen und zu Verfahrensfragen
Die Initiative Urheberrecht hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung einen Entwurf für ein Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts beschlossen und an die relevanten Entscheidungsträger und Interessenvertreter versandt. Einer eigenen Pressemitteilung ... [mehr]
Höhe der Entschädigungszahlungen wird noch festgelegt
Wie »Beck Aktuell« am 6. März 2015 berichtet, sind in Spanien zwei Männer wegen der Verletzung von Urheberrechten zu je sechs Jahren Haft verurteilt worden. Sie hatten die Inhalte zahlreicher europäischer Zeitungen und Zeitschriften ... [mehr]
06.03.2015; 09:50 Uhr
EUGH entscheidet über dänische Privatkopie-Abgabe auf Speicherkarten von Mobiltelefonen
EUGH entscheidet über dänische Privatkopie-Abgabe auf Speicherkarten von Mobiltelefonen
Abgabe ist grundsätzlich mit EU-Recht vereinbar - Umfang der vergütungspflichtigen Nutzung hat Auswirkung auf Höhe
Im Rechtsstreit zwischen der dänischen Verwertungsgesellschaft Copydan und Nokia hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) am 4. März 2015 sein Urteil gefällt (Az.: C-463/12 - Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Experten diskutieren über von der Opposition beantragte Abschaffung des Leistungsschutzrechts
Der Rechtsausschuss im Bundestag hat sich am 4. März 2015 in einer öffentlichen Anhörung mit der heftig umstrittenen Frage zur Zukunft des Leistungsschutzrechts für Presseverleger auseinandergesetzt. Sieben Sachverständige nahmen ... [mehr]
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