Zu den Meldungen:
Vervielfältigung wird von Kunden vorgenommen - Senderechte noch nicht geklärt
Der Anbieter des Online-Videorekorders »Save.TV« hat nach Rückverweisung durch den BGH am 12. Juli 2011 vor dem OLG Dresden gegen RTL gewonnen (Az. 14 U 801/07, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Nach Berichten des Unternehmens ... [mehr]
14.07.2011; 15:50 Uhr
Digitaler Binnenmarkt: EU-Kommission lädt zur Debatte über Geschäftsmodelle und Zugang zu audiovisuellen Werken ein
Digitaler Binnenmarkt: EU-Kommission lädt zur Debatte über Geschäftsmodelle und Zugang zu audiovisuellen Werken ein
Grünbuch zur Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums in Europa
Mit einem »Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in der EU« wollen die Kommissare Barnier (Binnenmarkt), Kroes (Vizepräsidentin) und Vassiliou (Bildung und Kultur) eine Debatte über eine Anpassung ... [mehr]
Wachsende Bedrohung durch aus dem Ausland angebotene Cyberlocker und Streaming-Portale
Wie die »Digitale Gesellschaft« berichtet, haben große Rechteverwerter den Gesetzgeber im »Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie« zu einigen konkreten Maßnahmen zur ... [mehr]
14.07.2011; 11:36 Uhr
Stärkere Pflichten für Telemedienanbieter: »Facebook« soll ein weniger offenes Buch sein
Stärkere Pflichten für Telemedienanbieter: »Facebook« soll ein weniger offenes Buch sein
Vorschlag des Bundesrats zur Änderung des TMG soll Datenschutz in sozialen Netzwerken verbessern
Ein nun in den Bundestag eingebrachter Gesetzesantrag des Bundesrats zur Änderung des TMG zielt auf mehr Transparenz für Nutzer, die Inhalte im Netz generieren, ab. Nutzer von sozialen Netzwerken wie »Facebook« sollen also besser ... [mehr]
11.07.2011; 17:07 Uhr
USA: Provider und Verwerter einigen sich auf abgestuftes System gegen Filesharing
USA: Provider und Verwerter einigen sich auf abgestuftes System gegen Filesharing
»Six Strikes«-Modell mit mehreren Warnungen soll Bewusstsein schärfen - Verringerung der Anschlussgeschwindigkeit möglich
Große Internetprovider in den USA haben sich mit der Film- und Musikindustrie auf eine Strategie zum Schutz von Copyrights geeinigt. Das abgestufte System zur Bekämpfung von Filesharing sieht sechs Schritte vor, die hauptsächlich aufklärende ... [mehr]
Mehrere Aufträge an unterschiedlichen Tagen können dieselbe Angelegenheit im Sinne von § 15 Abs. 2 RVG betreffen
Der BGH hat erneut über die Frage entschieden, wann ein Anwalt bei mehreren presserechtlichen Mandanten nur nach einem kumulierten Streitwert abrechnen darf (Urteil vom 21. Juni 2011, Az. VI ZR 73/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt; ... [mehr]
Stellungnahme bei BVerfG eingereicht - Entscheidung wahrscheinlich erst nächstes Jahr
Im Streit um die Verfassungsmäßigkeit des ZDF-Staatsvertrags haben sich die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder gestern zu Wort gemeldet und eine Stellungnahme zum laufenden Normenkontrollverfahren beim BVerfG eingereicht. ... [mehr]
971 Fälle, Einnahmen gut einer Millionen Euro über einen Zeitraum von vier Jahren
Das Langgericht Mühlhausen hat zwei wegen gewerbsmäßigen Betrugs, Marken- und Urheberrechtsverletzung sowie Urkundenfälschung angeklagte Händler illegaler Software zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt (Urteil vom 7. Juli ... [mehr]
06.07.2011; 18:04 Uhr
Aktionsbündnis Urheberrecht: Endlich finden Bildung und Wissenschaft Gehör im Bundestag
Aktionsbündnis Urheberrecht: Endlich finden Bildung und Wissenschaft Gehör im Bundestag
Umfassende Wissenschaftsklausel statt § 52 b UrhG und Einführung eines Zweitverwertungsrechts gefordert
Beim Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft ist die Bestandsaufnahme der Internet-Enquête-Kommission (vgl. Meldung vom 29. Juni 2011) zum Thema Bildung und Wissenschaft positiv aufgenommen worden. Endlich fänden ... [mehr]
06.07.2011; 17:36 Uhr
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Suchmaschinenbetreibers für ehrverletzende Äußerungen in Snippets
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Suchmaschinenbetreibers für ehrverletzende Äußerungen in Snippets
Google kann sich auf Pressefreiheit berufen
Das OLG Hamburg hat, wie »Heise Online« berichtet, am 26. Mai 2011 im Hauptsacheverfahren zur Haftung von Google wegen ehrverletzender Äußerungen in Snippets entschieden und seine Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz bestätigt ... [mehr]
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