Zu den Meldungen:
24.08.2011; 19:08 Uhr
LG München I entscheidet zur Vervielfältigung von Zeitungsartikelausschnitten in Pressedienst
LG München I entscheidet zur Vervielfältigung von Zeitungsartikelausschnitten in Pressedienst
Ausschnitte geben eigenschöpferische Prägung wieder - »Perlentaucher« und »Paperboy« nicht anwendbar
Das LG München I hat am 3. Juni 2011 über die Zulässigkeit der Verwendung von Zeitungsartikelausschnitten in einem Pressedienst entschieden (Az. 21 O 8455/11, Veröffentlichung in ZUM folgt). Danach verletzt die Verwendung von auf maximal ... [mehr]
24.08.2011; 18:17 Uhr
US-Gericht entscheidet zur Anwendung der »Safe Harbor«-Bestimmungen auf MP3tunes
US-Gericht entscheidet zur Anwendung der »Safe Harbor«-Bestimmungen auf MP3tunes
Electronic Frontier Foundation: Große Auswirkungen auf Cloud Computing
Ein New Yorker Gericht hat am 22. August über die Klage einiger Musiklabels aus dem EMI-Konzern gegen den Musikschließfach-Anbieter MP3tunes entschieden. Dabei ging es um die Anwendung und Reichweite der »Safe-Harbor«-Bestimmungen ... [mehr]
22.08.2011; 14:17 Uhr
Zustimmung zu härteren juristischen Maßnahmen gegen Datenweitergabe an Facebook
Zustimmung zu härteren juristischen Maßnahmen gegen Datenweitergabe an Facebook
Kritik an Bußgelddrohung gegen Blogger
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat letzten Freitag die Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein dazu aufgefordert, die »Facebook-Reichweitenanalyse abzuschalten«. Die Weitergabe von Daten, ... [mehr]
22.08.2011; 13:41 Uhr
OLG Hamburg: Moses Pelham hätte Kraftwerk-Sample auch selbst einspielen können
OLG Hamburg: Moses Pelham hätte Kraftwerk-Sample auch selbst einspielen können
Daher keine freie Benutzung
Das OLG Hamburg hat letzte Woche im Rechtsstreit Kraftwerk/Moses Pelham nach Rückverweisung durch den BGH entschieden (Urteil vom 17. August 2011, Az. 5 U 48/05, Veröffentlichung in ZUM folgt). Nach den Vorgaben der Bundesrichter war noch zu ... [mehr]
VG Berlin: Wahlwerbung erfüllt Tatbestand der Volksverhetzung
Das VG Berlin hat gestern die Weigerung des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), einen aktuellen NPD-Werbespot auszustrahlen, bestätigt und den Eilantrag der NPD abgewiesen (Beschluss vom 18. August 2011, Az. VG 2 L 131.11). Danach erfüllt die ... [mehr]
Content Management der Videoplattform soll flächendeckende Lizenzvereinbarungen absichern
Der Rechtsstreit zwischen Viacom und Google endete letzten Sommer mit einer Niederlage für die Rechteinhaber, weil das »Content Management« von YouTube in den Augen von Richter Stanton den Bestimmung des »Digital Millenium Copyright ... [mehr]
18.08.2011; 10:57 Uhr
Keine Rundfunkgebühr für nicht ausschließlich privat genutzten PC als Zweitgerät
Keine Rundfunkgebühr für nicht ausschließlich privat genutzten PC als Zweitgerät
Grundsatzurteil des BVerwG zum Rundfunkrecht
Vergangenes Jahr hat das BVerwG die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs bestätigt und in seiner Begründung auf die Empfangsmöglichkeit der Geräte von Rundfunksendungen per Livestream im Internet abgestellt ... [mehr]
Jost Vacano verhandelt vor BGH und LG Stuttgart
»Dem Urheberrecht droht der Schiffbruch«. Mit diesem auf die Nachvergütungsstreitigkeiten zwischen dem Kameramann Jost Vacano und den Produzenten, koproduzierenden und ausstrahlenden Sendern des Filmes »Das Boot« anspielenden ... [mehr]
Copyright Act sieht Rückrufsrecht der Künstler nach 35 Jahren vor
Nach Berichten der »New York Times« fürchten US-amerikanische Labels derzeit um ihre Rechte. Denn der Copyright Act erlaubt Künstlern einen Rückruf ihrer Aufnahmerechte. Gemäß 17 U.S.C. § 203 fallen Copyrights ... [mehr]
Free Software Law Center: Heilung nur durch Relizenzierung seitens sämtlicher Urheber möglich - ifrOSS: Lizenzkonformität in Zukunft reicht
Zur Zeit wird über die Auswirkungen von Verstößen gegen die »GNU General Public License v2« durch Hersteller von »Android«-Geräten diskutiert. Unter dieser Open Source Lizenz steht der »Linux«-Kernel, ... [mehr]
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