Zu den Meldungen:
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Lucas Conceição und Mariana Avelar
Auf dem Verfassungsblog setzen sich Lucas Conceição und Mariana Avelar mit der Sperrung der Plattform X in Brasilien auseinander und beleuchten, was dies für verfassungsrechtliche Konsequenzen hat.
Lucas H. M. Conceição ... [mehr]
Länger als notwendig?
Netzpolitik.org berichtet über das Verfahren und insbesondere das Monitoring von sogenannten Domain-Name-System-Sperren. Es sei festzustellen, dass Provider oftmals ihrer Pflicht nicht nachkämen, regelmäßig zu prüfen, ob ... [mehr]
Entscheidungen des BGH
Der Bundesgerichtshof hat in drei Urteilen vom 11. September 2024 entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet das Urheberrecht an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletze (I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR ... [mehr]
Urteil des OLG Frankfurt am Main
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 11. September 2024 der Berufung Till Lindemanns in einem Eilverfahren teilweise stattgegeben. Sie betraf eine Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung im Zusammenhang mit möglichen ... [mehr]
Verfassungsbeschwerde eingereicht
Drei Journalist:innen, deren Gespräche über das Pressetelefon der aktivistischen Gruppe Letzte Generation durch die bayerische Polizei abgehört worden waren, haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. Darüber berichtet u.a. ... [mehr]
10.09.2024; 18:56 Uhr
Anspruch auf Unterlassung der Zusendung »presserechtlicher Informationsschreiben«
Anspruch auf Unterlassung der Zusendung »presserechtlicher Informationsschreiben«
Urteil des BGH
Beck aktuell berichtet über ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus Juni 2024, wonach der Anspruch auf Unterlassung der Zusendung »presserechtlicher Informationsschreiben« ... [mehr]
Studie im Auftrag der Initiative Urheberrecht
Die von der Initiative Urheberrecht beauftragte interdisziplinäre Studie von Tim W. Dornis und Sebastian Stober mit dem Titel »Urheberrecht und Training generativer KI-Modelle – technologische und juristische Grundlagen« setzt sich ... [mehr]
Statement von Anton Hofreiter
In einem Statement hat der Politiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen Anton Hofreiter erklärt, eine Maßnahme im Kampf gegen die zunehmende »Online-Radikalisierung« könne es auch sein, Netzwerke zu sperren. Es berichtet ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Marianna Foerg
Auf dem Kluwer Copyright Blog stellt Marianna Foerg den »Ultraman«-Fall vor und untersucht, welche Lehren daraus für das Verhältnis von Urheberrecht und KI-Output bezogen werden können. Bei dem Fall aus China handele ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Giovanni De Gregorio und Oreste Pollicino
Giovanni De Gregorio und Oreste Pollicino stellen auf dem Verfassungsblog die Regelungsmechanismen des Digital Services Acts vor, die das Monitoring von Plattformen betreffen. Sie gehen dabei auch auf die damit einhergehenden Risiken ein.
Giovanni De ... [mehr]
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