Zu den Meldungen:
Geschäftsführer des Softwareherstellers haftet als Täter für urheberrechtsverletzende Funktion des »JDownloader2«
Mit Urteil vom 29. November 2013 hat das LG Hamburg entschieden, dass der Geschäftsführer des Softwareherstellers Appwork, die den Open-Source-Downloadmanager »JDownloader2« anbietet, für urheberrechtsverletzende Funktionen ... [mehr]
VG Hannover: Vorwurf, dctp sei im Verhältnis zu RTL nicht unabhängig, unbegründet
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) hatte Sendezeiten für unabhängige Dritte (sog. Fensterprogramme) im Fernsehpragramm RTL ausgeschrieben. Neben dem Fernsehprogrammanbieter dctp hatte sich u.a. Focus TV um diese Sendezeiten ... [mehr]
Deutsche Content Allianz: »Den Versprechungen müssen jetzt Taten folgen«
Die Branche nimmt Stellung zu dem in der vergangenen Woche veröffentlichten Koaltionsvertrag von CDU/CSU und SPD, worin dem Thema Urheberrechtsreform ein eigener Abschnitt gewidmet ist (vgl. Meldung vom 28. November 2013):
Deutsche Content ... [mehr]
»Leistungsschutzrecht und urheberrechtliches Nutzungsrecht aus einer Hand«
Wie die VG Wort in ihrer heutigen Pressemeldung mitteilt, wurde bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag (vgl. Meldung vom 19. September 2013) der einstimmige Beschluss gefasst, in Zukunft das Leistungsschutzrecht des ... [mehr]
29.11.2013; 14:19 Uhr
BGH entscheidet zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Materialien für E-Learning
BGH entscheidet zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Materialien für E-Learning
Zurverfügungstellung von 12 % des Gesamtwerks, höchstens aber 100 Seiten zulässig
Der I. Zivilsenat des BGH hat heute in dem Rechtsstreit zwischen dem Alfred Kröner Verlag und der Fernuniversität Hagen entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich ... [mehr]
28.11.2013; 17:27 Uhr
BVerfG weist Verfassungsbeschwerden gegen zwei BGH-Urteile zur Übersetzervergütung zurück
BVerfG weist Verfassungsbeschwerden gegen zwei BGH-Urteile zur Übersetzervergütung zurück
§ 32 UrhG sowie die Übergangsvorschrift § 132 Abs. 3 Satz 3 UrhG verfassungsgemäß
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das BVerfG zwei Verfassungsbeschwerden des Carl Hanser Verlags zurückgewiesen (Az.: 1 BvR 1842/11 und 1 BvR 1843/11 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Die Verfassungsbeschwerden richten ... [mehr]
Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode
Gestern haben sich CDU/CSU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag (pdf-Datei) geeinigt. Das Urheberrecht soll an die Erfordernisse und Herausforderungen des digitalen Zeitalters angepasst werden. »Ziel muss ... [mehr]
27.11.2013; 12:38 Uhr
EU-Richtlinie zur vereinfachten Online-Lizenzierung von Musikstücken beschlossen
EU-Richtlinie zur vereinfachten Online-Lizenzierung von Musikstücken beschlossen
Finale Fassung enthält Recht zur Lizenzvergabe für nicht-kommerzielle Nutzung
Der Rechtsausschuss JURI im EU-Parlament hat gestern einstimmig die finale Fassung der EU-Richtlinie zu Verwertungsgesellschaften beschlossen (im Volltext bei »netzpolitik.org« veröffentlicht). Die Verabschiedung im Plenum soll im Februar ... [mehr]
26.11.2013; 14:36 Uhr
EuGH-Generalanwalt: Internetprovider kann Adressat konkreter Sperrmaßnahmen sein
EuGH-Generalanwalt: Internetprovider kann Adressat konkreter Sperrmaßnahmen sein
Nationales Gericht muss im Einzelfall zwischen Grundrechten der Beteiligten abwägen
Nach Ansicht von Generalanwalt Pedro Cruz Villalón kann einem Internetprovider aufgegeben werden, für seine Kunden den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website zu sperren. Eine solche gerichtliche Anordnung müsse konkrete Sperrmaßnahmen ... [mehr]
25.11.2013; 16:01 Uhr
Schweiz: »AGUR 12« empfiehlt Warnhinweise beim Surfen auf zweifelhaften Websites
Schweiz: »AGUR 12« empfiehlt Warnhinweise beim Surfen auf zweifelhaften Websites
Internetbranche kritisiert Vorschläge des Expertengremiums
Schweizer Internetprovider sollen künftig Warnhinweise einblenden, sobald ihre Kunden auf illegale Download-Portale zugreifen. Offensichtlich illegale Websites sollen ganz gesperrt werden. Sind die Inhalte in der Schweiz gespeichert, sollen die Anbieter ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.