Zu den Meldungen:
Grund sei die Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage
Mehrere französische Zeitungsverlage haben den Kurznachrichtendienst X verklagt. Sie werfen X vor, die Plattform verletzte die Leistungsschutzrechte der Presseverlage, indem X Inhalte der Verlage auf der Plattform verbreite. Es berichtet u.a. golem. ... [mehr]
Urteil des LG Kiel
Das Landgericht Kiel hat in einem Urteil aus dem Frühjahr einen Unterlassungsanspruch gegen einen Wirtschaftsinformationsdienst bejaht, der eine falsche voll automatische Auskunft über den Vermögensstand eines Unternehmens betraf (6 O 151/23, ... [mehr]
Urteil des OLG München
Das Oberlandesgericht München hat in einem Urteil aus dem vergangenen August entschieden, dass einem Arzt ein Löschungsanspruch gegen eine Bewertungsplattform zusteht, der eine ungeprüfte Bewertung einer vermeintlichen Patientin des Mediziners ... [mehr]
Streamer habe unveröffentlichte Spiele online gestreamt
Das Videospieleunternehmen Nintendo hat den US-amerikanischen Streamer EveryGameGuru in den USA verklagt, da dieser mindestens zehn bis dahin unveröffentlichte Nintendo-Spiele online gestreamt und damit veröffentlicht haben soll. Es ... [mehr]
Herbert Grönemeyer wehrt sich gegen Nutzung von »Zeit, dass sich was dreht«
Der Musiker Herbert Grönemeyer hat gleich mehrere Parteien aufgefordert, es zu unterlassen, seine Lieder, konkret das Lied »Zeit, dass sich was dreht«, für Wahlkampfzwecke zu nutzen. Darüber berichtet u.a. Spiegel Online.
Sowohl ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog
Die European Copyright Society hat zur aktuellen EuGH-Vorlage des Bundesgerichtshofs im Verfahren »Metall auf Metall« (C-590/23, vgl. Meldung vom 19. September 2023) Stellung bezogen. Die Kurzfassung ist auf dem Kluwer Copyright Blog ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von P. Bernt Hugenholtz
P. Bernt Hugenholtz bespricht auf dem Kluwer Copyright Blog nun auch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Verfahren »Kwantum v. Vitra« vom 24. Oktober 2024 (C-227/23, vgl. Meldung vom 24. Oktober 2024).
P. Bernt Hugenholtz ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Hannah Ruschemeier
In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog zeigt Hannah Ruschemeier Potenziale und Schwachstellen der Trusted Flagger im Sinne des Digital Services Acts auf und kommt zu dem Fazit: »Einen Versuch ist es wert.«
Hannah Ruschemeier ist Juniorprofessorin ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Daniel Holznagel
Daniel Holznagel stellt auf dem Verfassungsblog vor, wie die ersten außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen im Sinne des Artikels 21 Digital Services Act ausgestaltet sind und was ihre ersten praktischen Erfahrungen sind.
Daniel Holznagel ist ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Nuno Sousa e Silva
Nuno Sousa e Silva befasst sich auf dem Kluwer Copyright Blog mit der urheberrechtlichen Bedeutung der »Input-Seite« von künstlicher Intelligenz und wirft dabei die Frage auf, ob die sogenannten Prompts rechtlich wie Code zu behandeln ... [mehr]
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