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Zu den Meldungen:


»Alle Seiten müssen sich ein Stück bewegen«
Beim traditionellen Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am vergangenen Freitag in Berlin sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel Medienberichten zufolge im Streit um das Urheberrecht für einen »temporären Schulterschluss« ... [mehr]
 
»We have to get the balances right«
Der »Welttag des geistigen Eigentums« geht zurück auf eine Initiative der Weltorganistaion für geistiges Eigentum (WIPO) mit dem Ziel, die Gesellschaft für die Notwendigkeit und die Möglichkeiten zum Schutz von geistigem ... [mehr]
 
Stellungnahme zur Debatte um das Urheberrecht
»Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung. Diesen Worten des Gesetzes ist nichts hinzuzufügen«, so Dr. ... [mehr]
 
»Es ist Zeit, die Presseverlage im Netz zu stärken«
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverlage (BDZV), der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) sowie der Verband Deutscher Drehbuchautoren (VDD) haben heute offiziell ihren Beitritt zur Deutschen Content Alianz verkündet. Die im Frühjahr ... [mehr]
 
CSU will notfalls ohne Leutheusser-Schnarrenberger handeln
Heute endet das von der EU-Kommission gesetzte Ultimatum zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) in nationales Recht. Obwohl Deutschland damit ab dem heutigen Tag eine Klage der EU-Kommission droht, werde die Bundesregierung ... [mehr]
 
VPRT sieht aus medienrechtlicher Sicht »erheblichen Klärungsbedarf«
Wie Anfang des Monats angekündigt, haben nun 17 Unternehmen der Medien- und Produktionsbranche, darunter auch die Produktionstöchter von ARD und ZDF, eine Video-on-Demand-Plattform à la »Hulu« mit Sitz in Berlin gegründet ... [mehr]
 
Endgültige Entscheidung des EuGH in der zweiten Jahreshälfte erwartet
Gebrauchte Softwarelizenzen, auch solche, die im Internet gekaufte und heruntergeladene Software betreffen, sollen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies schlägt Generalanwalt Yves Bot dem EuGH in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache ... [mehr]
 
Stellungnahme zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert den Gesetzgeber in einem gestern vom Gesamtvorstand einstimmig verabschiedeten Papier zur Reform des Urhebervertragsrechts auf. Ziel müsse es sein, die strukturelle Unterlegenheit der Urheber in Vertragsverhandlungen ... [mehr]
 
Hollywood-Studios unterliegen endgültig im Rechtsstreit gegen iiNet
Internet Service Provider (ISPs) können nicht dazu verpflichtet werden, das Herunterladen oder den Austausch von urheberrechtlich geschützten Werken zu unterbinden. So entschied - wie bereits die Vorinstanzen (vgl. Meldung vom 4. Februar 2010) ... [mehr]
 
Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen
Nach dem Urteil des LG Hamburg vom vergangenen Freitag (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube (vgl. Meldungen vom 17. Februar 2012, 30. August 2010 und 10. Mai 2010) sehen sich beide ... [mehr]
 

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