Zu den Meldungen:
10.11.2011; 14:29 Uhr
US-Studie: Wegen mehr Rechtssicherheit geht in den USA mehr Risikokapital in Cloud Computing
US-Studie: Wegen mehr Rechtssicherheit geht in den USA mehr Risikokapital in Cloud Computing
»Cartoon Network vs. Cablevision«-Entscheidung von 2008: Online-Videorekorder verstoßen nicht gegen Urheberrecht
In einer ökonomischen Analyse der Auswirkungen der »Cartoon Network vs. Cablevision«-Entscheidung (United States Court of Appeals for the Second Circuit, August 2008) kommt Harvard-Professor Josh Lerner zu dem Ergebnis dass in den USA ... [mehr]
09.11.2011; 19:24 Uhr
BGH: Gestalter eines Gebrauchsgegenstandes muss genau und deutlich dessen künstlerische Komponente darlegen
BGH: Gestalter eines Gebrauchsgegenstandes muss genau und deutlich dessen künstlerische Komponente darlegen
Handwerklich-konstruktiver Gestaltungsraum führt nicht zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer technisch bedingten Gestaltung
Der BGH bestätigt in seinem Urteil vom 12. Mai 2011 (Az.: I ZR 53/10, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Entscheidung des Kammergerichts über die Urheberrechtsschutzfähigkeit der als »Seilzirkus« bezeichneten ... [mehr]
Aufforderung von Plattenlabels und Filmstudios nach erstem Sperr-Urteil in Sachen »Newzbin2«
Plattenlabels und Filmstudios fordern den Provider British Telecom dazu auf, freiwillig den Zugang ihrer Kunden zu »The Pirate Bay« zu sperren. Sie stützen sich auf eine am 28. Juli 2011 ergangene Verfügung des England and Wales ... [mehr]
08.11.2011; 10:51 Uhr
Abmahnkosten für Urheberrechtsverletzung: BGH weist Altfall mangels Geltung von § 97 a UrhG zurück
Abmahnkosten für Urheberrechtsverletzung: BGH weist Altfall mangels Geltung von § 97 a UrhG zurück
Berufungsgericht muss Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung prüfen
Der BGH hat die Anwendung des § 97 a Abs. 2 UrhG auf die erste Abmahnung einer Urheberrechtsverletzung verneint, weil die Norm zum Zeitpunkt der Abmahnung noch nicht in Kraft getreten war (Urteil vom 28. September 2011, Az. I ZR 145/10, Veröffentlichung ... [mehr]
Sammelklage gegen die Universal Music Group
Im Frühjahr gewann der Rapper Eminem gegen sein Label Universal im Streit um seine Beteiligung an den Einnahmen der Plattenfirma aus dem Online-Vertrieb. Der Supreme Court stellte MP3- und Ringtone-Verkäufe entgegen der gängigen Praxis ... [mehr]
04.11.2011; 12:05 Uhr
Bundesinnenministerium will Selbstverpflichtung für soziale Netzwerke in Deutschland in allgemeinem Kodex niederlegen
Bundesinnenministerium will Selbstverpflichtung für soziale Netzwerke in Deutschland in allgemeinem Kodex niederlegen
Erste Fassung für März 2012 angekündigt
Morgen startet das Hacker-Kollektiv »Anonymus« einen Angriff auf Facebook. Damit soll das Soziale Netzwerk zu mehr Rücksicht auf personenbezogene Daten gezwungen werden, wie »Futurezone« berichtet. Die Bundesregierung will ... [mehr]
03.11.2011; 16:36 Uhr
Bundesjustizministerin will gegen missbräuchliche Abmahnungen und überzogene Kosten vorgehen
Bundesjustizministerin will gegen missbräuchliche Abmahnungen und überzogene Kosten vorgehen
Reduzierung vor allem bei Bagatellverstößen im Wettbewerbs- und Urheberrecht
Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzesentwurf zur Eindämmung überzogener Abmahnungen im Online-Handel und gegen Urheberrechtsverletzungen angekündigt. Durch das Gesetz soll der finanzielle Anreiz für überzogene Abmahnungen ... [mehr]
02.11.2011; 16:10 Uhr
»Schnüffelsoftware« in Schulen? - »Netzpolitik« beleuchtet Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG
»Schnüffelsoftware« in Schulen? - »Netzpolitik« beleuchtet Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG
»Risiken für die Integrität von Schulrechnern« - Schulbuchverlage: Überprüfung beschränkt auf Intranet
Nach der Diskussion um die Zulässigkeit der Quellen-TKÜ (»Bundestrojaner«) zur Verbrechensbekämpfung hat »Netzpolitik« Anfang der Woche eine Diskussion um »Schultrojaner« entfacht. Markus Beckedahl macht ... [mehr]
02.11.2011; 09:34 Uhr
OLG Frankfurt am Main: Einige »Perlentaucher«-Rezensionen verletzen doch das Urheberrecht
OLG Frankfurt am Main: Einige »Perlentaucher«-Rezensionen verletzen doch das Urheberrecht
Keine allgemeine Aussage zum zulässigen Umfang der Verwendung von Fremdmaterial
Im »Perlentaucher«-Fall hat der BGH letztes Jahr die Entscheidung mit der Maßgabe an das Berufungsgericht zurückverwiesen, dass dieses im Rahmen der freien Benutzung von Buchrezensionen den eigenschöpferischern Gehalt der »Abstracts« ... [mehr]
Nur ein Bruchteil der Mitglieder bietet elektronische Programmführer an - BGH bestätigt Urteil des OLG Düsseldorf
Nach einem Urteil des OLG Düsseldorf vom letzten Jahr kann der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) nicht in gewillkürter Prozessstandschaft auf Zulässigkeit der unentgeltlichen Verwendung von Programmbegleitmaterial in sogenannten ... [mehr]
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