Zu den Meldungen:
Untersuchung von AlgorithmWatch zeigt weiterhin erhebliche Defizite
Die Organisation AlgorithmWatch hat in einer Untersuchung getestet, wie KI-Chatbots Fragen zu den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland beantworten. Zwar hätten sich die untersuchten Chatbots im Vergleich zu früheren Untersuchungen ... [mehr]
Wie funktioniert der neue Beschwerdemechanismus?
Netzpolitik.org stellt vor, wie die neue Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Digitale-Dienste-Gesetz funktioniert. Sie ist ein weiterer Weg, um sich gegen eine Entscheidungen einer Online-Plattform zu wehren.
Nachdem ... [mehr]
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an
In dem Rechtsstreit um ein antisemitisches Kirchenrelief an der Wittenberger Stadtkirche hat das Bundesverfassungsgericht die gegen die vorangegangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs eingelegte Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Eugen Stoica
In einem zweiteiligen Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog erläutert Eugen Stoica, was unter der sogenannten »Rights Retention Strategy« zu verstehen ist. Ziel der »Strategie der Rechteeinbehaltung« sei es, das ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Paula Rhein-Fischer
In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog setzt sich Paula Rhein-Fischer mit dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts aus der vergangenen Woche zum »Compact«-Verbot auseinander. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Gericht das Spannungsfeld ... [mehr]
Gastkommentar auf LTO von Wolfgang Schulz
In einem Gastkommentar auf LTO lobt Wolfgang Schulz den »Balanceakt« zwischen dem Schutz des Rechtsstaates und der Gewährleistung der grundrechtlich garantierten Freiheiten, den der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts aus der vergangenen ... [mehr]
Neuorganisation der ARD bleibt wohl hinter Empfehlungen des Zukunftsrats zurück
Den aktuellen Stand der Diskussion der Rundfunkkommission der Länder bezüglich eines neuen Reformstaatsvertrags auf Grundlage der Empfehlungen des Zukunftsrats stellt DWDL vor.
Während der Reformstaatsvertrag in seinem jetzigen Diskussionsentwurf ... [mehr]
Urteil des OLG Nürnberg
Heise online berichtet über ein Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 23. Juli 2024, in dem sich das Gericht mit Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf der Plattform YouTube beschäftigte. Die Plattform müsse auch nach ... [mehr]
Buchautor:innen verklagen KI-Anbieter Anthropic PBC
Drei Buchautor:innen haben gegen das Unternehmen Anthropic PBC am US-Bundesbezirksgericht für das Nördliche Kalifornien Klage erhoben (3:24-cv-05417). Die Kläger:innen stützen ihre Klage auf das Urheberrecht und machen geltend, ... [mehr]
Menschenwürdewidrige Prägung zweifelhaft
Die Begründung des Bundesverwaltungsgerichts für die vorläufige Aussetzung des Verbots des Magazins »Compact« vom 14. August 2024 liegen vor. Das Gericht konnte zum jetzigen Zeitpunkt keine ausreichenden Anhaltspunkte feststellen, ... [mehr]
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