Zu den Meldungen:
IPO fordert Öffentlichkeit zur Stellungnahme auf
Die britische Behörde für geistiges Eigentum »Intellectual Property Office« (IPO) hat einen Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts bekannt gegeben und fordert die Öffentlichkeit zur Stellungnahme auf. Die Vorschläge ... [mehr]
Fotograf behauptet unberechtigte Nutzung seines Fotos
Einer Meldung der »SZ Online« zufolge nutzt der US-Geheimdienst als Grundlage des Logos für sein umstrittenes Überwachungsprogramm »PRISM« ein Bild des Fotografen Adam Hart-Davis. Zwar habe die NSA die ... [mehr]
US-Produktionsfirma meint: Der Song ist Allgemeingut
Die US-Produktionsfirma Good Morning to You Productiobs (GMTY) wollte das weltweit bekannte Lied »Happy Birthday« in einem ihrer Filme verwenden und sollte hierfür 1.500 US-Dollar an Warner/Chappell Music zahlen. Dies war für ... [mehr]
YouTube soll Zugänglichmachung von 40 Videoaufnahmen unterlassen
Die Marlene Dietrich Collection GmbH (DMDC), welche die Rechte von Marlene Dietrich vertritt und von ihren Erben u.a. zum Schutz von Persönlichkeitsrecht und Lebenswerk der verstorbenen Diva eingerichtet wurde, klagt vor dem OLG München ... [mehr]
Kein Schadensersatz für das vierbeinige »Fotomodell«
Das OLG München hatte sich gestern mit einem Rechtsstreit um Fotos des Mops-Rüden »Sir Henry« zubefassen. Das Porträt des Vierbeiners war auf dem August-Blatt und auch auf dem Titelblatt des Kalenders »Hunde-Blicke« ... [mehr]
Erster Erfolg für Musiklabels nach Inkrafttreten neuer Copyright-Bestimmung in Irland
Sechs irische Internetprovider müssen innerhalb von 30 Tagen den Zugang ihrer Kunden zur Filesharing-Website »The Pirate Bay« blockieren. Dies hat der irische High Court auf der Grundlage eines Gesetzes vom Februar 2012 entschieden, wonach ... [mehr]
12.06.2013; 09:39 Uhr
Aufsichtsvertreter tauschen sich über Anwendung und Evaluation des Jugendmedienschutzes aus
Aufsichtsvertreter tauschen sich über Anwendung und Evaluation des Jugendmedienschutzes aus
Im Mittelpunkt: »Optimierungsmöglichkeiten in der Anwendungspraxis sowie die Novellierung des JMStV«
Am 13. Mai 2013 trafen sich die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Spitzenvertretern der Jugendmedienschutzaufsicht über den privaten Rundfunk zum »3. Jugendmedienschutzspitzengespräch« ... [mehr]
10.06.2013; 09:41 Uhr
OLG Hamburg: Host-Provider kann als Gehilfe bei Online-Urheberrechtsverletzung haften
OLG Hamburg: Host-Provider kann als Gehilfe bei Online-Urheberrechtsverletzung haften
Hartnäckige Löschungsverweigerung als ausreichender Grund für Beihilfehandlung
Ein Host-Provider, der trotz mehrfacher Löschungsaufforderungen urheberrechtlich geschützte Dateien nicht entfernt, haftet im Zweifel nicht nur als Störer für die fremde Rechtsverletzung, sondern sogar als Gehilfe. Dies hat das OLG ... [mehr]
Scarlett Johansson sieht ihr Persönlichkeitsrecht verletzt
Die amerikanische Schauspielerin Scarlett Johansson klagt gegen den Verlag des französischen Erfolgsautoren Gregoire Delacourt. Sie sieht sich durch seinen neuen Roman in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt. Wie »Spiegel Online« ... [mehr]
09.06.2013; 10:51 Uhr
Verlängerung der Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller auf 70 Jahre
Verlängerung der Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller auf 70 Jahre
Bundesrat erhebt keine Einwände gegen Gesetzesentwurf
Am Freitag hat der Bundesrat den Regierungsentwurf, mit dem die Schutzfristen für Tonaufnahmen ausgedehnt werden sollen (vgl. Meldung vom 26. April 2013 und Meldung vom 5. November 2012), durchgewunken. Das Gesetz sieht die Verlängerung ... [mehr]
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