Zu den Meldungen:
18.04.2013; 19:06 Uhr
BGH-Verhandlung: »›Framing‹ stellt möglicherweise Urheberrechtsverletzung dar«
BGH-Verhandlung: »›Framing‹ stellt möglicherweise Urheberrechtsverletzung dar«
Beobachter gehen von Anrufung des EuGH aus
Der I. Zivilsenat des BGH hatte sich heute mit der Frage der Zulässigkeit der Einbindung von »YouTube«-Videos in Websites zu befassen. In der heutigen mündlichen Verhandlung ging es darum, ob der Betreiber einer Internetseite eine ... [mehr]
Bundestag berät Abschlussbericht und zieht positive Bilanz
Knapp drei Jahre hat sich die »Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft« (»Internet-Enquete«) intensiv mit den zentralen Themen des digitalen Wandels beschäftigt. Das Ergebnis ist neben 12 Zwischenberichten der ... [mehr]
Größte Sharehoster-Blockade seit Jahren
Die italienische Justiz geht massiv gegen Filehoster, Streaming-Portale und Torrent-Suchmaschinen vor. Berichten zufolge wurden italienische Internet-Provider per richterlicher Anordnung angewiesen, den Zugang zu 27 einschlägigen Domains ... [mehr]
Verpflichtung der Deutschen Rentenversicherung zur Kontrolle von KSK-Beiträgen
Die Künstlersozialkasse (KSK) ist in ihrer Existenz gefährdet, da immer weniger Unternehmen und Einrichtungen ihre Abgabe entrichten. Dies berichtet »Journalist Online«. Eine Gesetzesänderung soll nun das ... [mehr]
15.04.2013; 18:44 Uhr
USA: Geheimdienstausschuss winkt umstrittenes Cybersecurity-Gesetz »CISPA« durch
USA: Geheimdienstausschuss winkt umstrittenes Cybersecurity-Gesetz »CISPA« durch
Google, Yahoo und Microsoft für die bekämpfte Gesetzesvorlage
Vergangenen Mittwoch winkte der Geheimdienstausschuss im US-Repräsentantenhaus den umstrittenen Gesetzesentwurf »Cyber Intelligence Sharing and Protection Act« (»CISPA«) unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch. Das ... [mehr]
Kein hinreichender Beweis für wettbewerbswidrige Absprache zwischen den nationalen Verwertungsgesellschaften
Am Freitag erklärte das Gericht der Europäischen Union (EuG) die CISAC-Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 teilweise für nichtig (Urteil vom 12. April 2013, Az.: T-442/08; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Für ... [mehr]
OLG muss Voraussetzungen für die Erhebung des Zwangslizenzeinwandes prüfen
Der I. Zivilsenat des BGH hat heute in dem bereits seit Jahren andauernden Rechtsstreit entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder »Shift.TV« und »Save.TV« zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ... [mehr]
Schiedsstelle des DPMA unterbreitet Einigungsvorschlag
Früher als erwartet, hat die Schiedsstelle des Deutschen Marken- und Patentamtes (DPMA) einen Einigungsvorschlag im Streit um das im April 2012 von der GEMA vorgestellte neue Tarifsystem für den Veranstaltungsbereich unterbreitet. ... [mehr]
10.04.2013; 18:06 Uhr
Kabinett verabschiedet Gesetzesentwurf zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke
Kabinett verabschiedet Gesetzesentwurf zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke
Künftig sollen verwaiste Werke digitalisiert und online gestellt werden dürfen
Wie das Bundesjustizministerium (BMJ) mitteilt, hat das Kabinett heute einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (pdf-Datei) verabschiedet. Mit dem Gesetz soll zunächst die EU-Richtlinie 2012/28 vom 25. Oktober ... [mehr]
Verteidigungsministerium geht gegen WAZ-Mediengruppe vor
Das Bundesverteidigungsministerium wehrt sich gegen eine Veröffentlichung der WAZ-Gruppe, welche vertrauliche Unterlagen zum Afghanistankrieg online gestellt hat. Mit den mit »VS - nur für den Dienstgebrauch« markierten Papieren ... [mehr]
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