Zu den Meldungen:
Erster Erfolg für Musiklabels nach Inkrafttreten neuer Copyright-Bestimmung in Irland
Sechs irische Internetprovider müssen innerhalb von 30 Tagen den Zugang ihrer Kunden zur Filesharing-Website »The Pirate Bay« blockieren. Dies hat der irische High Court auf der Grundlage eines Gesetzes vom Februar 2012 entschieden, wonach ... [mehr]
12.06.2013; 09:39 Uhr
Aufsichtsvertreter tauschen sich über Anwendung und Evaluation des Jugendmedienschutzes aus
Aufsichtsvertreter tauschen sich über Anwendung und Evaluation des Jugendmedienschutzes aus
Im Mittelpunkt: »Optimierungsmöglichkeiten in der Anwendungspraxis sowie die Novellierung des JMStV«
Am 13. Mai 2013 trafen sich die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Spitzenvertretern der Jugendmedienschutzaufsicht über den privaten Rundfunk zum »3. Jugendmedienschutzspitzengespräch« ... [mehr]
10.06.2013; 09:41 Uhr
OLG Hamburg: Host-Provider kann als Gehilfe bei Online-Urheberrechtsverletzung haften
OLG Hamburg: Host-Provider kann als Gehilfe bei Online-Urheberrechtsverletzung haften
Hartnäckige Löschungsverweigerung als ausreichender Grund für Beihilfehandlung
Ein Host-Provider, der trotz mehrfacher Löschungsaufforderungen urheberrechtlich geschützte Dateien nicht entfernt, haftet im Zweifel nicht nur als Störer für die fremde Rechtsverletzung, sondern sogar als Gehilfe. Dies hat das OLG ... [mehr]
Scarlett Johansson sieht ihr Persönlichkeitsrecht verletzt
Die amerikanische Schauspielerin Scarlett Johansson klagt gegen den Verlag des französischen Erfolgsautoren Gregoire Delacourt. Sie sieht sich durch seinen neuen Roman in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt. Wie »Spiegel Online« ... [mehr]
09.06.2013; 10:51 Uhr
Verlängerung der Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller auf 70 Jahre
Verlängerung der Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller auf 70 Jahre
Bundesrat erhebt keine Einwände gegen Gesetzesentwurf
Am Freitag hat der Bundesrat den Regierungsentwurf, mit dem die Schutzfristen für Tonaufnahmen ausgedehnt werden sollen (vgl. Meldung vom 26. April 2013 und Meldung vom 5. November 2012), durchgewunken. Das Gesetz sieht die Verlängerung ... [mehr]
»Recht auf Privatkopie als unabdingbares, vollwertiges Nutzerrecht gesetzlich verankern«
In einem gemeinsamen Positionspapier (pdf-Datei) machen sich der baden-württembergische Verbraucherminister Alexander Bonde und der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) für eine Reformierung des Urheberrechts stark, ... [mehr]
Börsenverein hofft weiterhin auf Streichung der Regelung zum Zweitveröffentlichungsrecht
Anlässlich der heutigen Ersten Lesung des Gesetzes zur Nutzung verwaister und und vergriffener Werke im Deutschen Bundestag bekräftigt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. (Börsenverein) in seiner Pressemitteilung seine ... [mehr]
»Garantierter Zugang zum vollen und offenen Internet ohne jede Blockade und Drosselung«
EU-Kommissarin Neelie Kroes will das Prinzip der Netzneutralität europaweit rechtlich verankern. Dies kündigte sie am Dienstag in einer Rede in Brüssel an. Das Internet brauche Wettbewerb, Transparenz und Auswahlmöglichkeiten ... [mehr]
Regierung baut auf »Three-Strikes-Light«: Geldbußen statt Netzsperren
Die französische Behörde zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen »Hadopi«, die eigens für die Durchsetzung des »Three Strikes«–Gesetzes gegründet wurde, soll aufgelöst werden. Zeitungsberichten ... [mehr]
Faire Bedingungen für beide Seiten
Mit dem Abschluss der Gesamtverträge zwischen der GEMA und den beiden Nutzervereinigungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Fernsehen und Hörfunk trete rückwirkend ab dem 1. Januar 2009 ein einheitliches Tarifmodell in ... [mehr]
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