Wie »Die Zeit« in einer Vorabmeldung zu ihrer neuen Ausgabe berichtet, sprechen sich Beamte des Bundesinnenministeriums (BMI) für die Einrichtung eines eigenen Internetministeriums aus. Dies gehe aus einem der Wochenzeitung vorliegenden internen Bericht hervor. Laut den Verfassern des Berichts sei die Digitalpolitik der Bundesregierung bislang »weitgehend unkoordiniert und damit politisch allenfalls begrenzt wirksam«.

Empfohlen werde eine »eindeutige politische Verantwortlichkeit für alle fachübergreifenden Digitalisierungsthemen«. Aus einzelnen Fachdomänen heraus könne die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, aus Deutschland das digitale Wachstumsland Nummer 1 in Europa zu machen, nicht gesteuert werden, so der BMI-Bericht laut »Meedia«. Die Zuständigkeiten müssten »entschlossen« für »ressortübergreifende, querschnittliche Themen der Digitalisierung« gebündelt werden. 

370 Mitarbeiter würde das neue Ministerium umfassen, so die Verfasser des Berichts. Alternativ könnten Internet-Themen im Wirtschafts- oder Innenressort untergebracht werden. 

Dokumente:

• Meldung bei Zeit Online vom 20. November 2013
• Meldung bei Meedia vom 20. November 2013
• Meldung bei Die Welt Online vom 20. November 2013

Institutionen:

• BMI