Zu den Meldungen:
Loriot-Biographie muss vom Markt genommen werden
35 der 68 in der Loriot-Biographie des Riva-Verlags enthaltenen Zitate verstoßen gegen das Urheberrecht. Dies entschied am heutigen Tage das Landgericht Braunschweig (LG Braunschweig) und gab der Tochter Loriots damit teilweise Recht (Veröffentlichung ... [mehr]
16.01.2013; 10:57 Uhr
Rechtsausschuss befasst sich Ende Januar 2013 mit Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Rechtsausschuss befasst sich Ende Januar 2013 mit Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Liste der beteiligten Sachverständigen steht noch nicht vollständig fest
Der stark diskutierte Gesetzesentwurf des Kabinetts für eine Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes durch ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird am 30. Januar 2013 Gegenstand einer Anhörung des Rechtsausschusses ... [mehr]
15.01.2013; 12:28 Uhr
Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs
Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs
Folge allenfalls Wegfall der Abmahnkosten
Eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung führt grundsätzlich nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG und zur Unzulässigkeit einer nachfolgenden Klage. Dies hat der Bundesgerichtshof ... [mehr]
Einheitliches Tarifmodell, das für privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk gilt
Die GEMA hat sich mit dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) und der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) auf Gesamtverträge für den Bereich Fernsehen und Hörfunk geeinigt. Wie die GEMA meldet basieren die ... [mehr]
15.01.2013; 10:41 Uhr
Schlichtungsstelle legt Einigungsvorschlag zu Ertragsbeteiligung von Kameraleuten bei Kinofilmen vor
Schlichtungsstelle legt Einigungsvorschlag zu Ertragsbeteiligung von Kameraleuten bei Kinofilmen vor
Michael Neubauer: »schmerzlich niedriges, aber immerhin konkretes Ergebnis«
Die bei dem OLG München im Juni des letzten Jahres eingerichtete Schiedsstelle hat nun im Streit zwischen dem Berufsverband Kinematografie (BVK) und der Constantin Film Produktion GmbH (Constantin) einen begründeten Einigungsvorschlag zur Beteiligung ... [mehr]
Komiker soll Schadensersatz zahlen und Witze über Fritz Wepper aus Programm streichen
Atze Schröder spottet in seinem aktuellen Showprogramm »Schmerzfrei« über den Schauspieler Fritz Wepper und seine frühere Beziehung mit der deutlich jüngeren Susanne Kellermann (31). Aufgrund der Beschreibung als »abstoßender, ... [mehr]
Die Verbindungsgeschwindigkeit wird gedrosselt - Das Verfahren wird auch bei Unternehmen angewandt
Das stark diskutierte US-Copyright-Warnhinweissystems »Six-Strikes« soll nach mehreren Verschiebungen (vgl. Meldung vom (vgl. Meldung vom 29. November 2012, 23. Oktober 2012 und vom 16. Juli 2012) in den nächsten ... [mehr]
10.01.2013; 21:59 Uhr
Schiedsstelle soll über die von der GEMA geforderte Mindestvergütung für YouTube-Videos entscheiden
Schiedsstelle soll über die von der GEMA geforderte Mindestvergütung für YouTube-Videos entscheiden
Parallel mahnt die GEMA YouTube wegen willkürlicher Einblendung von Sperrtafeln ab
Die GEMA hat die Verhandlungen mit YouTube über die Lizenzierung von »YouTube«-Videos mit lizenzpflichtiger Musik einer eigenen Pressemitteilung zufolge für gescheitert erklärt. Es konnte weder eine Einigung über die ... [mehr]
und hebt einstweilige Verfügung gegen Google Deutschland auf
Das Amtsgericht Halle hat eine im Oktober 2012 erlassene einstweilige Verfügung gegen Google Deutschland wegen eines beleidigenden Beitrags auf »blogger.com« wieder aufgehoben. Wie »Beck-Aktuell« berichtet, wies das AG die ... [mehr]
Jährlicher Beitrag von rund 40.000 Euro auf über 200.000 Euro erhöht
Wie die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ) berichtet, geht die Drogeriekette Rossmann gegen die ab 1. Januar 2013 geltende Neuregelung der Rundfunkbeiträge im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag per Popularklage vor dem Bayerischen ... [mehr]
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