Zu den Meldungen:
»Der Systemwechsel bei der Privatkopievergütung ist katastrophal«
Der Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL), Dr. Tilo Gerlach, hat sich einem Bericht von »Musikmarkt« zufolge kritisch zur aktuellen Situation der Pauschalabgabe für private Vervielfältigungen ... [mehr]
Scholz will Netzregulierung durch die Bundesländer per Medienstaatsvertrag
Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, will das Internet künftig per »Medienstaatsvertrag« von den Ländern beaufsichtigen lassen. »Wir sollten es uns als Länder zutrauen, einen Medienstaatsvertrag zu schreiben«. ... [mehr]
01.06.2013; 21:08 Uhr
EU-Ministerrat berät über EU-Strategie zur Modernisierung der Rechte des geistigen Eigentums
EU-Ministerrat berät über EU-Strategie zur Modernisierung der Rechte des geistigen Eigentums
Meinungsaustausch über verschiedene Aspekte des Urheberrechts in der EU
Am 29. Mai 2013 beriet der EU-Ministerrat in öffentlicher Debatte über die EU-Strategie zur Modernisierung der Rechte des geistigen Eigentums. Der Pressemitteilung des EU-Ministerrats zufolge standen im Vordergrund der Debatte drei Themen: ... [mehr]
Verankerung des Presse-Grossos soll separat auf den Weg gebracht werden
Der Bundesrat will mit dem von ihm eingebrachten »Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zur gesetzlichen Absicherung des Presse-Grossos« (Bundestags-Drucksache 17/13425, pdf-Datei) den Bundesverband ... [mehr]
24.05.2013; 14:58 Uhr
Freihandelsabkommen EU-USA: Europäisches Parlament beschließt »kulturelle Ausnahme«
Freihandelsabkommen EU-USA: Europäisches Parlament beschließt »kulturelle Ausnahme«
Deutscher Kulturrat fordert Bundestagsabgeordnete zu ebenso klarer Haltung auf
In einer getrennten Abstimmung zum Verhandlungsmandat der EU für das EU-USA-Freihandelsabkommen mit den Namen »Transatlantic Trade and Investment Partnership« (»TTIP«) oder »Trans-Atlantic Free Trade Agreement« ... [mehr]
Arbeitsgruppe gibt erste konkrete Empfehlungen
Provider sollen nach einer Anzeige oder auf Anweisung der eidgenössischen Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (»Kobik«) den Zugang zu »offensichtlich illegalen Quellen« sperren. Dies schlägt ... [mehr]
24.05.2013; 13:54 Uhr
Pauschalabgaben für Privatkopien: EU-Mediator hat Zweifel an bestehendem System
Pauschalabgaben für Privatkopien: EU-Mediator hat Zweifel an bestehendem System
Vitorino empfiehlt »intensive Debatte über Alternativmodelle«
EU-Mediator Antonio Vitorino hat ein Jahr lang die unterschiedliche Praxis der Pauschalabgaben für Privatkopien in der EU untersucht, verglichen und mit allen Beteiligten erörtert. Nach Vitorino sollen Pauschalabgaben eine Lücke ... [mehr]
22.05.2013; 12:58 Uhr
Produzentenallianz, BFFS und ver.di vereinbaren »Ergänzungstarifvertrag Erlösbeteiligung Kinofilm«
Produzentenallianz, BFFS und ver.di vereinbaren »Ergänzungstarifvertrag Erlösbeteiligung Kinofilm«
Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg des Films und weitgehende Rechtssicherheit
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e.V. (Produzentenallianz), die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler e.V. (BFFS) haben den »Ergänzungstarifvertrag Erlösbeteiligung ... [mehr]
22.05.2013; 09:10 Uhr
Urteil des Kammergerichts zur Vergütungspflicht bei Kabelweitersendung rechtskräftig
Urteil des Kammergerichts zur Vergütungspflicht bei Kabelweitersendung rechtskräftig
VG Media: Entscheidung im Einklang mit Rechtsauffassung des EuGH und des BGH
Kabelnetzbetreiber müssen eine »angemessene Vergütung« für die Weitersendung von TV- und Hörfunkprogrammen zahlen. Diese Entscheidung des Kammergerichts vom 25. Januar 2010 (vgl. Meldung vom 12. Februar 2010) steht im Einklang ... [mehr]
17.05.2013; 18:18 Uhr
Novellierung des FFG - Änderungen am Gesetzesentwurf verhindern Verschlechterungen für Kinder- und Dokumentarfilm
Novellierung des FFG - Änderungen am Gesetzesentwurf verhindern Verschlechterungen für Kinder- und Dokumentarfilm
Produzentenallianz will weiterhin »nicht locker lassen«
Mit den am Mittwoch in der abschließenden Sitzung des Bundestags-Kulturausschusses vorgenommenen Änderungen am Entwurf des neuen Filmförderungsgesetzes (FFG) konnten Verschlechterungen für Kinder- und Dokumentationsfilm ... [mehr]
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