Zu den Meldungen:
19.11.2013; 15:07 Uhr
Europäischer Urheberrechtsdialog: Nach neun Monaten nur wenige nennenswerte Erfolge
Europäischer Urheberrechtsdialog: Nach neun Monaten nur wenige nennenswerte Erfolge
Kroes will Anpassung der Rechtsvorschriften prüfen
Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft haben im Rahmen des von der EU-Kommission seit Februar 2013 initiierten Dialogs unter dem Motto »Lizenzen für Europa« über den Umgang mit dem Urheberrecht im digiateln Zeitalter ... [mehr]
Börsenverein: »Große Gefahr für kulturelle Vielfalt«
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. (Börsenverein) hält es laut eigener Stellungnahme zu der kürzlich ergangenen Abweisung der Klage der US-Autorenvereinigung gegen Google (vgl. Medung vom 15. November 2013) »für ... [mehr]
15.11.2013; 16:49 Uhr
Berufsverbände stellen Aufteilungsmodell für Erlösbeteiligungen bei Kinofilmverwertung vor
Berufsverbände stellen Aufteilungsmodell für Erlösbeteiligungen bei Kinofilmverwertung vor
»Klare Regelungen, rechenbare Zahlen und erhebliche Rückstellungen für Eventualfälle«
Die Branchenverbände Berufsverband Kinematografie e.V. (BVK) und Interessenverband Deutscher Schauspieler e.V. (IDS) haben gestern ein neues Modell zur Aufteilung von Erlösbeteiligungen bei der Verwertung von Kinofilmen vorgestellt. ... [mehr]
Autorenvereinigung kündigt Berufung an
Der Internetriese Google geht als Sieger aus dem 8 Jahre andauernden Prozess (vgl. Meldung vom 31. Juli 2012) gegen die US-Autorenvereinigung Authors Guild heraus. Ein US-Bezirksgericht erklärte nun den Online-Dienst »Google Books«, mit ... [mehr]
»Grundsätzlich keine anderen Anforderungen als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien Kunst«
Der I. Senat des BGH hat heute unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien ... [mehr]
13.11.2013; 14:24 Uhr
Restwertbörsen im Internet: BGH entscheidet erneut über Schutzrechtsverletzung
Restwertbörsen im Internet: BGH entscheidet erneut über Schutzrechtsverletzung
Vermutung der Wiederholungsgefahr kann sich auch auf Verletzung anderer Schutzrechte erstrecken
»Die Verletzung eines bestimmten Schutzrechts (hier des Rechts nach § 72 Abs. 1 UrhG an einem Lichtbild) kann die Vermutung der Wiederholungsgefahr (§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG) nicht nur für Verletzungen desselben Schutzrechts, sondern ... [mehr]
Kein Haftungsprivileg bei aktivem Schalten von Werbeanzeigen zu schutzrechtsveletzenden Verkaufsangeboten
In der Entscheidung »Kinderhochstühle im Internt II« hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang eBay für urheberrechtsverletzende Verkaufsangebote auf seiner Plattform haftet. Mit jetzt veröffentlichtem ... [mehr]
11.11.2013; 15:36 Uhr
OLG Frankfurt a.M.: Haftung des Admin-C für Urheberrechtsverletzung erst ab Kenntnis
OLG Frankfurt a.M.: Haftung des Admin-C für Urheberrechtsverletzung erst ab Kenntnis
Mit Löschung nach Hinweis des Rechtsinhabers alles Erforderliche und Zumutbare getan
Der Admin-C haftet erst ab Kenntnis für etwaige auf der Domain begangene Urheberrechtsverletzungen. Dies entschied das OLG Frankfurt a.M. mit Beschluss vom 21. Oktober 2013 (Az.: 11 W 39/13).
Der Antragssteller nahm die Antragsgegnerin in ... [mehr]
Urteilsverkündung voraussichtlich am 20. Dezember 2013
Der Streit zwischen Zeitungsverlegern und ARD um die »Tagesschau«-App ging am Freitag vor dem Berufungsgericht in die zweite Runde. Das OLG Köln machte Onlineberichten zufolge bei der Verhandlung seine Auffassung deutlich, dass, die streitgegenständliche ... [mehr]
Prompte Kritik aus Kreisen der deutschen Internetwirtschaft
Die Haftungsprivilegien von Hostprovidern aus dem Telemediengesetz (TMG) sollen eingeschränkt und auch Zugangsanbieter sollen stärker in die Pflicht genommen werden. Darauf hat sich Medienberichten zufolge die Arbeitsgruppe »Innen und ... [mehr]
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