Zu den Meldungen:
Irische Medienaufsicht »rügt« TikTok, X und Instagram
Die irische Medienaufsicht Coimisiún na Meán hat auf den Plattformen TikTok, X und Instagram vermehrt terroristische Inhalt festgestellt und die Hosting-Dienste mit einer Entscheidung vom 13. November 2024 dazu aufgefordert, die ... [mehr]
Überblick über ausstehende Vorhaben
Netzpolitik.org gibt nun auch einen Überblick über die EU-Digitalgesetzgebung, deren Umsetzung in das nationale Recht nach dem Bruch der Regierungskoalition noch aussteht. Entsprechende Umsetzungsakte verzögerten sich nun, da damit erst ... [mehr]
Urteil des LG Hamburg
Das Landgericht Hamburg hat dem Autor eines Librettos für das Musical »Hinterm Horizont« mit Urteil vom 23. Oktober 2024 einen Nachvergütungsanspruch von mehr als fünf Millionen Euro zuzüglich Zinsen zugesprochen (Veröffentlichung ... [mehr]
Musterklage wegen unlizenzierter Nutzung geschützter Songtexte
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte hat gegen das KI-Entwicklungsunternehmen Open AI Klage erhoben. Die Verwertungsgesellschaft wirft Open AI vor, unberechtigt urheberrechtlich ... [mehr]
Grund sei die Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage
Mehrere französische Zeitungsverlage haben den Kurznachrichtendienst X verklagt. Sie werfen X vor, die Plattform verletzte die Leistungsschutzrechte der Presseverlage, indem X Inhalte der Verlage auf der Plattform verbreite. Es berichtet u.a. golem. ... [mehr]
Urteil des LG Kiel
Das Landgericht Kiel hat in einem Urteil aus dem Frühjahr einen Unterlassungsanspruch gegen einen Wirtschaftsinformationsdienst bejaht, der eine falsche voll automatische Auskunft über den Vermögensstand eines Unternehmens betraf (6 O 151/23, ... [mehr]
Urteil des OLG München
Das Oberlandesgericht München hat in einem Urteil aus dem vergangenen August entschieden, dass einem Arzt ein Löschungsanspruch gegen eine Bewertungsplattform zusteht, der eine ungeprüfte Bewertung einer vermeintlichen Patientin des Mediziners ... [mehr]
Streamer habe unveröffentlichte Spiele online gestreamt
Das Videospieleunternehmen Nintendo hat den US-amerikanischen Streamer EveryGameGuru in den USA verklagt, da dieser mindestens zehn bis dahin unveröffentlichte Nintendo-Spiele online gestreamt und damit veröffentlicht haben soll. Es ... [mehr]
Herbert Grönemeyer wehrt sich gegen Nutzung von »Zeit, dass sich was dreht«
Der Musiker Herbert Grönemeyer hat gleich mehrere Parteien aufgefordert, es zu unterlassen, seine Lieder, konkret das Lied »Zeit, dass sich was dreht«, für Wahlkampfzwecke zu nutzen. Darüber berichtet u.a. Spiegel Online.
Sowohl ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog
Die European Copyright Society hat zur aktuellen EuGH-Vorlage des Bundesgerichtshofs im Verfahren »Metall auf Metall« (C-590/23, vgl. Meldung vom 19. September 2023) Stellung bezogen. Die Kurzfassung ist auf dem Kluwer Copyright Blog ... [mehr]
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