Zu den Meldungen:
27.06.2012; 12:20 Uhr
CDU/CSU-Fraktion beschließt 15 Leitlinien zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft
CDU/CSU-Fraktion beschließt 15 Leitlinien zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft
»Modernisierungsprozess des Urheberrechts weiter vorantreiben«
Der Kerngehalt des gestern verabschiedeten Positionspapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit dem sie in die weitere Debatte um das Urheberrecht gehen will, lautet nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, dass der Schutz des geistigen ... [mehr]
27.06.2012; 11:10 Uhr
Ofcom stellt Entwurf für Three-Strikes-Modell gegen Urheberrechtsverletzungen vor
Ofcom stellt Entwurf für Three-Strikes-Modell gegen Urheberrechtsverletzungen vor
Rechteinhaber sollen gezielt gegen Wiederholungstäter vorgehen können
Die britische Medienaufsicht Ofcom hat gestern einen Entwurf (pdf-Datei) für ein Copyright-Warngesetz veröffentlicht, wonach die großen britischen Provider nach Meldung der Rechteinhaber von mutmaßlichen Rechtsverstößen ... [mehr]
27.06.2012; 10:28 Uhr
Klage gegen Musikpiraten: GEMA fordert Realnamen von Creative-Commons-Künstlern
Klage gegen Musikpiraten: GEMA fordert Realnamen von Creative-Commons-Künstlern
Anonyme Veröffentlichungen unter Pseudonym und CC-Lizenz - Gericht soll Klarheit schaffen
Der Verein Musikpiraten e.V. hatte vor knapp einem Jahr im Rahmen des Musikwettbewerbs »FreeMixter« einen Sampler mit 19 Songs veröffentlicht, die jeweils unter eine Creative-Commons-Lizenz gestellt waren. Je nach CC-Lizenz waren die ... [mehr]
26.06.2012; 15:37 Uhr
Deutsche Stiftung Eigentum: Versachlichung der Urheberrechtsdebatte »dringend geboten«
Deutsche Stiftung Eigentum: Versachlichung der Urheberrechtsdebatte »dringend geboten«
Geplantes Expertengremium soll konkrete Vorschläge erarbeiten
Angesichts der hitzig geführten Debatte um das Urheberrecht ist es nach Auffassung der Deutschen Stiftung Eigentum »höchste Zeit für eine Bestandsaufnahme, die die Fakten von den Mutmaßungen trennt und Ursachen und Wirkungen ... [mehr]
Entwurf soll zur Lösung der Störerhaftung von Internetanschlussinhabern beitragen
Der Digitale Gesellschaft e.V. hat heute einen Gesetzesvorschlag (pdf-Datei) zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) veröffentlicht, der die »haftungsrechtliche Gleichstellung von normalen Bürgern sowie Gewerbetreibenden, die einen ... [mehr]
Auch Handelsausschuss lehnt Ratifizierung ab
Wie »tagesschau.de« berichtet, hat auch der federführende Handelsausschuss des EU-Parlaments (»INTA«) als fünfter Parlamentsausschuss gegen das Abkommen votiert (vgl. Meldungen vom 1. Juni 2012 und 29. Mai 2012). ... [mehr]
21.06.2012; 12:19 Uhr
EuGH zur strafrechtlichen Verfolgung des Imports von Kopien urheberrechtlich geschützter Werke nach Deutschland
EuGH zur strafrechtlichen Verfolgung des Imports von Kopien urheberrechtlich geschützter Werke nach Deutschland
Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit zum Schutz von Urheberrechten gerechtfertigt
Mit heute verkündetem Urteil (Az.: C-5/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) hat der EuGH entschieden, dass das in Deutschland gem. §§ 106, 108a UrhG strafrechtlich sanktionierte Verbot der Verbreitung urheberrechtlich geschützter ... [mehr]
Diplomatische Konferenz in Peking
In Peking findet derzeit (vom 20. bis 26. Juni 2012) die Diplomatische Konferenz der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) statt, auf der der WIPO-Vertrag zum Schutz audiovisueller Darbietungen (»WIPO Audiovisual Perfomances Treaty«) ... [mehr]
20.06.2012; 12:40 Uhr
YouTube mahnt MP3-Konvertierungsdienst wegen Verstoß gegen Geschäftsbedingungen ab
YouTube mahnt MP3-Konvertierungsdienst wegen Verstoß gegen Geschäftsbedingungen ab
Downloads von der Video-Plattform nicht mehr geduldet
Onlinemeldungen zufolge hat die Google-Tochter YouTube den Betreiber des Internetdienstes »YouTube-mp3« aufgefordert, den Internet-Service, mit dem man bisher ohne zusätzliche Software Videos in Musikstücke konvertieren ... [mehr]
Universal rechnet dennoch mit Genehmigung der Regulierungsbehörden
Im Rahmen der kartellrechtlichen Untersuchungen zur Übernahme des Tonträgergeschäfts von EMI Music durch Universal Music haben die EU-Wettbewerbshüter laut »mediabiz« nun eine Bedenkenliste (sog. Statement of Objections) ... [mehr]
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