Zu den Meldungen:
05.06.2012; 13:56 Uhr
Bundesjustizministerin plant neue Initiative zur Vereinfachung des Urheberrechts
Bundesjustizministerin plant neue Initiative zur Vereinfachung des Urheberrechts
»Es muss für das Urheberrecht geworben und das Rechtsempfinden gestärkt werden«
Gegenüber dem »Handelsblatt« kündigte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an, ihr Ministerium werde wie geplant Vorschläge für das geltende Urheberrecht vorlegen, die u.a. das Leistungsschutzrecht ... [mehr]
VPRT fordert Legitimationsprüfung durch Drei-Stufen-Test
Die gestern gestartete halbjährliche Testphase der »Tageswebschau«, mit der die ARD mittelfristig eine Verjüngung ihres Publikums erreichen will, stößt bei den Privatsendern auf Unmut, meldet das »Handelsblatt«. ... [mehr]
Jedenfalls reine Dokumentation ohne eigene geistige Auseinandersetzung des Autors unzulässig
Mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 30. November 2011 (Az.: I ZR 212/10 - Blühende Landschaften; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) befand der I. Zivilsenat des BGH, dass die Aufnahme fremder Zeitungsartikel und Lichtbilder ... [mehr]
01.06.2012; 13:59 Uhr
BGH bestätigt Urteil zu fiktiver Lizenzgebühr wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs
BGH bestätigt Urteil zu fiktiver Lizenzgebühr wegen werblicher Vereinnahmung von Gunter Sachs
Auch Werbung in redaktionellem Artikel führt zu einem vermögenswerten Vorteil
Mit seinem gestrigen Urteil hat der BGH entschieden (Az.: I ZR 234/10 - Playboy am Sonntag; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass der Axel-Springer Verlag wegen werblicher Vereinnahmung des vor einem Jahr verstorbenen Gunter Sachs eine ... [mehr]
Oracles angeblich verletzte Java-»APIs« nicht urheberrechtlich schützbar
In dem Rechtsstreit zwischen Oracle und Google u.a. wegen angeblicher Copyright-Verletzungen durch Googles Nutzung von Oracles Java-»APIs« in seinem mobilen Betriebssystem Android (vgl. Meldungen vom 23. Februar 2011, 8. Mai 2012 und ... [mehr]
Drei Abstimmungen - Drei Niederlagen
Im Industrie-, Rechts- und Bürgerrechtsausschuss stimmten die EU-Parlamentarier gestern gegen das umstrittene »ACTA«-Abkommen - wenn auch knapp, wie »Spiegel Online« meldet. Beobachter sehen diese ersten Abstimmungsergebnisse ... [mehr]
01.06.2012; 09:02 Uhr
Justizministerin für mehr Nutzerfreiheiten im Urheberrecht: »Kein Anlass für Kulturpressismus«
Justizministerin für mehr Nutzerfreiheiten im Urheberrecht: »Kein Anlass für Kulturpressismus«
Deutsche Content Allianz fordert konkrete Reformvorschläge
In einem Gastbeitrag in der »FAZ« schreibt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über das im Zusammenhang mit der Urheberrechtsdebatte bestehende Interessengeflecht, in dem sich der Gesetzgeber nicht mit nur einem ... [mehr]
Tägliches Zwangsgeld in Höhe von 315.036,54 Euro gefordert
Die EU-Kommission hat heute Klage vor dem EuGH erhoben und fordert die Verhängung von Geldstrafen, weil Deutschland der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG), die ursprünglich bis 15. September 2007 in innerstaatliches Recht hätte ... [mehr]
Honorarregelungen des Axel-Springer-Verlages verstoßen gegen Transparenzgebot
Geklagt hatte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), da er eine Vielzahl der in den Verträgen mit freien Journalisten zugrundegelegten Honorarregelungen enthaltenen Klauseln des Axel-Springer-Verlages für unwirksam hielt. Laut Pressemitteilung ... [mehr]
Grundsätzlich keine Verantwortung für den von Usern hochgeladenen Content
Onlineberichten zufolge ist Google in dem seit 2008 anhängigen Rechtsstreit mit dem französischen TV-Anbieter TF1 als Sieger hervorgegangen. Der Sender nahm das von ihm nicht genehmigte Einstellen von Sendeteilen auf der Video-Plattform ... [mehr]
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