Zu den Meldungen:
02.03.2015; 14:17 Uhr
OLG München bejaht Vergütungspflicht für sog. »Musik-Handys« nach §§ 54, 54 d UrhG a.F.
OLG München bejaht Vergütungspflicht für sog. »Musik-Handys« nach §§ 54, 54 d UrhG a.F.
Richter bejahen Abgabepflicht und ziehen hinsichtlich der Bestimmung der Höhe die Anlage zu § 54 d UrhG a.F. heran
In den Rechtsverfahren der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) gegen die Gerätehersteller und Vertreiber Sony, Motorola, Nokia und Samsung um die Geräteabgabe für so genannte »Musik-Handys« für ... [mehr]
02.03.2015; 08:58 Uhr
EUGH fällt Entscheidung zur Folgerechtsvergütung bei Weiterveräußerung eines Kunstwerks
EUGH fällt Entscheidung zur Folgerechtsvergütung bei Weiterveräußerung eines Kunstwerks
Es liegt in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, die zur Abführung der Folgerechtsvergütung verpflichtete Person zu bestimmen
Die Folgerechtsvergütung, die der Urheber bei dem Weiterverkauf eines Werkes der bildenden Kunst erhält, kann sowohl von dem Veräußerer als auch von dem Erwerber endgültig getragen werden. Dies hat der Gerichtshof der Europäischen ... [mehr]
26.02.2015; 09:42 Uhr
EFI-Jahresgutachten 2015: Urheberrecht ist nicht ausreichend innovationsorientiert
EFI-Jahresgutachten 2015: Urheberrecht ist nicht ausreichend innovationsorientiert
Nutzergenerierte Inhalte nicht ausreichend berücksichtigt - Einführung einer »allgemeinen Wissenschaftsschranke« gefordert
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat ihr Jahresgutachten 2015 vorgelegt. Einer Pressemitteilung des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft vom 25. Februar 2015 zufolge kommen die Experten zu dem Ergebnis, ... [mehr]
Einsatz versteckter Kameras in diesem Fall erlaubt
Der Einsatz versteckter Kameras ist Journalisten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem richtungsweisenden Urteil am 24. Februar 2015 entschieden. Im Fall ging es um den ... [mehr]
Bundesregierung plant entsprechende Ergänzung in § 8 des Telemediengesetzes
Die Bundesregierung will den WLAN-Betreiber vor der Haftung für rechtswidrige Handlungen, die über seine IP-Adresse begangen werden, schützen. Wie »Spiegel Online« berichtet, liegt dem Nachrichtenportal ein entsprechender Gesetzentwurf ... [mehr]
22.02.2015; 21:05 Uhr
Deutscher Bühnenverein fordert Reform des Urheberrechts in Reaktion auf »Baal«-Rechtsstreit
Deutscher Bühnenverein fordert Reform des Urheberrechts in Reaktion auf »Baal«-Rechtsstreit
»Reform des Urheberrechts mehr als überfällig«
In Reaktion auf den Rechtsstreit wegen der Inszenierung des Brecht-Stücks »Baal« am Residenztheater in München (vgl. Meldung vom 18. Februar 2015), meldet sich der Deutsche Bühnenverein (Bühenenverein) zu Wort ... [mehr]
20.02.2015; 10:59 Uhr
Dieter Bohlen und Prinz von Hannover unterliegen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Sachen »Lucky Strike«
Dieter Bohlen und Prinz von Hannover unterliegen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Sachen »Lucky Strike«
EGMR: Die Prominenten sind »weder abwertend noch negativ dargestellt«
Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover haben keinen Zahlungsanspruch wegen unerlaubter Verwendung ihrer Vornamen in Werbeanzeigen der Zigarettenmarke »Lucky Strike«. Wie das »Handelsblatt« am 19. Februar 2015 berichtet, ... [mehr]
18.02.2015; 22:28 Uhr
Suhrkamp Verlag und Münchner Residenztheater einigen sich im Streit um Baal-Inszenierung
Suhrkamp Verlag und Münchner Residenztheater einigen sich im Streit um Baal-Inszenierung
Castorf-Inszenierung des Brecht-Stücks darf nur noch zwei Mal gezeigt werden
Wie die »Süddeutsche Zeitung« am 18. Februar 2015 berichtet, haben der Suhrkamp Verlag und das Münchner Residenztheater im Streit um die Inszenierung des Brecht-Stücks »Baal« vor dem Landgericht München ... [mehr]
17.02.2015; 21:11 Uhr
USA: Programmierer von Megaupload zu einem Jahr und einem Tag Freiheitsstrafe verurteilt
USA: Programmierer von Megaupload zu einem Jahr und einem Tag Freiheitsstrafe verurteilt
Andrus Nomm wurde wegen Verschwörung zu strafrechtlich relevanter Copyright-Verletzung für schuldig erklärt
Andrus Nomm, ein früher bei dem Online-Speicherdienst »Megaupload« angestellter Programmierer, wurde am 13. Februar 2015 von einem Bundesbezirksrichter in Virginia zu einem Jahr und einem Tag Freiheitsstrafe verurteilt. Wie das US-Justizministerium ... [mehr]
16.02.2015; 20:53 Uhr
Gemeinsamen Vergütungsregeln kommt auch für einen gewissen Zeitraum vor Inkrafttreten indizielle Bedeutung zu
Gemeinsamen Vergütungsregeln kommt auch für einen gewissen Zeitraum vor Inkrafttreten indizielle Bedeutung zu
OLG Karlsruhe entscheidet über angemessene Vergütung für Word- und Bildbeiträge eines freien Journalisten
Gemeinsame Vergütungsregeln gem. § 36 UrhG begründen auch für Zeiträume, die kurz vor ihrem Inkrafttreten liegen, Indizwirkung hinsichtlich der Höhe einer angemessenen Vergütung gem. § 32 UrhG. Dies entschied das ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.