Zu den Meldungen:
»Sperrvereinbarungen weitgehender als bislang bekannt«
In einem derzeit in den USA anhängigen Rechtsstreit des Sharehosters »MegaUpload« gegen Universal Music wegen der Löschung eines Songs auf »YouTube« geht es um eine geheime Sperrvereinbarung zwischen dem Plattenlabel ... [mehr]
19.12.2011; 13:26 Uhr
BGH: Bildberichterstattung über Tochter von Caroline Prinzessin von Hannover nach abgestuftem Schutzkonzept des KUG zulässig
BGH: Bildberichterstattung über Tochter von Caroline Prinzessin von Hannover nach abgestuftem Schutzkonzept des KUG zulässig
Keine überwiegenden berechtigten Interessen i.S.d. § 23 Abs. 2 KUG erkennbar
Der BGH hat mit Urteil vom 18. Oktober 2011 unter Heranziehung des abgestuften Schutzkonzepts der §§ 22, 23 KUG entschieden, dass die Veröffentlichung eines kontextbezogenen Fotos von Charlotte Casiraghi, der Tochter von Caroline Prinzessin ... [mehr]
»Netzpolitik«: Hoffentlich lehnt EU-Parlament ab
Wie »Netzpolitik« berichtet, hat der Rat der Europäischen Union heute den Beitritt zu »ACTA« beschlossen. Die Kommission hatte das umstrittene Abkommen im Juni angenommen (vgl. Meldung vom 1. Juli 2011). Jetzt ist das EU-Parlament ... [mehr]
Kein Verstoß gegen das Gebot der Staatsferne der Presse
Der BGH hat gestern zugunsten der Deutschen Post AG entschieden, dass die in der Werbesendung »Einkauf Aktuell« beinhalteten redaktionellen Beiträge nicht zu einer grund- und wettbewerbsrechtlich zu beanstandenden unerlaubten Pressetätigkeit ... [mehr]
Zurückweisung der Anhörungsrüge - Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
Mit seinem Beschluss vom 17. August 2011 hat der BGH die Anhörungsrüge des Klägers, Sohn des Regisseurs der »Edgar Wallace«-Filme, zurückgewiesen (Beschluss vom 17. August 2011, Az.: I ZR 18/09; Veröffentlichung in ... [mehr]
14.12.2011; 15:00 Uhr
»Open Data Strategy« der EU-Kommission: Wertschöpfung durch frei zugängliche öffentliche Daten
»Open Data Strategy« der EU-Kommission: Wertschöpfung durch frei zugängliche öffentliche Daten
Grundsätzlich freie private und gewerbliche Nutzung vorgesehen
Im Rahmen ihrer »Open Data Strategy« hat die EU-Kommission vor kurzem erläutert, warum ihr das Anliegen einer frei zugänglichen Datenbank öffentlicher Daten wichtig ist. Die Kommission erhofft sich eine Wertschöpfung für ... [mehr]
Verlage verhandeln separat ein neues Abkommen
Im März 2011 ist das »Google Book Settlement« gescheitert: die ungenehmigte Digitalisierung ganzer Werke führt in den Augen des New Yorker Bezirksgerichts zu einem signifikanten Wettbewerbsvorteil und geht damit zu weit (vgl. Meldung ... [mehr]
13.12.2011; 17:52 Uhr
Stellungnahme der Produzentenallianz zum Entwurf der EU-Richtlinie über bestimmte Nutzungen verwaister Werke
Stellungnahme der Produzentenallianz zum Entwurf der EU-Richtlinie über bestimmte Nutzungen verwaister Werke
»Vorschlag nicht ausgereift und bedarf in wesentlichen Punkten der Präzisierung, Klarstellung und Ergänzung«
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen (Produzentenallianz) begrüßt mit ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zum »Vorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ... [mehr]
Öffentliche Diskussion unter anderem zur Einbeziehung von »sui generis Datenbankrechten« und zur Definition der nicht-kommerziellen Nutzung
Creative Commons (CC) hat eine öffentliche Diskussion zu der für 2012 geplanten Version 4.0 ihrer Lizenzen gestartet. Die Lizenzmodule sollen wieder vereinheitlicht werden und weltweit gelten, meldet »Golem«. Auf dem Prüfstand ... [mehr]
Uneinigkeit auch beim Thema digitale Wirtschafts- und Arbeitswelt
In der gestrigen 14. Sitzung verabschiedete die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz und hat damit nach den Handlungsempfehlungen zur Medienkompetenz, zum Urheberrecht und ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.