Zu den Meldungen:
23.05.2014; 09:48 Uhr
OLG Karlsruhe zur zufälligen Abbildung einer unbekannten Frau neben einem Prominenten
OLG Karlsruhe zur zufälligen Abbildung einer unbekannten Frau neben einem Prominenten
Presseveröffentlichung des Lichtbildes unzulässig, aber nicht schadensersatzpflichtig
Das OLG Karlruhe hat mit Urteil vom 14. Mai 2014 entschieden, dass die Veröffentlichung von Fotos einer unbekannten Person, die zufällig mit einer relativen oder absoluten Person der Zeigeschichte abgebildet wird, diese in ihrem Recht am eigenen ... [mehr]
Durch wiederholte Berichterstattung in der Vergangenheit »Anonymität verloren«
Die minderjährige Adoptivtochter des Fernsehmoderators Günther Jauch muss die ihren Namen, ihr Alter und das zu ihrem Vater bestehende Kindschaftsverhältnis preisgebende Berichterstattung über sich dulden. Mit heute veröffentlichtem ... [mehr]
Bewerbungsfrist läuft bis 30. Juni 2014
Die Verwertungsgesellschaft WORT vergibt 2014 erneut den mit € 5.000,-- dotierten »Heinrich Hubmann Preis«.
Mit dem »Heinrich Hubmann Preis« zeichnet die VG WORT wissenschaftliche Arbeiten junger Autoren ... [mehr]
22.05.2014; 08:58 Uhr
OLG Frankfurt zum Urheberschutz für Texte, die auf göttlicher Eingebung beruhen
OLG Frankfurt zum Urheberschutz für Texte, die auf göttlicher Eingebung beruhen
Entscheidend ist der »schöpferische Realakt«
Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu befassen, wer der Urheber von spirituellen Texten ist, die laut Verfasser auf übersinnliche Inspirationen zurückgehen sollen. Mit Urteil vom 13. Mai 2014 hat das Gericht entschieden, dass auch »jenseitige ... [mehr]
Unzureichende Trennung von Fernsehprogramm und Werbung
Ein Werbetrenner zur Einleitung eines Werbeblocks, der mit einem Programmhinweis vebunden ist, verstößt gegen das rundfunkrechtliche Gebot der Trennung von Fernsehprogramm und Werbung. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ... [mehr]
Google für die Verarbeitung personenbezogener Daten »verantwortlich«
Der EuGH hat am vergangenen Dienstag mit wegweisendem Urteil in der Rechssache C-131/12 (Google Spain SL / Agencia de Espanola de Proteccion de Datos) entschieden, dass Suchmaschinen grundsätzlich verpflichtet sind, personenbezogene Daten ... [mehr]
19.05.2014; 08:59 Uhr
Innenministerium scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen »FragDenStaat.de«
Innenministerium scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen »FragDenStaat.de«
BMI-Gutachten im konkreten Fall nicht urheberrechtlich geschützt
Anfang des Jahres ließ das Bundesinnenministerium (BMI) die Betreiberin der Internetseite »FragDenStaat.de« wegen Urheberrechtsverletzung abmahnen. Das Ministerium warf dem Portal vor, ein internes Gutachten aus dem Jahr 2013 entgegen ... [mehr]
Neue Nachrichten wieder ab 16. Mai
Der IUM-Newsletter macht bis 16. Mai eine urlaubsbedingte Pause. Die Redaktion wünscht allen Lesern eine gute Zeit!
Institutionen:
Institut für Urheber- und Medienrecht ... [mehr]
Fortsetzung der Rechtsprechung zu Honorarbedingungen für freie Journalisten
»Die Bestimmungen der § 88 Abs. 1, § 89 Abs. 1 und § 92 Abs. 1 UrhG sind Auslegungsregeln und kommen als Maßstab einer Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht in Betracht«. ... [mehr]
Besserer Zugang zu Büchern für Blinde und Sehbehinderte
Die EU hat am 30. April 2014 ein internationales Abkommen über Urheberrechtsausnahmen für Blinde und sehbehinderte Menschen unterzeichnet. Das Abkommen soll es Verbänden und Bibliotheken erlauben, künftig auch ohne die Zustimmung des ... [mehr]
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