Zu den Meldungen:
Schrankenregelungen treffen vereinzelt auf Widerstand
Gestern trat der Ständige Ausschuss für Urheber- und verwandte Rechte der WIPO (WIPO Standing Committee on Copyright and Related Right) (»SCCR«) in Genf zusammen, um über weitere zukünftige Urheberrechtsabkommen zu diskutieren. ... [mehr]
17.07.2012; 09:19 Uhr
OLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames mit deutlichem Hinweis auf fremde Urheberschaft
OLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames mit deutlichem Hinweis auf fremde Urheberschaft
Erkennbarkeit des für den Inhalt Verantwortlichen - Abstellen auf »verständigen Internetnutzer«
Zu der in hohem Maße umstrittenen und höchstrichterlich noch ungeklärten Frage, ob die Darstellung fremder Inhalte in einem Frame eine urheberrechtlich relevante Verwertungshandlung ist, hat das OLG Köln am 16. März 2012 entschieden ... [mehr]
Start des »Six-Strikes«-Verfahren war für Mitte Juli 2012 geplant
Wie »Heise Online« meldet, dauert die Einführung des im September vergangenen Jahres zwischen den großen US-Providern, US-Medienkonzernen und den Verbänden der Film- und Musikindustrie MPAA und RIAA vereinbarten US-Warnhinweissystems ... [mehr]
16.07.2012; 14:34 Uhr
LG München I: Öffentliche Hotspots ohne Bestandsdatenerhebung der Nutzer zulässig
LG München I: Öffentliche Hotspots ohne Bestandsdatenerhebung der Nutzer zulässig
Haftungsfrage nach wie vor umstritten
Das LG München I hat bereits am 12. Januar 2012 entschieden, dass Betreiber öffentlicher W-Lan-Hotspots, wie z.B. in Cafes und Hotels sowie auf Flughäfen oder Bahnhöfen ihre Nutzer vor Zugang zum Internet nicht identifizieren müssen. ... [mehr]
13.07.2012; 11:18 Uhr
BGH: Rapidshare kann für Urheberrechtsverletzungen mitverantwortlich gemacht werden
BGH: Rapidshare kann für Urheberrechtsverletzungen mitverantwortlich gemacht werden
Vorinstanz soll konkrete Prüf- und Handlungspflichten des Filehosters klären
Medienberichten zufolge hat der BGH mit einem am Abend des 12. Juli 2012 verkündeten Urteil (Az.: I ZR 18/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass Speicherplattformen für Urheberrechtsverletzungen beim Abruf gespeicherter ... [mehr]
12.07.2012; 14:16 Uhr
EU-Kommission kommentiert geleakten Entwurf des deutsch-kanadischen Handelsabkommens »CETA«
EU-Kommission kommentiert geleakten Entwurf des deutsch-kanadischen Handelsabkommens »CETA«
»Keine Wiederbelebung des vom EU-Parlament zurückgewiesenen ›ACTA‹-Abkommens«
Angesichts der Mutmaßungen, dass mit dem Anfang der Woche bekannt gewordenen Vorhabens »CETA«, einem zwischen Europa und Kanada geplanten Handelsabkommen, umstrittene Teile des erst kürzlich vom EU-Parlament zurückgewiesenen ... [mehr]
12.07.2012; 13:18 Uhr
Telekommunikationsrecht: Art. 13 Genehmigungs-Richtlinie hat unmittelbare Wirkung
Telekommunikationsrecht: Art. 13 Genehmigungs-Richtlinie hat unmittelbare Wirkung
EuGH entscheidet über Erhebung von Entgelten von Betreibern elektronischer Kommunikationsnetze
In seinem heutigen Urteil hat der EuGH entschieden (Az.: C-55/11, C-57/11 und C-58/11), dass von Betreibern elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste Entgelte für die Nutzung von kommunalem Eigentum nur verlangt werden können, wenn ... [mehr]
11.07.2012; 12:35 Uhr
EU-Kommission: Neue EU-Richtlinie soll Verwertungsgesellschaften strenger regulieren
EU-Kommission: Neue EU-Richtlinie soll Verwertungsgesellschaften strenger regulieren
Mindeststandards für Verwerter und Vereinfachung multi-territorialer Lizenzierung von Online-Musik
Die EU-Kommission will die transnationale Lizenzierung von Musik vereinfachen und so die Schaffung eines EU-Binnenmarkts für Online-Musik vorantreiben. Da nicht alle Verwertungsgesellschaften den Anforderungen eines Online-Musikmarkts gerecht würden, ... [mehr]
DJV hält gerichtliche Entscheidung für »satirefeindlich«
Papst Benedikt XVI. leitete rechtliche Schritte gegen das Satiremagazin »Titanic« ein, da er sich durch Titelbild und Rückseite der aktuellen Ausgabe in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt sah. Er forderte eine Unterlassungserklärung ... [mehr]
06.07.2012; 12:09 Uhr
Spanien: Erste Website-Sperrung aufgrund umstrittenen »Anti-Piraterie-Gesetzes«
Spanien: Erste Website-Sperrung aufgrund umstrittenen »Anti-Piraterie-Gesetzes«
Weitere Verfahren wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht bereits eingeleitet
Das neue spanische Gesetz zur Bekämpfung illegaler Kopien im Netz »Ley Sinde«, benannt nach der ehemaligen Kulturministerin Angeles Gonzales-Sinde, zeigt Wirkungen, wie »Zeit Online« berichtet. Mit »Vagos.es« sei ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.