Zu den Meldungen:
BGH legt drei Fragen zur Vorabentscheidung vor
Einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) zufolge hat der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat durch Beschluss vom 20. September 2012 (Az. I ZR 69/11, Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt) dem Gerichtshof der ... [mehr]
»Anpassung an die gesellschaftlichen Realitäten sowie Stärkung der Rechte der Urheber«
Am 20. September 2012 hat die nordrhein-westfälische Piratenpartei auf ihrer Webseite einen hundert Seiten umfassenden Entwurf zur Reform des Urheberrechts veröffentlicht. Der Entwurf, der unter der Federführung des Landesvorstandsmitglieds ... [mehr]
Darstellerin scheitert mit Klage gegen Produzenten und Google
US-Medienberichten zufolge wurden die Klagen einer Darstellerin des Mohammed-Schmähfilms gegen den mutmaßlichen Filmproduzenten und gegen Google diesen Donnerstag von einem Gericht in Los Angeles abgewiesen. Wie die »New York Daily News« ... [mehr]
Bundesjustizministerin kündigt Neuregelung einzelner Aspekte bis Mitte 2013 an
In einem heute Morgen mit dem »Deutschlandfunk« geführten Interview hat Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, eine umfassende Reform des Urheberrechts in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen. Hierfür ... [mehr]
20 US-Dollar gegen Haftungsfreistellung pro illegalem Download
Wie »Music Week« berichtet, geht BMG Rights Management (BMG) im Kampf um illegale Downloads die Anschlussinhaber direkt an. Diese erhalten über ihren Internet-Service-Provider eine Nachricht des Musikverlags, in der dieser einen Vergleich ... [mehr]
Interessenverbände nehmen an Zukunftsforum Urheberrecht im Bundesjustizministerium nicht teil
Einer gemeinsamen Pressemitteilung zufolge haben Interessenverbände der Kultur- und Kreativwirtschaft die Einladung der Justizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zum im Bundesjustizministerium (BMJ) veranstalteten heutigen Zukunftsforum ... [mehr]
18.09.2012; 15:11 Uhr
Herzogin Catherine erwirkt einstweilige Verfügung gegen Verlag des Klatschmagazins Closer
Herzogin Catherine erwirkt einstweilige Verfügung gegen Verlag des Klatschmagazins Closer
Französisches Gericht verbietet die weitere Verbreitung von Oben-ohne-Fotos
Medienberichten zufolge hat heute Mittag ein Gericht im französischen Nanterre die weitere Verbreitung der von einem Paparazzo geschossenen Oben-ohne-Fotos der Herzogin von Cambridge in Frankreich verboten. Wie die »Süddeutsche Zeitung« ... [mehr]
Zunächst ist die Zulässigkeit der Sammelklage zu klären
US- Medienberichten zufolge hat das Bundesberufungsgericht des zweiten US-Bezirks am 17. September 2012 einem Antrag von Google auf Aussetzung des Verfahrens gegen die Authors Guild im Rechtsstreit um die Digitalisierung von Büchern für seine ... [mehr]
In Bericht gezeigte Bilder der Antragsteller hätten unkenntlich gemacht werden müssen
Einer Pressemitteilung des Landgerichts Karlsruhe zufolge, hat das Gericht am 13. September 2012 einen Antrag des Vereins Gemeinschaft deutsch-sprachiger Muslime e.V., Pforzheim, sowie von 14 Mitgliedern und Besuchern der »Al-Bakara«-Moschee ... [mehr]
Webseitenbetreiber muss Playboy-Verlag Schadensersatz zahlen
Medienberichten zufolge muss der Betreiber der Webseite »GeenStijl« Links auf eine Fotostrecke der holländischen Playboy-Ausgabe entfernen. Sollte »GeenStijl« dem nicht nachkommen, fallen Strafzahlungen von 50.000,- Euro pro ... [mehr]
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