Zu den Meldungen:
15.03.2012; 13:45 Uhr
EuGH entscheidet zur »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern in Hotels und privaten Zahnarztpraxen
EuGH entscheidet zur »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern in Hotels und privaten Zahnarztpraxen
Individuelle Beurteilung - Hotelbetreiber sind gebührenpflichtig, Zahnärzte nicht
Der EuGH hatte sich heute in zwei unterschiedlichen Sachverhalten mit dem Begriff der »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern im Sinne des Unionsrechts zu befassen. Er kam zu dem Schluss, dass Hotelbetreiber, die in ihren Hotelzimmern ... [mehr]
15.03.2012; 11:01 Uhr
Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt erstinstanzliche Entscheidung gegen Rapidshare
Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt erstinstanzliche Entscheidung gegen Rapidshare
Zurverfügungstellung bestimmter Verlagsinhalte bleibt dem Filehoster untersagt
Nach einem gestern ergangenen Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg (Urteil vom 14. März 2012, Az.: 5 U 41/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) bleibt es dem Filehoster Rapidshare untersagt, seinen Nutzern bestimmte ... [mehr]
»Gesetzliche Regelung zwingend notwendig«
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern zum Schutz des deutschen Presse-Grosso in einem gemeinsamen Antrag (BT-Drs. 17/8923) dessen gesetzliche Verankerung, um die Medienvielfalt in Deutschland zu gewährleisten und ... [mehr]
13.03.2012; 12:22 Uhr
»Das Boot«: BGH entscheidet zum eigenständigen Anspruch auf angemessene Beteiligung des Miturhebers
»Das Boot«: BGH entscheidet zum eigenständigen Anspruch auf angemessene Beteiligung des Miturhebers
§ 32 a UrhG: Auch vor dem 28. März 2002 erzielte Erträge zu berücksichtigen
Seit 2008 führt der Kameramann Jost Vacano einen Rechtsstreit gegen die Produktionsfirma Bavaria Film, deren Tochter Euro-Video GmbH sowie gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR). Im Wege der Stufenklage verlangt er, dass seine Verträge aus den ... [mehr]
Ausschnittsweise Wiedergabe von Nachrichtenartikeln in Blogbeiträgen ist »Fair Use«
Ein US-Bundesgericht entschied mit Urteil vom 9. März 2012 (pdf-Datei), dass Blogbetreiber nicht gegen Urheberrechte verstoßen, wenn in Blogbeiträgen Ausschnitte von Zeitungsartikeln übernommen werden. Die Zitate seien vielmehr von ... [mehr]
13.03.2012; 08:54 Uhr
Deutschlandstart für weltweit erfolgreichsten On-Demand-Streaming-Dienst »Spotify«
Deutschlandstart für weltweit erfolgreichsten On-Demand-Streaming-Dienst »Spotify«
»Spotify«: »Musikplattform, die besser ist als Piraterie«
Ab heute können auch deutsche Nutzer das Angebot des weltweit erfolgreichsten On-Demand-Streaming-Dienstes nutzen. »Spotify« werde in Deutschland mit 16 Millionen Titeln starten und alle vier Majorlabels sowie die »meisten« ... [mehr]
12.03.2012; 12:28 Uhr
LG München I: Kopierwerk haftet nicht für Beschädigung des Filmmaterials von »Operation Walküre«
LG München I: Kopierwerk haftet nicht für Beschädigung des Filmmaterials von »Operation Walküre«
Handelsbrauch schützt vor Regressansprüchen - Haftung nur für vorsätzliches Verhalten
Das LG München I hat mit seinem Urteil vom 8. März 2012 (Az.: 7 O 16629/08; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) über die Frage entschieden, ob ein Kopierwerk für Schäden an bei ihm entwickeltem Filmmaterial haftet. ... [mehr]
09.03.2012; 13:48 Uhr
Ausschuss für Kultur und Medien will ermäßigten Steuersatz für Kunstgegenstände erhalten
Ausschuss für Kultur und Medien will ermäßigten Steuersatz für Kunstgegenstände erhalten
»Kultur ist kein dekorativer Luxus, sondern Ausdruck von Humanität«
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner heute veröffentlichten Pressemitteilung zur Forderung der EU-Kommission zu höheren Abgaben für Kunst (vgl. Meldung vom 6. März 2012) Stellung genommen. Die Ausschussvorsitzende Monika ... [mehr]
Klärung der Grenzen zwischen Bloggern und Journalisten
Der Blogger und Forenbetreiber Mike Frison ist der Meinung, dass Blogger Journalisten nicht gleichgestellt werden sollten. Seit über einem Jahr kämpft er vor Gerichten fürs »Laienprivileg«. Jetzt will er laut »Spiegel ... [mehr]
09.03.2012; 10:36 Uhr
Veröffentlichung von Auszügen aus Propagandaschrift »Mein Kampf« bleibt verboten
Veröffentlichung von Auszügen aus Propagandaschrift »Mein Kampf« bleibt verboten
LG München I hält einstweilige Verfügung gegen »Zeitungszeugen« aufrecht
Im Streit des Freistaates Bayern gegen den britischen Verleger des historischen Wochenblatts »Zeitungszeugen«, Peter McGee, bestätigte das LG München I gestern die am 25. Januar 2012 erlassene einstweilige Verfügung, mit der ... [mehr]
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