Zu den Meldungen:
Gewerkschaft nun gegen digitale Warnschilder
Die Gewerkschaft ver.di ist von ihrem Positionspapier zum Urheberrecht in einigen Positionen abgekehrt. Der Bundesvorstand hatte sich vergangenen November für die Einführung von Warnschildern im Netz ausgesprochen. Dahinter steckte die ... [mehr]
Joyce-Erbe hatte Einwilligung in den letzten 22 Jahren verweigert
Die englische Sängerin Kate Bush darf nun Auszüge aus dem Monolog der Molly Bloom in James Joyces »Ulysses« für einen ihrer Songs verwenden. Bush versucht seit 22 Jahren, die Rechte zu bekommen. Eigentlich wären die Werke ... [mehr]
Belange der Länder in rundfunkbezogenen Regelungen nicht ausreichend berücksichtigt
Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum TKG-Entwurf der Bundesregierung Kritik an der vorgesehen Kompetenzverteilung geübt. Nach Ansicht der Ländervertretung werden »die rundfunkbezogenen Regelungen des Entwurfs der verfassungsrechtlichen ... [mehr]
19.04.2011; 12:09 Uhr
Entwurf von 15 Bundesländern zum Glücksspielstaatsvertrag sieht Netzsperren vor
Entwurf von 15 Bundesländern zum Glücksspielstaatsvertrag sieht Netzsperren vor
Schleswig-Holstein setzt auf Konzessionen
Der Entwurf von 15 Bundesländern zu einem Glücksspielstaatsvertrag enthält, wie »golem« berichtet, eine Regelung zu Netzsperren. § 9 des Entwurfes sieht vor, dass Diensteanbietern nach vorheriger Bekanntgabe unerlaubter ... [mehr]
19.04.2011; 11:44 Uhr
DJV und BDZV sprechen sich gegen schnelle Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie aus
DJV und BDZV sprechen sich gegen schnelle Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie aus
Informantenschutz muss berücksichtigt werden
Angesichts des gestern veröffentlichten Evaluierungsberichts der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und der Mahnung von Cecilia Malmström an Deutschland (vgl. Meldung vom 15. April 2011) haben sich der Bundesverband Deutscher ... [mehr]
19.04.2011; 11:13 Uhr
KG Berlin: Informationsinteresse der Allgemeinheit erstreckt sich nicht auf private Emails
KG Berlin: Informationsinteresse der Allgemeinheit erstreckt sich nicht auf private Emails
Korrespondenz wurde vertraulich behandelt - Beschaffung durch Straftaten Dritter überwiegend wahrscheinlich
Das KG hat entschieden, dass sich das Informationsinteresse der Allgemeinheit am Rücktritt des früheren brandenburgischen Innenminister Rainer Speer nicht auf dessen private Emails erstreckt (Urteile vom 18. April 2011, Az. 10 U 149/10, 161/10, ... [mehr]
Globalisierungsgegner hatten BayernLB-Gutachten veröffentlicht
Auf einen Durchsuchungsbeschluss des AG München (2. März 2011, Az. ER III Gs 1776/11) wurde letzte Woche das Bundesbüro von Attac durchsucht. Den Globalisierungsgegnern wird vorgeworfen, mit der Veröffentlichung eines Gutachtens zur ... [mehr]
Malmström kündigt Änderungen am weiten Umsetzungsspielraum der Mitgliedstaaten an
Wie bereits im vergangenen Herbst angekündigt (vgl. Meldung vom 2. September 2010), möchte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ändern. Die zwischenzeitlich erfolgte Überprüfung, ... [mehr]
15.04.2011; 14:24 Uhr
EuGH-Generalanwalt nimmt zu den EU-rechtlichen Voraussetzungen von Filter- und Sperrsystemen gegen Filesharing Stellung
EuGH-Generalanwalt nimmt zu den EU-rechtlichen Voraussetzungen von Filter- und Sperrsystemen gegen Filesharing Stellung
Eingriffe in Grundrechte nur auf Grundlage eines zugänglichen, klaren und vorhersehbaren Gesetzes
In seinen Schlussanträgen im Rechtsstreit zwischen der belgischen Verwertungsgesellschaft SABAM und einem belgischen Provider hat der EuGH-Generalanwalt M. Pedro Cruz Villalón zu den EU-rechtlichen Voraussetzungen von Filter- und Sperrsystemen ... [mehr]
Digitale Gesellschaft: Neue Interessenvertretung der Nutzer
ARD, ZDF, Börsenverein des Deutschen Buchhandels, GEMA, Bundesverband Musikindustrie, VPRT, Produzentenallianz und SPIO (Spitzenorganisation der deutschen Filmwirtschaft) haben sich zur Deutsche Content Allianz zusammengeschlossen. Das Motto der ... [mehr]
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