Zu den Meldungen:
Erste Verhandlungen mit Dachverband der deutschen Spieleverlage gescheitert
Der Spiele-Autoren-Zunft e.V. fordert gegenüber dem Dachverband der deutschen Spieleverlage, der Fachgruppe Spiel e.V., einen umfassenden, allgemeingültigen Urheberrechtsschutz für Autoren von Gesellschaftsspielen. Wie aus ... [mehr]
22.04.2013; 15:18 Uhr
Kein Gebrauchtverkauf von E-Books und Hörbüchern ohne Zustimmung des Rechtsinhabers
Kein Gebrauchtverkauf von E-Books und Hörbüchern ohne Zustimmung des Rechtsinhabers
Börsenverein begrüßt aktuelle Entscheidung des LG Bielefeld
Das LG Bielefeld hatte sich kürzlich mit der Frage der Zulässigkeit von Downloadangeboten »gebrauchter« E-Books und Hörbücher zu befassen. Mit Urteil vom 5. März 2013 (Az.: 4 O 191/11; Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
YouTube durch Digital Millennium Copyright Act geschützt
Der Medienkonzern Viacom musste erneut vor Gericht einen Rückschlag gegen YouTube einstecken. In dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit hatte Viacom, zu dem auch das Filmstudio Paramount gehört, Google sowie ... [mehr]
»Linearisierung der Abgaben sachgerecht und angemessen«
Im Schiedsstellenverfahren zur neuen Tarifstruktur der GEMA für den Veranstaltungsbereich stellte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) den Beteiligten am Montag, den 15. April, ihren Einigungsvorschlag zu (vgl. Meldung vom 11. April 2013). ... [mehr]
18.04.2013; 19:06 Uhr
BGH-Verhandlung: »›Framing‹ stellt möglicherweise Urheberrechtsverletzung dar«
BGH-Verhandlung: »›Framing‹ stellt möglicherweise Urheberrechtsverletzung dar«
Beobachter gehen von Anrufung des EuGH aus
Der I. Zivilsenat des BGH hatte sich heute mit der Frage der Zulässigkeit der Einbindung von »YouTube«-Videos in Websites zu befassen. In der heutigen mündlichen Verhandlung ging es darum, ob der Betreiber einer Internetseite eine ... [mehr]
Bundestag berät Abschlussbericht und zieht positive Bilanz
Knapp drei Jahre hat sich die »Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft« (»Internet-Enquete«) intensiv mit den zentralen Themen des digitalen Wandels beschäftigt. Das Ergebnis ist neben 12 Zwischenberichten der ... [mehr]
Größte Sharehoster-Blockade seit Jahren
Die italienische Justiz geht massiv gegen Filehoster, Streaming-Portale und Torrent-Suchmaschinen vor. Berichten zufolge wurden italienische Internet-Provider per richterlicher Anordnung angewiesen, den Zugang zu 27 einschlägigen Domains ... [mehr]
Verpflichtung der Deutschen Rentenversicherung zur Kontrolle von KSK-Beiträgen
Die Künstlersozialkasse (KSK) ist in ihrer Existenz gefährdet, da immer weniger Unternehmen und Einrichtungen ihre Abgabe entrichten. Dies berichtet »Journalist Online«. Eine Gesetzesänderung soll nun das ... [mehr]
15.04.2013; 18:44 Uhr
USA: Geheimdienstausschuss winkt umstrittenes Cybersecurity-Gesetz »CISPA« durch
USA: Geheimdienstausschuss winkt umstrittenes Cybersecurity-Gesetz »CISPA« durch
Google, Yahoo und Microsoft für die bekämpfte Gesetzesvorlage
Vergangenen Mittwoch winkte der Geheimdienstausschuss im US-Repräsentantenhaus den umstrittenen Gesetzesentwurf »Cyber Intelligence Sharing and Protection Act« (»CISPA«) unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch. Das ... [mehr]
Kein hinreichender Beweis für wettbewerbswidrige Absprache zwischen den nationalen Verwertungsgesellschaften
Am Freitag erklärte das Gericht der Europäischen Union (EuG) die CISAC-Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 teilweise für nichtig (Urteil vom 12. April 2013, Az.: T-442/08; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Für ... [mehr]
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