Zu den Meldungen:
Online-Fernsehdienst verletzt Copyright der Fernsehsender
In dem Rechtsstreit mehrerer US-Fernsehsender gegen den TV-Streaming-Dienst Aereo hat das Oberste US-Gericht am Mittwoch entschieden, dass Aereo »nicht einfach ein Geräteanbieter« sei, sondern eine Dienstleistung verkaufe. Aereo ... [mehr]
Kritik: Weiterhin illegales Kopieren von Noten in Musikschulen und Kirchen
Auf ihrer heute und morgen stattfindenden Jahrestagung wollen die Mitglieder des Deutschen Musikverleger-Verbands e.V. (DMV) u.a. über die Themen Musikstreaming und EU-weite Lizenzen für Musikrechte beraten. Wie »mediabiz« mitteilt, ... [mehr]
»Interner Entwurf« schon jetzt bekannt geworden
Wie im Frühjahr diesen Jahres angekündigt, hat die EU-Kommission die Anfang Dezember 2013 gestartete öffentliche Konsultation zur Überprüfung der Regeln zum EU-Urheberrecht ausgewertet und auf Basis der Auswertungsergebnisse ... [mehr]
Streit um GVL-Gesamtverträge an OLG München zurückverwiesen
Im Rechtsstreit um die vom OLG München festgesetzten GVL-Gesamtverträge über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht (vgl. Meldung vom 18. Juni 2014) hat der BGH noch am 18. Juni 2014 ein ... [mehr]
Erhebung einer Privatkopievergütung auf Handy-Speicherkarten mit EU-Recht vereinbar
In dem Rechtsstreit der dänischen Verwertungsgesellschaft Copydan Bandkopi gegen Nokia (C-463/12) hat der EuGH-Generalanwalt Pedro Cruz Villalón seine Schlussanträge vorgelegt. Er ist der Auffassung, dass die Erhebung ... [mehr]
Google muss sich vor DPMA-Schiedsstelle verantworten
»Die VG Media hat den Zivilrechtsweg gegen Google eröffnet.« Dies gab die Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen am Mittwoch in ihrer Pressemitteilung bekannt. Sie fordert Zahlung einer ... [mehr]
GVL verlangt höhere Nutzungsvergütung für Musikwiedergabe in Tanzkursen
Heute verhandeln die Richter des I. Zivilsenats des BGH im Streit um die »GVL Gesamtverträge« (Az.: I ZR 214/12, 215/12, 220/12). Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) verlangt laut Pressemitteilung des ... [mehr]
Keine Rückwirkung des verlängerten Copyright-Schutzes auf ältere Geschichten
Die Erben des Erfinders der Romanfigur »Sherlock Holmes«, Sir Arthur Conan Doyle, sind mit ihrer Copyright-Klage vor einem US-Gericht gescheitert. Dieses hat entschieden, dass die vor 1923 erschienen Geschichten über Sherlock Holmes in ... [mehr]
Millionenklage vorerst verhindert
Medienberichten zufolge hat Apple die zweite Front im Streit über wettbewerbswidrige Preisabsprachen beim Verkauf von E-Books geschlossen. Im Wege eines Vergleichs habe der Konzern die im Januar diesen Jahres eingereichte Sammelklage von US-Staatsanwälten ... [mehr]
Überprüfung der ASCAP und BMI »Consent Decrees«
Das US Department of Justice will im Rahmen einer Copyright-Reform die im Jahr 1941 mit den beiden größten US-Verwertungsgesellschaften für Musikprodukte, American Society of Composers, Authors and Publishers (ASCAP) und Broadcast ... [mehr]
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