Zu den Meldungen:
23.01.2013; 10:45 Uhr
BITKOM und Verwertungsgesellschaften erreichen Teileinigung für Abgabe auf USB-Sticks
BITKOM und Verwertungsgesellschaften erreichen Teileinigung für Abgabe auf USB-Sticks
10 Cent pro Stick und Speicherkarte für den Zeitraum vom 1. Januar - 30. Juli 2012
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), die ZPÜ, die VG WORT und die VG Bild-Kunst haben sich auf eine Urheberrechtsabgabe für USB-Sticks und Speicherkarten in ... [mehr]
Auch fünf Jahre nach Erscheinen dürfen die Bilder weiter gezeigt werden
Das Oberlandesgericht München hat die Berufung der ehemaligen Fürther Landrätin Gabriele Pauli im Rechtsstreit um die Veröffentlichung von Fotos der Politikerin in aufreizenden Posen und mit Latex-Handschuhen abgewiesen. Wie schon ... [mehr]
21.01.2013; 11:08 Uhr
OLG München: Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG steht auch Inhabern der ausschließlichen Videolizenz zu
OLG München: Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG steht auch Inhabern der ausschließlichen Videolizenz zu
Auch Offline-Rechteinhaber ist durch illegale Online-Nutzung in seinen Rechten betroffen
Auch der Inhaber der ausschließlichen Videolizenz einer Fernsehserie kann den Internet-Auskunftsanspruch gem. § 101 Abs. 9 UrhG geltend machen. Dies entschied einem Bericht von Dr. Bahr zufolge das OLG München durch Beschluss vom 15.1.2013 ... [mehr]
21.01.2013; 09:50 Uhr
Zeitungs- und Zeitschriftenverleger legen Gutachten zur Notwendigkeit des Leistungsschutzrechts vor
Zeitungs- und Zeitschriftenverleger legen Gutachten zur Notwendigkeit des Leistungsschutzrechts vor
Gutachter nimmt auch zu Ausführungen der Studie des Max-Planck-Instituts Stellung
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) haben am Freitag letzter Woche in Berlin ein Gutachten vorgelegt, das die Notwendigkeit des Leistungsschutzrechts für Presseverleger belegen ... [mehr]
ProSieben Sat 1 prüft terrestrischen Übertragungsweg
RTL hat den Ausstieg aus dem digitalen terrestrischen Fernsehen DVB-T (Digital Video Broadcasting - Terrestrial) für das Jahr 2015 angekündigt. Die Mediengruppe hält das Geschäftsmodell für nicht rentabel. Während für ... [mehr]
Loriot-Biographie muss vom Markt genommen werden
35 der 68 in der Loriot-Biographie des Riva-Verlags enthaltenen Zitate verstoßen gegen das Urheberrecht. Dies entschied am heutigen Tage das Landgericht Braunschweig (LG Braunschweig) und gab der Tochter Loriots damit teilweise Recht (Veröffentlichung ... [mehr]
16.01.2013; 10:57 Uhr
Rechtsausschuss befasst sich Ende Januar 2013 mit Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Rechtsausschuss befasst sich Ende Januar 2013 mit Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Liste der beteiligten Sachverständigen steht noch nicht vollständig fest
Der stark diskutierte Gesetzesentwurf des Kabinetts für eine Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes durch ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird am 30. Januar 2013 Gegenstand einer Anhörung des Rechtsausschusses ... [mehr]
15.01.2013; 12:28 Uhr
Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs
Missbräuchliche Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führt nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs
Folge allenfalls Wegfall der Abmahnkosten
Eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung führt grundsätzlich nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG und zur Unzulässigkeit einer nachfolgenden Klage. Dies hat der Bundesgerichtshof ... [mehr]
Einheitliches Tarifmodell, das für privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk gilt
Die GEMA hat sich mit dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) und der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) auf Gesamtverträge für den Bereich Fernsehen und Hörfunk geeinigt. Wie die GEMA meldet basieren die ... [mehr]
15.01.2013; 10:41 Uhr
Schlichtungsstelle legt Einigungsvorschlag zu Ertragsbeteiligung von Kameraleuten bei Kinofilmen vor
Schlichtungsstelle legt Einigungsvorschlag zu Ertragsbeteiligung von Kameraleuten bei Kinofilmen vor
Michael Neubauer: »schmerzlich niedriges, aber immerhin konkretes Ergebnis«
Die bei dem OLG München im Juni des letzten Jahres eingerichtete Schiedsstelle hat nun im Streit zwischen dem Berufsverband Kinematografie (BVK) und der Constantin Film Produktion GmbH (Constantin) einen begründeten Einigungsvorschlag zur Beteiligung ... [mehr]
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