Zu den Meldungen:
Millionenklage vorerst verhindert
Medienberichten zufolge hat Apple die zweite Front im Streit über wettbewerbswidrige Preisabsprachen beim Verkauf von E-Books geschlossen. Im Wege eines Vergleichs habe der Konzern die im Januar diesen Jahres eingereichte Sammelklage von US-Staatsanwälten ... [mehr]
Überprüfung der ASCAP und BMI »Consent Decrees«
Das US Department of Justice will im Rahmen einer Copyright-Reform die im Jahr 1941 mit den beiden größten US-Verwertungsgesellschaften für Musikprodukte, American Society of Composers, Authors and Publishers (ASCAP) und Broadcast ... [mehr]
Autorenvereinigung erleidet erneute Niederlage vor Gericht
Ein US-Gericht hat erneut bestätigt, dass Bibliotheken ihren Bestand digitalisieren dürfen. Dies meldet »Heise Online« unter Berufung auf US-Medien. Ein Berufungsgericht in New York hat, wie bereits die Vorinstanz (vgl. Meldung vom ... [mehr]
Gesetzesänderungen treten am 13. Juni 2014 in Kraft
Mit Stichtag zum 13. Juni 2014 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechts-Richtlinie (RL 2011/83/EU) in Kraft. Diese sieht zahlreiche Änderungen im elektronischen Geschäftsverkehr vor. Neugeschaffen wurde u.a. ein 14-tägiges Widerrufsrecht ... [mehr]
Empfehlungen der »AGUR12« als eine der Grundlagen für Modifizierung
Der Schweizer Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Maßnahmen an die Realität des Inernets anpassen. Dies meldet die Schweizer Eigenossenschaft ... [mehr]
Keine Erschöpfung beim Online-Vertrieb von Audio-Dateien
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 15. Mai 2014 entschieden, dass Nutzungsrechte an eBooks und digitalen Hörbüchern durch Allgemeine Geschäftsbedingungen eingeschänkt werden können (Az.: 22 U 60/13 - Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
Urheberrechtsrichtlinie erlaubt Digitalisierung einzelner Werke
Der EuGH-Generalanwalt Niilo Jääskinen vertritt in seinen Schlussanträgen die Ansicht, dass die Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) die EU-Mitgliedstaaten nicht daran hindere, Bibliotheken das Recht einzuräumen, Bücher ... [mehr]
Rechtsstreit nach fünf Jahren beendet
Gestern hat der EuGH entgegen der Meinung der Newspaper Licensing Agency (NLA) entschieden, dass allein das Betrachten von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Zeitungsartikeln das Urheberrecht nicht verletzt (Az.: C-360/13 - Veröffentlichung ... [mehr]
Bloße Gehilfen bei der mechanischen Umsetzung sind keine Miturheber
In einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 26. Februar 2014 hat der BGH den urheberrechtlichen Schutz von Online-Stadtplänen bekräftigt (Az.: I ZR 121/13 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt).
Die Klägerin bietet ... [mehr]
Urteilsverkündung voraussichtlich am 1. Juli
Der VI. Zivilsenat des BGH hat gestern in einem Rechtsstreit zwischen einem Arzt und dem Bewertungsportal »Sanego« verhandelt. Es geht um die Frage, ob der Betreiber eines Internetportals, das Bewertungen von Ärzten ermöglicht, die ... [mehr]
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