Zu den Meldungen:
GEMA sieht dem Ausgang des Verfahrens positiv entgegen
Am 2. April stellte die GEMA im Rahmen einer Pressekonferenz in München die neue ab 1. Januar 2013 geltende Tarifstruktur für den Veranstaltungsbereich vor. Hiergegen protestiert u.a. die Bundesvereinigung der Musikveranstalter ... [mehr]
13.04.2012; 11:31 Uhr
BVerfG: Umfang der Prüfpflichten bei illegalem Filesharing durch Dritte noch nicht abschließend geklärt
BVerfG: Umfang der Prüfpflichten bei illegalem Filesharing durch Dritte noch nicht abschließend geklärt
Kein Pauschal-Verweis auf die »Sommer unseres Lebens«-Entscheidung
Das BVerfG verlangt die abschließende Klärung der Frage, wann der Inhaber eines Internetanschlusses bei illegalem Filesharing durch andere Nutzer haftet. Eine Entscheidung des BGH soll Rechtssicherheit in die uneinheitliche Rechtssprechung ... [mehr]
Bürgerrechtsinitiative veröffentlicht geleaktes Dokument
Die Bürgerrechtsorganisation »European Digital Rights« (EDRI) hat ein »non-paper on intellectual property rights protection« (pdf-Datei), also ein »nicht bindendes Papier« veröffentlicht, in ... [mehr]
Börsenverein: »§ 52a UrhG muss abgeschafft werden«
In dem Rechtsstreit zwischen dem Alfred Kröner Verlag und der Fernuniversität Hagen hat das OLG Stuttgart mit Urteil vom 4. April 2012 (Az.: 4 U 171/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) das zugunsten des Verlags ergangene Urteil ... [mehr]
»Journalisten lassen sich nicht vorschreiben, über welche Themen sie wie berichten«
Wie »Welt Online« gestern berichtete, alarmierte ein Hass-Video gegen zwei Journalisten von »Tagesspiegel« und »Frankfurter Rundschau« die Sicherheitsbehörden. In dem zeitweise auf »YouTube« veröffentlichten ... [mehr]
Kräfteringen zwischen Apple und den US-Wettbewerbshütern
Das US-Justizministerium und 16 US-Bundesstaaten haben Onlinemeldungen zufolge Klage gegen den iPad-Hersteller sowie zwei große Verlage eingereicht. Der Vorwurf lautet: Illegale Preisabsprache bei elektronischen Büchern. Die Verlage bestimmen ... [mehr]
»Absehbar, aber offenbar doch neu«
In den Medien sorgt derzeit die erste (bekannt gewordene) Abmahnung wegen eines fremden Fotos für Aufsehen, das ohne Erlaubnis des Fotografen durch einen Dritten auf eine Facebook-Pinnwand hochgeladen wurde. Die mit dem Mandat betrauten Kölner ... [mehr]
10.04.2012; 16:54 Uhr
Die »Piraten« melden sich in der aktuellen Debatte um das Urheberrecht zu Wort
Die »Piraten« melden sich in der aktuellen Debatte um das Urheberrecht zu Wort
Stellungnahme: »101 Piraten für ein neues Urheberrecht«
Gestern veröffentlichten 101 Anhänger der Piratenpartei, darunter nach eigener Angabe auch zahlreiche Urheber, eine Stellungnahme für ein neues Urheberrecht. Damit wollen sie laut »Spiegel Online« auf die unter dem Titel »Mein ... [mehr]
Zeitpunkt der Kenntniserlangung von den Rechtsverletzungen noch nicht ausreichend geklärt
Nachdem Anfang letzter Woche bekannt wurde, dass in YouTubes Online-Videothek - für Nutzer in den USA und Kanada - künftig auch Filme aus den Paramount-Archiven zu sehen sein werden (vgl. Meldung vom 5. April 2012), sorgt nun eine neue Meldung ... [mehr]
Einigung trotz noch andauerndem Rechtsstreit
Onlineberichten zufolge haben sich das US-Filmstudio Paramount Pictures und Google im Rahmen einer Lizenzvereinbarung auf ein künftiges Verleih-Angebot von rund 500 Filmen aus dem Portfolio des US-Filmstudios auf YouTube und Google Play geeinigt. ... [mehr]
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