Zu den Meldungen:
Werbung und redaktionelle Seiteninhalte sind in vielen Fällen nicht hinreichend getrennt
Jedes zweite der geprüften Kinderspielportale im Internet weist Probleme bei der Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten auf. Außerdem werden im Rahmen von Gewinnspielen zu viele Daten von Kindern abgefragt. Zu diesem Ergebnis kommt ... [mehr]
LG Braunschweig: etwa die Hälfte der Zitate ist zulässig, die andere Hälfte nicht
Vor dem Landgericht Braunschweig (LG Braunschweig) wurden heute am ersten Verhandlungstag des Urheberrechtsverfahrens um die Loriot-Biographie des Riva-Verlags, 68 Zitate des Humoristen besprochen. Dies meldet der »Tagesspiegel«. Die Tochter ... [mehr]
17.11.2012; 17:36 Uhr
Österreichischer Verfassungsgerichtshof kippt vorläufig Facebook-Verbot für ORF
Österreichischer Verfassungsgerichtshof kippt vorläufig Facebook-Verbot für ORF
Keine Rückschlüsse auf endgültige Entscheidung möglich
Nachdem der Österreichische Verwaltungsgerichtshof (VerwGH) entschieden hat, dass die Facebook-Auftritte des ORF gegen das ORF-Gesetz verstoßen, darf der öffentlich-rechtliche Sender nach einer Entscheidung des Österreichischen ... [mehr]
17.11.2012; 16:26 Uhr
Musikindustrie: BGH-Filesharing-Entscheidung darf nicht als Freifahrtschein verstanden werden
Musikindustrie: BGH-Filesharing-Entscheidung darf nicht als Freifahrtschein verstanden werden
Branche erhofft sich klare Vorgaben für die elterliche Aufsichtspflicht aus den Urteilsgründen
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschieden hat, dass Eltern nicht für das Filesharing ihres 13-jährigen Sohnes haften, soweit sie ihn ausreichend belehrt haben, befürchtet die Musikindustrie eine Missinterpretation des ... [mehr]
ORF will rechtliche Schritte auf europäischer Ebene prüfen
Der ORF muss 39 Seiten auf Facebook aufgeben. Dies entschied der Österreichische Verwaltungsgerichtshof (VwGH) und bestätigte damit einen am 25. April 2012 ergangenen Bescheid des Bundeskommunikationssenats. Dies berichtet der VwGH in einer ... [mehr]
15.11.2012; 09:20 Uhr
BGH entscheidet über Grenzen der elterlichen Kontrollpflicht bei Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
BGH entscheidet über Grenzen der elterlichen Kontrollpflicht bei Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
Bei normal entwickeltem 13-jährigem Kind ist der Aufsichtspflicht durch Belehrung genüge getan
Eltern haften nur unter bestimmten Umständen für den illegalen Musiktausch ihrer Kinder im Internet. Soweit sie ihr 13-jähriges, normal entwickeltes Kind, über die Rechtswidrigkeit des so genannten Filesharings aufgeklärt haben ... [mehr]
Veränderungsinteresse der Stadt überwiegt Bestandsinteresse des Architekten
Im Berufungsverfahren um den Umbau des Dresdner Kulturpalastes hat das Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) diesen Dienstag entschieden (Az.: 11 U 853/12 - Veröffentlichung in der ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Nach Ansicht des 11. Zivilsenats ... [mehr]
Ermittler finden 10.500 Raubkopien bei Hausdurchsuchung
US-Medienberichten zufolge wurde ein 37-Jähriger in Mississippi wegen des Verkaufs illegal hergestellter Film- und Musikstückkopien zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Der Freiheitsstrafe schließen sich drei Jahre Überwachung ... [mehr]
Befristung bis zum 31. Dezember 2014
Die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU und der FDP wollen eine nochmalige Verlängerung des § 52 a UrhG. Einer Pressemitteilung der Union zufolge legten die Fraktionen am Dienstag einen entsprechenden Entwurf vor, der eine Befristung bis zum 31. ... [mehr]
Sperrfristen für Video-on-Demand und DVD gleichgesetzt - Ausweitung der Filmabgabe auf Video-on-Demand-Anbieter im Ausland
Das Bundeskabinett hat diesen Mittwoch den Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) beschlossen. Der von Kulturstaatsminister Bernd Neumann vorgelegte Entwurf soll den technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen ... [mehr]
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