Zu den Meldungen:
290.000 Euro jährlich für die mehr als 8.000 Kindertageseinrichtungen
Die Auseinandersetzung zwischen GEMA/VG Musikedition und Kindertageseinrichtungen wegen der Urheberrechtsvergütung für Notenkopien (vgl. Meldung vom 7. Januar 2011) ist in Bayern erledigt. Für alle Kitas übernehmen der Staat und die ... [mehr]
14.04.2011; 15:53 Uhr
Europäische Filmurhebergesellschaft nimmt zur Durchsetzungs-Richtlinie Stellung
Europäische Filmurhebergesellschaft nimmt zur Durchsetzungs-Richtlinie Stellung
Weiterentwicklung des »Notice and take down«-Verfahrens gefordert
In ihrer Stellungnahme zum Evaluierungsbericht der EU-Kommission zu Durchsetzungs-Richtlinie 2004/48/EG (vgl. Meldung vom 10. Januar 2011) hat die europäische Filmurhebergesellschaft »SAA (Society of Audiovisual Authors)« mehr Klarheit ... [mehr]
Kompromissvorschlag sieht 70 Jahre vor
Die dänische Regierung hat laut einer Pressmitteilung des dänischen Kulturministeriums ihre bisherige »Blockadeposition« zur Schutzfristverlängerung für Musikaufnahmen aufgegeben und macht damit nach Berichten von Bernt ... [mehr]
11.04.2011; 14:55 Uhr
BGH: Hyperlinks im Rahmen der Presseberichterstattung auch auf urheberrechtswidrige Angebote zulässig
BGH: Hyperlinks im Rahmen der Presseberichterstattung auch auf urheberrechtswidrige Angebote zulässig
Link muss Beleg der Ausführungen sein oder diese als zusätzliche Information ergänzen
Der BGH hat am 14. Oktober 2010 über die Klage einiger Musikfirmen gegen den »Heise«-Verlag entschieden (Az. I ZR 191/08, vgl. Meldung vom 18. Oktober 2010). Die Kläger beanstandeten Berichte, in denen auf eine Software zur Umgehung ... [mehr]
Nicht zulässig, wenn die Abbildung eines Geschmacksmusters ausschließlich Werbezwecken dient
Der BGH hat am 7. April 2011 entschieden, dass Abbildungen von Geschmacksmustern nicht als Zitat zulässig sind, wenn sie ausschließlich Werbezwecken dienen (Az. I ZR 56/09). Die Fraunhofer-Gesellschaft hatte gegen die Deutsche Bahn AG ... [mehr]
Möglicherweise könne nicht von einer Einwilligung der Urheber in digitale Vervielfältigungen ausgegangen werden
Nach Berichten von »Heise Online« hat der BGH auf seiner gestrigen Verhandlung in Sachen PC-Kopiervergütung durchblicken lassen, dass er seinen bisherigen Standpunkt korrigieren wird (Entscheidung für Ende Juli angekündigt). ... [mehr]
ProSieben/SAT1 prüft rechtliche Schritte gegen UEFA
Der Erwerb der Übertragungsrechte der »Champions League«-Spiele durch das ZDF könnte ein juristisches Nachspiel haben. ProSieben/SAT1 prüfen derzeit rechtliche Schritte gegen die UEFA und ihren Vermarkter T.E.A.M. Die Spiele ... [mehr]
Bundesinnenminister weiter für Vorratsdatenspeicherung
Ein gutes Jahr nach dem Ministerialerlass zur Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes (vgl. Meldung vom 22. Februar 2010) hat sich die Koalition gestern auf die Streichung der Sperrpflichten geeinigt. Damit können kinderpornografische Inhalte ... [mehr]
Neue Nutzungsform - zugleich Zweitnutzung der Werkvorträge, Ton- und Bildaufnahmen
Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden, dass die Urheberrechte im Rahmen von »Public Viewing« von Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden müssen (Urteil vom 21. Februar 2011, Az. B-2346/2009, Veröffentlichung ... [mehr]
05.04.2011; 14:57 Uhr
Informations- und Kommunikationstechnologie: EU und USA einigen sich auf Handelsgrundsätze
Informations- und Kommunikationstechnologie: EU und USA einigen sich auf Handelsgrundsätze
Öffnung der Märkte für europäische und amerikanische Firmen - mehr IKT für Verbraucher
Die EU und USA haben sich auf zehn Grundsätze für den Handel im Bereich der Informations- und Kommunikationsdienste (IKT-Dienste) geeinigt. Die Handelsprinzipien sollen weltweit gelten und auf dem gesamten Globus zu einer Öffnung der Märkte ... [mehr]
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