Netzpolitik.org berichtet über das Verfahren und insbesondere das Monitoring von sogenannten Domain-Name-System-Sperren. Es sei festzustellen, dass Provider oftmals ihrer Pflicht nicht nachkämen, regelmäßig zu prüfen, ob eine solche Netzsperre noch berechtigt sei.

Auslöser für den Bericht war ein Schüler. Dieser hatte nach Angaben von netzpolitik.org festgestellt, dass ca. ein Drittel der aktuell mit einer Domain-Name-System-Sperren (DNS-Sperre) belegten Websites zu Unrecht gesperrt seien.

Mithilfe einer DNS-Sperre kann die Domain einer Website gesperrt werden, die urheberrechtsverletzende Inhalte hat. Wegen des mit der Sperre einhergehenden Eingriffs in die Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) müssen die Internetprovider, die eine solche Sperre einrichten, im Anschluss regelmäßig überprüfen, ob die Sperrvoraussetzungen noch vorliegen. Dieses Monitoring erfolge nach Angaben von netzpolitik.org allerding nur unzureichend.

Dokumente:

• Meldung bei netzpolitik.org vom 12. September 2024