Zu den Meldungen:
»Das Urheberrecht muss der Wissenschaft dienen«
Mit einer Bekanntmachung wirbt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) seit der vergangenen Woche für mehr Open Access. »Urheberrechte und die Anforderungen der Wissenschaft müssen stärker in Einklang miteinander ... [mehr]
31.10.2013; 15:49 Uhr
Großbritannien: Internetprovider müssen 21 weitere Filesharing-Websites sperren
Großbritannien: Internetprovider müssen 21 weitere Filesharing-Websites sperren
Branchenverband führt »deutliche Reduzierung« der Nutzung von Piraterie-Websites auf Blockaden zurück
Onlinemeldungen zufolge wurden die britischen Internetprovidern verpflichtet, weitere 21 Filesharing-Seiten zu sperren. Der Verband der British Phonographic Industry (BPI) hat laut »zdnet« wegen Urheberrechtsverstößen eine gerichtliche ... [mehr]
Senat bestätigt »Gedichttitelliste I«-Entscheidung
Der BGH hat mit erst jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 23. März 2013 zur Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks im Sinne des § 4 Abs. 1 UrhG entschieden (Az.: I ZR 9/12 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Geklagt hatte ... [mehr]
Forderung nach fairem Anteil an »Spotify«-Einnahmen
Eine Gruppe schwedischer Musiker hat in der vergangenen Woche angekündigt, gerichtlich gegen Universal Music und Warner Music vorgehen zu wollen. Sie fordern eine faire Aufteilung der Einnahmen, die die Labels aus dem Streaming-Dienst »Spotify« ... [mehr]
Zustimmungsklausel zur Weitergabe von Software nicht mit »UsedSoft«-Entscheidung des EuGH vereinbar
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Oktober 2013 entschieden, dass der Softwarehersteller SAP den Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen nicht AGB-rechtlich verbieten kann (Az.: 315 O 449/12; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Erhebliches Potenzial für Wachstum und Beschäftigung soll ausgeschöpft werden
Die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat haben einer Mitteilung der Bundesregierung zufolge vereinbart, »den digitalen Binnenmarkt bis 2015 zu vollenden«. Ziel sei ein gemeinsamer digitaler Markt, auf dem die europäischen ... [mehr]
Enkelin von Karl Valentin erleidet Niederlage gegen »Amazon«
Das OLG München hat gestern entschieden, dass Internet-Versandhändler nicht für die Inhalte der von ihnen vertriebenen E-Books haften (Az.: 29 U 885/13; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Der Senat habe den Online-Vertrieb ... [mehr]
»Entscheidung entzieht solidarischem Prinzip der gemeinsamen Rechtewahrnehmung weitgehend die Grundlage«
Die VG Wort wird einer eigenen Stellungnahme zufolge Revision gegen die Entscheidung des OLG München zum Verteilungsplan der Verwertungsgesellschaft einlegen. Nach dem am 17. Oktober 2013 verkündeten Urteil im Klageverfahren eines wissenschaftlichen ... [mehr]
»Bibliotheken brauchen E-Books« - »Gesetzesänderung notwendig«
Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv) sieht bei der elektronischen Ausleihe von E-Books den Gesetzgeber gefragt, um auch für digitale Angebote der Öffentlichen Bibliotheken Rechtssicherheit zu schaffen. Angesichts des stets wachsenden ... [mehr]
23.10.2013; 18:03 Uhr
DJV erwartet von künftiger Bundesregierung eine Stärkung der Journalistenrechte
DJV erwartet von künftiger Bundesregierung eine Stärkung der Journalistenrechte
»Medienfreiheiten und Rechte der Journalisten ins Zentrum der medienpolitischen Vorhaben«
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat CDU/CSU und SPD aufgefordert, in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen die Anliegen der Journalistinnen und Journalisten nicht aus dem Auge zu verlieren. Handlungsbedarf bestehe insbesondere bei den Themen ... [mehr]
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