Zu den Meldungen:
30.11.2011; 12:51 Uhr
VPRT-Jahresbericht: Klare Systemtrennung im dualen Rundfunksystem und umfassender Rechtsschutz für Kreativwirtschaft
VPRT-Jahresbericht: Klare Systemtrennung im dualen Rundfunksystem und umfassender Rechtsschutz für Kreativwirtschaft
Kartellamt prüft geplante VoD-Plattform von ARD und ZDF
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat gestern seinen Jahresbericht 2011 vorgelegt. Themen der Medienrückschau sind unter anderem das duale Rundfunksystem und das Urheberrecht sowie Jugendmedien- und Datenschutz. Der VPRT kritisiert, ... [mehr]
Funktionalitäten eines Computerprogramms und Programmiersprache nicht geschützt - Dekompilieren unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Der EuGH wurde vom britischen High Court of Justice angerufen, um die Grenzen des Urheberrechtsschutzes von Software zu präzisieren (Az. C-406/10). Die Klägerin SAS Institute Inc. (Statistical Analytics Sofware) stellte die Software zur statistischen ... [mehr]
25.11.2011; 17:03 Uhr
EuGH: Allgemeine präventive Filter- und Sperrsysteme gegen Filesharing nicht mit Unionsrecht vereinbar
EuGH: Allgemeine präventive Filter- und Sperrsysteme gegen Filesharing nicht mit Unionsrecht vereinbar
Anbietern von Internetzugangsdiensten darf keine allgemeine Überwachungspflicht auferlegt werden
Der EuGH hat gestern entschieden, dass der Einsatz von Filter- und Sperrsystemen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen EU-rechtswidrig ist. Derlei präventive Maßnahmen gegen illegales Filesharing können danach nicht von Providern ... [mehr]
25.11.2011; 11:12 Uhr
Positionspapier »Ein Urheberrecht für das 21. Jahrhundert«: »Urheberrecht von Grund auf neu denken«
Positionspapier »Ein Urheberrecht für das 21. Jahrhundert«: »Urheberrecht von Grund auf neu denken«
Wikimedia, Open Knowledge Foundation und Digitale Gesellschaft fordern Neugestaltung und Anpassung
Die Wikimedia Deutschland e.V., Digitale Gesellschaft e.V. und Open Knowledge Deutschland e.V. fordern mit einem am 24. November 2011 veröffentlichten gemeinsamen Positionspapier die Neugestaltung und Anpassung des Urheberrechts und rufen zum Dialog ... [mehr]
25.11.2011; 11:03 Uhr
EuGH-Generalanwalt: Vorratsdaten-Richtlinie steht der Auskunftspflicht von Internetdienstleistern bei Urheberrechtsverletzung nicht entgegen
EuGH-Generalanwalt: Vorratsdaten-Richtlinie steht der Auskunftspflicht von Internetdienstleistern bei Urheberrechtsverletzung nicht entgegen
Schlussanträge in der Rechtssache Bonnier Audio AB
Über das Verhältnis von Datenschutz und Durchsetzung von Urheberrechten (im konkreten Fall die Verlagsrechte eines Hörbuchverlages) verhandelt derzeit der EuGH. Im Verfahren Bonnier Audio hat nun Generalanwalt Jääskiinen seine ... [mehr]
24.11.2011; 20:10 Uhr
BGH verhandelt nicht über Revision in Sachen »Stuttgart 21«: maßgebliche Rechtsfragen bereits höchstrichterlich geklärt
BGH verhandelt nicht über Revision in Sachen »Stuttgart 21«: maßgebliche Rechtsfragen bereits höchstrichterlich geklärt
Kritik an Rechtsprechung zum Entstellungsschutz: Es werden keine weniger einschneidenden Alternativen, sondern nur der konkrete Änderungsplan geprüft
Das Urteil des OLG Stuttgart zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Projektes »Stuttgart 21« ist rechtskräftig. Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gestern abgewiesen und verhandelt daher nicht über die ... [mehr]
LG Düsseldorf hatte entschieden, dass Fotos der Performance als Umgestaltung nach § 23 UrhG genehmigt werden müssen
Nach Berichten der »RP Online« entscheidet das OLG Düsseldorf am 30. Dezember 2011 über den Prozess der VG Bild-Kunst (im Namen der Beuys-Witwe) gegen die Ausstellung von Fotos einer Kunstaktion von Joseph Beuys. Gegnerin ist die ... [mehr]
23.11.2011; 19:30 Uhr
Urheberrechtsprobleme an elektronischen Leseplätzen: BGH nimmt Sprungrevision an
Urheberrechtsprobleme an elektronischen Leseplätzen: BGH nimmt Sprungrevision an
Grundsätzliche Fragen zur Auslegung der Info-Richtlinie und § 52 b UrhG
Der BGH hat am 19. Oktober 2011 den Antrag auf Sprungrevision gegen das Urteil des LG Frankfurt am Main zu urheberrechtlichen Problemen im Zusammenhang mit elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken zugelassen (Az. I ZR 69/11): »Der Rechtsstreit ... [mehr]
23.11.2011; 18:32 Uhr
Stellungnahme der Produzentenallianz zum Grünbuch der EU-Kommission über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken
Stellungnahme der Produzentenallianz zum Grünbuch der EU-Kommission über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken
Wirtschaftliches Risiko von Filmproduktionen weiter durch Territorialität absichern
In der Diskussion zum »BSkyB« bzw. »Murphy«-Urteil des EuGH wurde die Frage aufgeworfen, welche wirtschaftlichen Konsequenzen eine zwingende paneuropäische Rechtevergabe für Rechteinhaber haben könnte. Es wurde in ... [mehr]
23.11.2011; 16:03 Uhr
Musik-Streaming: Katalogeinbußen von »Spotify« führen zur Diskussion um das Geschäftsmodell
Musik-Streaming: Katalogeinbußen von »Spotify« führen zur Diskussion um das Geschäftsmodell
Labels: Nur minimale Einnahmen - MP3-Verkäufe werden »kannibalisiert«
In der Musikbranche findet derzeit eine Diskussion über die Aussichten des Geschäftsmodells Musik-Streaming statt. Nach Angaben von »Heise Online« und »Neumusik« steht besonders der »Branchenprimus« Spotify ... [mehr]
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