Zu den Meldungen:
10.01.2012; 12:17 Uhr
OLG Rostock entscheidet über Leistungsschutzrechte an Tonträgern aus Drittstaaten für vor 1966 erbrachte Leistungen
OLG Rostock entscheidet über Leistungsschutzrechte an Tonträgern aus Drittstaaten für vor 1966 erbrachte Leistungen
Ende des langjährigen Rechtsstreits um frühe Tonträgeraufnahmen von Bob Dylan
Mit seinem Urteil vom 6. Juli 2011 (Az.: 2 U 38/03; Veröffentlichung in ZUM folgt) hat das OLG Rostock nach Zurückverweisung durch den BGH entschieden, dass Tonträgerhersteller aus Drittstaaten sich im Zusammenhang mit ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 9. Januar 2012
Mit dieser letzten Ausgabe des Jahres 2011 gehen die »Medienrecht-News« in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr. Ab dem 9. Januar 2012 sind wir wieder für Sie da und berichten ... [mehr]
22.12.2011; 16:57 Uhr
BVerfG entscheidet zur Wortberichterstattung über Prinzessin Caroline von Hannover in einem Landschaftsbericht
BVerfG entscheidet zur Wortberichterstattung über Prinzessin Caroline von Hannover in einem Landschaftsbericht
Zivilgerichtliche Untersagung der Textveröffentlichung verfassungswidrig
Mit dem heute veröffentlichten Beschluss vom 8. Dezember 2011 hat das BVerfG der Verfassungsbeschwerde der Verlegerin der Zeitschrift »BUNTE« stattgegeben, die sich durch die zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung in ... [mehr]
WTO-Deklaration wegen Unklarheiten über »normale« Auswertung eines Werkes und »unzumutbare« Beeinträchtigung gefordert
Im Rahmen der achten Ministerkonferenz der WTO wurden nach Berichten von »Intellectual Property Watch« Fragen des Drei-Stufen-Tests (vgl. Art 9 Abs. 2 RBÜ und Art. 13 TRIPS) erörtert. Auf einer Veranstaltung der Organisation Knowledge ... [mehr]
22.12.2011; 15:52 Uhr
BVerfG entscheidet zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren
BVerfG entscheidet zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren
Härtefallklausel ermöglicht teilweise Befreiung von der Gebührenpflicht
Das BVerfG hat in seinen heute veröffentlichten Beschlüssen vom 9. und 30. November 2011 entschieden, dass Empfänger von Sozialleistungen bzw. niedriger Einkünfte bei der Befreiung von Rundfunkgebühren nicht schlechter gestellt ... [mehr]
Mehrere Initiativen unter dem Titel »Making Copyright Work Better Online«
Aus einem von der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) veröffentlichen Bericht über die Copyright-Compliance von Google geht hervor, dass die Plattenfirmen noch einigen Handlungsbedarf sehen. Denn das Unternehmen verdiene ... [mehr]
Meinungen zur Zukunft der umstrittenen Scansoftware
In der Kultusministerkonferenz (KMK) am 13. Dezember 2011 waren sich die Teilnehmer im Gespräch über den Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG einig, dass die als »Schultrojaner« ... [mehr]
Grüne und Liberale vermuten Grundrechtsverletzungen
Nachdem das »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (»ACTA«) am 16. Dezember 2011 vom EU-Ministerrat abgesegnet wurde (vgl. Meldung vom 16. Dezember 2011), startete am Dienstag mit der ersten Aussprache der Ratifizierungsprozess ... [mehr]
20.12.2011; 13:30 Uhr
US-Bundesgericht entscheidet über Grenzen der freien Meinungsäußerung bei Twitter
US-Bundesgericht entscheidet über Grenzen der freien Meinungsäußerung bei Twitter
Bedrohliche Tweets von Meinungsfreiheit gedeckt - Kein Verstoß gegen Anti-Stalking-Gesetz
Das US-Bundesgericht Maryland hat vergangene Woche entschieden, dass seelisch belastende, über Dienste wie »Twitter« verbreitete Äußerungen gegen eine Person des öffentlichen Lebens nicht nach dem Anti-Stalking-Gesetz ... [mehr]
»Neues, reformiertes Tarifsystem im Bereich Music-On-Demand«
Gestern veröffentlichte die GEMA einen neuen Tarif über die Vergütung der Musiknutzung von für den Endnutzer kostenlosen Streamingdiensten. Dieser Tarif richte sich insbesondere an die Anbieter werbefinanzierter Music-On-Demand Plattformen. ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.