Zu den Meldungen:
03.05.2011; 12:41 Uhr
Bundesjustizministerin: »Pressefreiheit ist unentbehrliches Wesenselement des freiheitlichen Staates und für die Demokratie«
Bundesjustizministerin: »Pressefreiheit ist unentbehrliches Wesenselement des freiheitlichen Staates und für die Demokratie«
Leutheusser-Schnarrenberger verteidigt Gesetzesentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit
In ihrer Rede auf einer Veranstaltung des »Presseclub Nürnberg« zum heutigen »Internationalen Tag der Pressefreiheit« hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Wahrung der Pressefreiheit, international ... [mehr]
03.05.2011; 11:30 Uhr
BGH: Verwender inhaltsgleicher Synchronsprecher-AGBs dürfen nicht Rechtsstreit über deren Rechtmäßigkeit beitreten
BGH: Verwender inhaltsgleicher Synchronsprecher-AGBs dürfen nicht Rechtsstreit über deren Rechtmäßigkeit beitreten
Kein rechtliches Interesse bei Schaffung von Präzedenzfällen bei der »Parallelverwendung« von AGBs
Die Schaffung von Präzedenzfällen bei der »Parallelverwendung« inhaltsgleicher AGBs in Synchronsprecherverträgen begründen kein rechtliches Interesse für die Nebenintervention nach §§ 74, 66 ZPO. Dies hat ... [mehr]
02.05.2011; 12:09 Uhr
Medienfreiheit: Online-Buchhändler haftet nicht für rechtswidrige Bücherinhalte
Medienfreiheit: Online-Buchhändler haftet nicht für rechtswidrige Bücherinhalte
Buchhändler hat keine realistische Möglichkeit der Haftung zu entgehen
Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Online-Buchhändler nicht für rechtswidrige Inhalte in den von ihm vertriebenen Büchern haftet (Urteil vom 11. März 2011, Az. 308 O 16/11, Veröffentlichung in ZUM folgt). Die Richter halten ... [mehr]
ACTA bewegt sich im bestehenden rechtlichen Rahmen - Ausnahme: strafrechtliche Sanktionen
Die Generaldirektion Handel der EU-Kommission hat sich in einer Stellungnahme vom 27. April 2011 zur Kritik europäischer Rechtsgelehrte am »Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)« geäußert. Die Rechtsexperten hatten Verstöße ... [mehr]
EU-Kommission beauftragt Studie zur praktischen Anwendung der Grundsätze des offenen Internets
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in einem Beitrag für die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« zu den grundsätzlichen Anforderungen an eine internationale »Charta für das Internet« ... [mehr]
ZAK zufrieden mit schneller Umsetzung
Im März hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) das Parlamentsfernsehen als Rundfunk bewertet (vgl. Meldung vom 21. März 2011). Das Angebot der Parlamentarier gehe über reine Debattenübertragungen ... [mehr]
26.04.2011; 13:57 Uhr
Chaos Computer Club: Vorschlag eines zeitgemäßen Vergütungsmodells für Kreative
Chaos Computer Club: Vorschlag eines zeitgemäßen Vergütungsmodells für Kreative
»Zweiter Markt für Kunst- und Kulturwerke« mit direkter Bezahlung der Urheber
Der Chaos Computer Club (CCC) schlägt ein »zeitgemäßes Vergütungsmodell für Kreative« vor, mit dem neuer Schwung in die Diskussion um den Wert von Kreativität in der Digitalkultur gebracht werden soll. Das »Kulturwertmark« ... [mehr]
26.04.2011; 13:12 Uhr
AG München: Unberechtigtes Vorhalten eines Stadtplans auf Server verletzt § 19 a UrhG
AG München: Unberechtigtes Vorhalten eines Stadtplans auf Server verletzt § 19 a UrhG
Löschen des Links reicht nicht aus
Das AG München hat am 31. März 2011 entschieden, dass das unberechtigte Vorhalten eines Stadtplans auf einem Server in das Recht des Urhebers auf öffentliche Zugänglichmachung seines Werkes eingreift (Az. 161 C 15642/09, Veröffentlichung ... [mehr]
Prinzip der angemessen Vergütung bei pauschalen (Teil-)Zahlungen für Exklusivrechte nicht gewahrt
»Texte zum Preis eines Butterbrots...dazu alle Rechte ausschließlich und inklusive«. Mit diesen Worten kritisieren der Deutsche Journalisten Verband (DJV) und die Deutsche Journalisten-Union die Zeitungsverleger und fordern sie zum heutigen ... [mehr]
Nicht-kommerzielle und ungeänderte Verwendung von BR-Videos mit Quellenangabe erlaubt
Das Politmagazin »quer« des Bayerischen Rundfunks (BR) lizenziert »testweise Videoinhalte als Creative Commons«, wie der BR mitteilt. Die Creative Commons-Lizenz »CC-BY-NC-ND« erlaubt die Vervielfältigung, Verbreitung ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.