Zu den Meldungen:
Vorschlag zur Reformierung des Prozederes der Programmbeschwerde
Über den neu besetzten ZDF-Fernsehrat, mögliche Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre sowie über Reformierungsansätze im Umgang mit Programmbeschwerden berichtet LTO.
Zu den Aufgaben des ZDF-Fernsehrates gehört neben ... [mehr]
Über 100 Unternehmen haben unterschrieben
Mehr als 100 Unternehmen haben eine gemeinsame Selbstverpflichtung unterschrieben, wonach sie die Grundsätze der KI-Verordnung bereits vor deren Greifen anwenden. Darüber berichtet u.a. heise online.
Zu den Unterzeichnenden des »europäischen ... [mehr]
Urteil des Landgerichts Karlsruhe rechtskräftig
Das Strafverfahren gegen einen Redakteur des Radiosenders Radio Dreyeckland, der in einem Onlineartikel das Archiv der mittlerweile verbotenen Vereinigung linksunten.indymedia verlinkt haben soll, endet mit einem Freispruch. Darüber berichtet u.a. ... [mehr]
Partei scheitert vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof
Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen erachtet die Wahl des sächsischen Landtags bezüglich seiner Vertreter:innen im Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks aus dem Jahr 2021 für verfassungsgemäß. Darüber ... [mehr]
BKA zieht erstes Fazit; Steinmeier fordert mehr Einsatz
Das Bundeskriminalamt hat mitgeteilt, dass Plattformen ihrer Verpflichtung aus dem Digital Services Act, strafrechtlich relevante Inhalte an Ermittlungsbehörden in Deutschland zu melden, bis dato kaum nachkommen. Darüber berichtet heise online. ... [mehr]
Entscheidung des BVerfG
Am vergangenen Samstag hat das Bundesverfassungsgericht auf die Beschwerde der Landesrundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg entschieden, dass diese nicht verpflichtet war, auch die Wahlergebnisse kleinerer Parteien im Rahmen der Wahlberichterstattung ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Christof Koolen und Guido Noto La Diega
Christof Koolen und Guido Noto La Diega setzen sich in ihrem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog mit den (urheberrechtlichen) Fragen auseinander, die sich insbesondere der Forschung und den Universitäten beim Einsatz von generativen KI-Modellen ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Julio Carvalho
Auf dem Kluwer Copyright Blog prognostiziert Julio Carvalho einen Wandel der Bedeutung des Urheberrechts mit Blick auf die nahende »Data Wall« und den Fortschritt des Quantum Computings. U.a. diese Entwicklungen läuteten eine neue Ära ... [mehr]
Interview auf dem Verfassungsblog mit Kate Klonick
In einem Interview auf dem Verfassungsblog äußert sich Kate Klonick zu der staatlichen Regulierung von sozialen Medien und zu damit zusammenhängenden aktuellen Entwicklungen. Klonick erachtet den europäischen Weg der Regulierung nicht ... [mehr]
Anpassung durch den Presserat erfolgt
Der Deutsche Presserat hat den Pressekodex angepasst. In Zukunft fallen danach auch journalistische Arbeiten, die mithilfe Künstlicher Intelligenz erstellt werden, in seinen Anwendungsbereich. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Deutschen Presserates ... [mehr]
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