TikTok-Verbot in den USA?
Der Spiegel fasst die Entwicklungen der letzten Monate bezüglich eines möglichen Verbots der App TikTok in den USA zusammen. Auslöser ist der am kommenden Montag beginnende Prozess, der sich mit einer Klage des TikTok-Konzerns Bytedance befasst. Gegenstand des Verfahrens ist ein US-Gesetz, wonach TikTok bis zum 16. Januar 2025 zum Verkauf seines US-Geschäfts verpflichtet wird.
Das Gesetz des US-Kongresses verletze nach Ansicht von Bytedance das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung (vgl. das First Amendment). Das US-Justizministerium verteidigt das mögliche Verbot hingegen mit den von der App ausgehenden Gefahren – auch für die nationale Sicherheit.
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