Zu den Meldungen:
DJV warnt ARD und ZDF vor »Selbstamputation«
Am Dienstag trafen sich Vertreter von ARD, ZDF und Bundesverband deutscher Zeitungsverleger (BDZV), um die Grenzen öffentlich-rechtlicher Online-Angebote abzustecken und sich einer möglichen Einigung im Streit um die Online-Auftritte ... [mehr]
Unerlaubte Verwendung einer Kussmund-Graphik
Das OLG Köln hat darüber zu entscheiden, ob ein Abdruck eines »Bützje« (kölnischer Ausdruck für Küsschen) urheberrechtlich geschützt ist und wenn ja, wer Urheber dieses Kussmundes ist (Az.: 6 U 62/11). Geklagt ... [mehr]
LG Hamburg entscheidet am 20. April
Im gestrigen Verhandlungstermin setzte das LG Hamburg die Urteilsverkündung im Rechtstreit der GEMA gegen die Google-Tochter YouTube für den 20. April 2012 fest. Die Parteien streiten darum, ob die Videoplattform genug zur Löschung ... [mehr]
17.02.2012; 10:20 Uhr
»ACTA«: Deutsche Content Allianz fordert Bundesregierung zur baldigen Unterzeichnung auf
»ACTA«: Deutsche Content Allianz fordert Bundesregierung zur baldigen Unterzeichnung auf
Reform des Urheberrechts muss mit größerem Nachdruck in Angriff genommen werden
Die »Deutsche Content Allianz«, ein Zusammenschluss der ARD, des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, des Bundesverbands Industrie, der GEMA, der Produzentenallianz, der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft, des VPRT ... [mehr]
16.02.2012; 15:31 Uhr
EuGH: Verpflichtung von sozialen Netzwerken zu Filtersystemen gegen Urheberrechtsverletzungen nicht mit Unionsrecht vereinbar
EuGH: Verpflichtung von sozialen Netzwerken zu Filtersystemen gegen Urheberrechtsverletzungen nicht mit Unionsrecht vereinbar
Qualifizierte Beeinträchtigung der unternehmerischen Freiheit
Mit heutigem Urteil (Az.: C-360/10; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) hat der EuGH zugunsten von Betreibern sozialer Netzwerke entschieden, dass eine Verpflichtung zur Einrichtung eines generellen, alle Nutzer dieses Netzwerkes erfassenden ... [mehr]
Einstweilige Verfügungen gegen E-Book-Raubkopieverzeichnis
Eine internationale Allianz von Verlegern hat im Kampf gegen das E-Book-Raubkopieverzeichnis »library.nu« und den Sharehoster »ifile.it« insgesamt 17 einstweilige Verfügungen erwirkt. Alle vier mit dieser Thematik befassten ... [mehr]
16.02.2012; 10:17 Uhr
Nach Presse-Grosso-Urteil des LG Köln kündigen Verlegerverbände Gesetzes-Initiative an
Nach Presse-Grosso-Urteil des LG Köln kündigen Verlegerverbände Gesetzes-Initiative an
An bisherigem Pressevertriebssystem soll festgehalten werden
Nachdem das LG Köln mit seinem am Dienstag verkündeten Urteil der Klage der Bauer Vertriebs KG gegen den Bundesverband Presse-Grosso stattgegeben hat (vgl. Meldung vom 14. Februar 2012), kündigten die Verlegerverbände VDZ und BDZV ... [mehr]
14.02.2012; 16:05 Uhr
OLG Köln: Keine uneingeschränkte Berichterstattung aus öffentlicher Gerichtsverhandlung
OLG Köln: Keine uneingeschränkte Berichterstattung aus öffentlicher Gerichtsverhandlung
Öffentlichkeit eines Gerichtssaales nicht mit Wirkung einer Veröffentlichung in den Medien vergleichbar
Das OLG Köln hat mit heute verkündeten Urteilen entschieden (Az.: 15 U 123/11, 15 U 125/11 und 15 U 126/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass eine Berichterstattung über Umstände aus dem privaten Lebensbereich eines ... [mehr]
»Grundsätzliche Reform des Urheberrechts notwendig«
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) fordert in seinem heute veröffentlichten Positionspapier zu Abmahnungen im Urheberrecht (pdf-Datei), dass Verbraucher besser vor überhöhten und ungerechtfertigten Abmahnforderungen ... [mehr]
Weg frei für bilaterale Verhandlungen zwischen Verlagen und Grossisten
Das LG Köln hat heute in dem Rechtsstreit der Bauer Vertriebs KG gegen den Bundesverband Presse-Grosso entschieden. Bauer wollte dem Bundesverband untersagen, für seine Mitglieder einheitliche Konditionen mit den Verlagen zu verhandeln ... [mehr]
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