Zu den Meldungen:
03.02.2012; 15:29 Uhr
Bundeswirtschaftsministerium präsentiert Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie
Bundeswirtschaftsministerium präsentiert Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie
Schattenbericht zur Studie: »Warnmodelle sind unsinnig und gefährlich«
Mit heutiger Pressemitteilung stellt das Bundeswirtschaftsministerium eine vergleichende Studie (Kurzfassung als pdf-Datei) der Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln vor. Die Studie untersucht die innerhalb ... [mehr]
03.02.2012; 14:00 Uhr
Vertreter der freien Journalisten fordern: »Urheberpersönlichkeitsrecht muss wieder in den Mittelpunkt der Reformdebatten gerückt werden«
Vertreter der freien Journalisten fordern: »Urheberpersönlichkeitsrecht muss wieder in den Mittelpunkt der Reformdebatten gerückt werden«
»Freischreiber«-Positionspapier zur geplanten Urheberrechtsreform
Vor dem Hintergrund des geplanten und seit langer Zeit angekündigten 3. Korbes hat der Journalisten-Verband Freischreiber e.V. ein Positionspapier veröffentlicht, in dem der Berufsverband die Interessen der freien Journalisten definiert. Die ... [mehr]
31.01.2012; 14:56 Uhr
BGH: Auf Außenwirkung angelegtes berufliches und politisches Wirken eines Individuums unterliegt der Sozialsphäre
BGH: Auf Außenwirkung angelegtes berufliches und politisches Wirken eines Individuums unterliegt der Sozialsphäre
Zulässigkeitsgrenze der Berichterstattung erst bei Stigmatisierung und Prangerwirkung
Mit heute veröffentlichtem Urteil vom 20. Dezember 2011 (Az.: VI ZR 262/10) hat der BGH entschieden (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass eine Berichterstattung in einem Online-Artikel, die u.a. Äußerungen über ... [mehr]
31.01.2012; 11:12 Uhr
BVerfG: Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken
BVerfG: Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken
Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Angebote bei informationsschaffendem Charakter grundrechtlich geschützt
Das BVerfG lehnte mit seiner Entscheidung vom 15. Dezember 2011 (Az.: 1 BvR 1248/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Annahme einer Verfassungsbeschwerde einiger Musik-Unternehmen gegen das am 14. Oktober 2010 ergangene Urteil des BGH ... [mehr]
Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses bei der Beweislast
In ihrer heutigen Pressemitteilung hinterfragt die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) die in § 10 TMG geregelte eingeschränkte Haftung für Hostprovider. Sie fordert eine Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses ... [mehr]
30.01.2012; 16:04 Uhr
»Tagesschau-App«: Beilegung des Streits um Online-Angebote von ARD und ZDF möglich
»Tagesschau-App«: Beilegung des Streits um Online-Angebote von ARD und ZDF möglich
Einigungsentwurf liegt vor
Im Streit um die »Tagesschau-App« und weitere Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender steht laut Medienberichten eine Einigung in Form einer gemeinsamen Erklärung des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger ... [mehr]
30.01.2012; 12:42 Uhr
Bundestag verabschiedet Antrag zur »Digitalisierungsoffensive« für das kulturelle Erbe
Bundestag verabschiedet Antrag zur »Digitalisierungsoffensive« für das kulturelle Erbe
Opposition fordert »mehr drive«
Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der Bundestag einen Antrag (pdf-Datei), der eine »Digitalisierungsoffensive» für das kulturelle Erbe vorsieht. Die Bundesregierung wird aufgefordert, den Auf- und Ausbau der zentralen technischen ... [mehr]
Europaweiter Protesttag angekündigt
Entgegen der Ankündigung des polnischen Präsidenten Donald Tusk, sich über eine Verschiebung des Beitritts zu »ACTA« beraten zu wollen, hatte Polen zusammen mit 21 weiteren EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Union ... [mehr]
27.01.2012; 17:08 Uhr
Britisches Gericht entscheidet: Ähnlichkeit von Bildmotiven ist ausreichend für Urheberrechtsverletzung
Britisches Gericht entscheidet: Ähnlichkeit von Bildmotiven ist ausreichend für Urheberrechtsverletzung
»Similar, but no directly copied«
In Großbritannien erregt derzeit ein Urheberrechtsfall große Aufmerksamkeit, wie »gulli« berichtet. Ein Londoner Gericht hat mit Urteil vom 12. Januar 2012 entschieden, dass die unerlaubte Verwendung eines Motivs, das ähnlich ... [mehr]
»Tweets still must flow«
Der Onlinedienst »Twitter« kündigte gestern in seinem Blog an, künftig einzelne Nachrichten seiner Nutzer in Ländern, in denen die Inhalte gegen die nationalen Gesetze verstoßen, nicht mehr zu veröffentlichen. In ... [mehr]
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