Zu den Meldungen:
Aufsichtsgremium gegründet
Das KI-Entwicklungsunternehmen Open AI hat ein neues – nach eigenen Angaben unabhängiges – Gremium eingerichtet, das zukünftig die Sicherheit seiner KI-Produkte beurteilen soll. Über das sogenannte »Board Oversight ... [mehr]
Prozess beginnt
Der Spiegel fasst die Entwicklungen der letzten Monate bezüglich eines möglichen Verbots der App TikTok in den USA zusammen. Auslöser ist der am kommenden Montag beginnende Prozess, der sich mit einer Klage des TikTok-Konzerns Bytedance befasst. ... [mehr]
Beitrag auf beck aktuell von Jens Ferner
Jens Ferner kritisiert auf beck aktuell den Entwurf der Cybercrime-Konvention der Vereinten Nationen, die voraussichtlich noch in diesem Monat beschlossen wird: Für den Journalismus ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von P. Bernt Hugenholtz
P. Bernt Hugenholtz untersucht auf dem Kluwer Copyright Blog die Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar vom 5. September 2024 in dem Verfahren »Kwantum v. Vitra« (C-227/23). Das Verfahren betrifft den urheberrechtlichen ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Lucas Conceição und Mariana Avelar
Auf dem Verfassungsblog setzen sich Lucas Conceição und Mariana Avelar mit der Sperrung der Plattform X in Brasilien auseinander und beleuchten, was dies für verfassungsrechtliche Konsequenzen hat.
Lucas H. M. Conceição ... [mehr]
Länger als notwendig?
Netzpolitik.org berichtet über das Verfahren und insbesondere das Monitoring von sogenannten Domain-Name-System-Sperren. Es sei festzustellen, dass Provider oftmals ihrer Pflicht nicht nachkämen, regelmäßig zu prüfen, ob ... [mehr]
Entscheidungen des BGH
Der Bundesgerichtshof hat in drei Urteilen vom 11. September 2024 entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet das Urheberrecht an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletze (I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR ... [mehr]
Urteil des OLG Frankfurt am Main
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 11. September 2024 der Berufung Till Lindemanns in einem Eilverfahren teilweise stattgegeben. Sie betraf eine Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung im Zusammenhang mit möglichen ... [mehr]
Verfassungsbeschwerde eingereicht
Drei Journalist:innen, deren Gespräche über das Pressetelefon der aktivistischen Gruppe Letzte Generation durch die bayerische Polizei abgehört worden waren, haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. Darüber berichtet u.a. ... [mehr]
10.09.2024; 18:56 Uhr
Anspruch auf Unterlassung der Zusendung »presserechtlicher Informationsschreiben«
Anspruch auf Unterlassung der Zusendung »presserechtlicher Informationsschreiben«
Urteil des BGH
Beck aktuell berichtet über ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus Juni 2024, wonach der Anspruch auf Unterlassung der Zusendung »presserechtlicher Informationsschreiben« ... [mehr]
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