Zu den Meldungen:
04.07.2011; 20:36 Uhr
BGH zum Verhältnis Seitenhonorar und Absatzbeteiligung bei Übersetzervergütung
BGH zum Verhältnis Seitenhonorar und Absatzbeteiligung bei Übersetzervergütung
Durchschnittliches Honorar nicht mit angemessenem Honorar gleichzusetzen - höherer Tarif erzwingt keine Anpassung der Absatzvergütung
Der BGH hat am 7. April 2011 über eine Anhörungsrüge zum Übersetzervergütungs-Fall »Destructive Emotions« entschieden (I ZR 19/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Im Urteil hatten die Bundesrichter ... [mehr]
04.07.2011; 19:54 Uhr
Weitere Handlungsempfehlungen der Internet-Enquête-Kommission zum Urheberrecht
Weitere Handlungsempfehlungen der Internet-Enquête-Kommission zum Urheberrecht
Gegen Netzsperren - Anpassung der Privatkopieschranke
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« hat heute weitere Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht beschlossen. Bereits letzte Woche hatte man empfohlen, das Urheberrecht zu vereinfachen, das Bewusstsein für Kreativität ... [mehr]
Zustimmung des Parlaments fraglich - Verfahren bei EuGH möglich
Wie »Heise Online« berichtet hat die Kommission diese Woche das »ACTA«-Abkommen dem Ministerrat zur Abstimmung vorgelegt. Das Abkommen wird in einigen Punkten von Rechtsexperten kritisiert, weil es nicht mit geltendem EU-Recht ... [mehr]
01.07.2011; 17:20 Uhr
Greenpeace-Persiflage auf »Star Wars«-Werbung von VW wegen Urheberrechtsverletzung an Filmmusik gesperrt
Greenpeace-Persiflage auf »Star Wars«-Werbung von VW wegen Urheberrechtsverletzung an Filmmusik gesperrt
Kampagne »VW Darkside« soll auf klimafeindlichen Lobbyismus von VW aufmerksam machen
Lucasfilm hat eine Sperrung des Greenpeace-Kanals auf »YouTube« erwirkt. Die Umweltschützer haben einen VW-Werbespot persifliert, indem ein Junge - als Darth Vader verkleidet - versucht, mittels seiner »Macht« die Verriegelung ... [mehr]
01.07.2011; 16:58 Uhr
Bibliotheksausleihe und Urheberrecht: EuGH entscheidet zur angemessenen Vergütung
Bibliotheksausleihe und Urheberrecht: EuGH entscheidet zur angemessenen Vergütung
Betrag muss auch Bibliotheksbestand berücksichtigen - Größere Einrichtungen zahlen mehr
Der EuGH hat gestern zur angemessenen Vergütung gemäß Art. 5 Abs. 1 der Vermiet- und Verleih-Richtlinie (92/100/EWG, jetzt Art. 6 Abs. 1 2006/115/EG) entschieden (Az. C-271/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD). Danach dürfen ... [mehr]
30.06.2011; 13:40 Uhr
Grundsatzpapier des Bundesverbands Digitale Wirtschaft zu aktuellen netzpolitischen Fragen
Grundsatzpapier des Bundesverbands Digitale Wirtschaft zu aktuellen netzpolitischen Fragen
Verbraucherinteressen im Urheberrecht stärker berücksichtigen - Technologieneutralität und Entbürokratisierung
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) hat gestern ein Grundsatzpapier zu aktuellen medien- und netzpolitischen Fragen veröffentlicht. Der Verband stellt darin seine aktuellen Positionen zu Datenschutz, Online-Werbung, Netzsperren, Urheberrecht, ... [mehr]
29.06.2011; 17:49 Uhr
Bestandsaufnahme und erste Handlungsempfehlungen der Internet-Enquête-Kommission zum Urheberrecht
Bestandsaufnahme und erste Handlungsempfehlungen der Internet-Enquête-Kommission zum Urheberrecht
»Dämonisierung des Urheberrechts beenden«
Am 27. Juni 2011 hat die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« einen Text beschlossen, der eine Bestandsaufnahme aktueller Probleme des Urheberrechts enthält. Da zum Teil noch die empirischen Grundlagen für ... [mehr]
22. Sitzung des Standing Committee on Copyright and Related Rights bei der WIPO
Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO beendete am 24. Juni 2011 in Genf seine 22. Sitzung. Nach Berichten der WIPO hat sich das oberste Copyright-Gremium der Organisation nach elfjährigen Verhandlungen auf Regelungen ... [mehr]
Keine eigene Vorlage an EuGH - für Eingreifen des Erschöpfungsgrundsatzes fehle Zustimmung des Rechtsinhabers zu Vervielfältigung
Das LG Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Handel mit »gebrauchter« Software gegen Urheber- und Markenrechte der Softwarehersteller sowie gegen das Wettbewerbsrecht verstößt (Urteil vom 27. April 2011, Az. 2-06 O 428/10, ... [mehr]
27.06.2011; 10:31 Uhr
Netzbetreiber kann im Rahmen des Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG Verkehrsdaten aus operativen Systemen verwenden
Netzbetreiber kann im Rahmen des Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG Verkehrsdaten aus operativen Systemen verwenden
OLG Köln: Keine rechtliche Pflicht zur Löschung nach einer Woche oder drei Tagen
Das OLG hat am 9. Juni 2011 in einem Rechtsstreit zum Umfang des Anspruches nach § 101 Abs. 9 UrhG auf Erteilung von Auskunft über Verkehrsdaten (§ 3 Nr. 30 TKG) aus operativen Systemen der Netzbetreiber (»DHCP«-Systeme) entschieden ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.