Zu den Meldungen:
»Mehr Flexibilität für die Künstler«
Die französische Verwertungsgesellschaft SACEM startete am 1. Januar 2012 ein 18-monatiges Pilotprojekt zur Nutzung von »Creative Commons«-Lizenzen (CC-Lizenzen). Medienberichten zufolge kam die SACEM damit dem Wunsch der Künstler ... [mehr]
Download urheberrechtlich geschützter E-Books nicht verhindert
Medienberichten zufolge sieht sich Apple mit Klagen von insgesamt 9 chinesischen Schriftstellern konfrontiert, die dem Unternehmen vorwerfen, E-Books mutmaßlich illegal und ohne Genehmigung über den App Store verkauft zu haben. Das Unternehmen ... [mehr]
10.01.2012; 13:54 Uhr
»Digitale Agenda«: Europäische Kommission stellt Annual Progress Report 2011 vor
»Digitale Agenda«: Europäische Kommission stellt Annual Progress Report 2011 vor
»Mehr Sicherheit für das zukünftige Wirtschaftswachstum in Europa«
In ihrem »Annual Progress Report 2011« vom 22. Dezember 2011 zur Digitalen Agenda für Europa führt die Europäische Kommission die Schulden- und Wirtschaftskrise des vergangenen Jahres auf die bestehende Ungewissheit ... [mehr]
10.01.2012; 12:17 Uhr
OLG Rostock entscheidet über Leistungsschutzrechte an Tonträgern aus Drittstaaten für vor 1966 erbrachte Leistungen
OLG Rostock entscheidet über Leistungsschutzrechte an Tonträgern aus Drittstaaten für vor 1966 erbrachte Leistungen
Ende des langjährigen Rechtsstreits um frühe Tonträgeraufnahmen von Bob Dylan
Mit seinem Urteil vom 6. Juli 2011 (Az.: 2 U 38/03; Veröffentlichung in ZUM folgt) hat das OLG Rostock nach Zurückverweisung durch den BGH entschieden, dass Tonträgerhersteller aus Drittstaaten sich im Zusammenhang mit ... [mehr]
Neue Meldungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts wieder ab dem 9. Januar 2012
Mit dieser letzten Ausgabe des Jahres 2011 gehen die »Medienrecht-News« in die Weihnachtspause. Die Redaktion wünscht Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr. Ab dem 9. Januar 2012 sind wir wieder für Sie da und berichten ... [mehr]
22.12.2011; 16:57 Uhr
BVerfG entscheidet zur Wortberichterstattung über Prinzessin Caroline von Hannover in einem Landschaftsbericht
BVerfG entscheidet zur Wortberichterstattung über Prinzessin Caroline von Hannover in einem Landschaftsbericht
Zivilgerichtliche Untersagung der Textveröffentlichung verfassungswidrig
Mit dem heute veröffentlichten Beschluss vom 8. Dezember 2011 hat das BVerfG der Verfassungsbeschwerde der Verlegerin der Zeitschrift »BUNTE« stattgegeben, die sich durch die zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung in ... [mehr]
WTO-Deklaration wegen Unklarheiten über »normale« Auswertung eines Werkes und »unzumutbare« Beeinträchtigung gefordert
Im Rahmen der achten Ministerkonferenz der WTO wurden nach Berichten von »Intellectual Property Watch« Fragen des Drei-Stufen-Tests (vgl. Art 9 Abs. 2 RBÜ und Art. 13 TRIPS) erörtert. Auf einer Veranstaltung der Organisation Knowledge ... [mehr]
22.12.2011; 15:52 Uhr
BVerfG entscheidet zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren
BVerfG entscheidet zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren
Härtefallklausel ermöglicht teilweise Befreiung von der Gebührenpflicht
Das BVerfG hat in seinen heute veröffentlichten Beschlüssen vom 9. und 30. November 2011 entschieden, dass Empfänger von Sozialleistungen bzw. niedriger Einkünfte bei der Befreiung von Rundfunkgebühren nicht schlechter gestellt ... [mehr]
Mehrere Initiativen unter dem Titel »Making Copyright Work Better Online«
Aus einem von der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) veröffentlichen Bericht über die Copyright-Compliance von Google geht hervor, dass die Plattenfirmen noch einigen Handlungsbedarf sehen. Denn das Unternehmen verdiene ... [mehr]
Meinungen zur Zukunft der umstrittenen Scansoftware
In der Kultusministerkonferenz (KMK) am 13. Dezember 2011 waren sich die Teilnehmer im Gespräch über den Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG einig, dass die als »Schultrojaner« ... [mehr]
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