Zu den Meldungen:
ACTA bewegt sich im bestehenden rechtlichen Rahmen - Ausnahme: strafrechtliche Sanktionen
Die Generaldirektion Handel der EU-Kommission hat sich in einer Stellungnahme vom 27. April 2011 zur Kritik europäischer Rechtsgelehrte am »Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)« geäußert. Die Rechtsexperten hatten Verstöße ... [mehr]
EU-Kommission beauftragt Studie zur praktischen Anwendung der Grundsätze des offenen Internets
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in einem Beitrag für die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« zu den grundsätzlichen Anforderungen an eine internationale »Charta für das Internet« ... [mehr]
ZAK zufrieden mit schneller Umsetzung
Im März hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) das Parlamentsfernsehen als Rundfunk bewertet (vgl. Meldung vom 21. März 2011). Das Angebot der Parlamentarier gehe über reine Debattenübertragungen ... [mehr]
26.04.2011; 13:57 Uhr
Chaos Computer Club: Vorschlag eines zeitgemäßen Vergütungsmodells für Kreative
Chaos Computer Club: Vorschlag eines zeitgemäßen Vergütungsmodells für Kreative
»Zweiter Markt für Kunst- und Kulturwerke« mit direkter Bezahlung der Urheber
Der Chaos Computer Club (CCC) schlägt ein »zeitgemäßes Vergütungsmodell für Kreative« vor, mit dem neuer Schwung in die Diskussion um den Wert von Kreativität in der Digitalkultur gebracht werden soll. Das »Kulturwertmark« ... [mehr]
26.04.2011; 13:12 Uhr
AG München: Unberechtigtes Vorhalten eines Stadtplans auf Server verletzt § 19 a UrhG
AG München: Unberechtigtes Vorhalten eines Stadtplans auf Server verletzt § 19 a UrhG
Löschen des Links reicht nicht aus
Das AG München hat am 31. März 2011 entschieden, dass das unberechtigte Vorhalten eines Stadtplans auf einem Server in das Recht des Urhebers auf öffentliche Zugänglichmachung seines Werkes eingreift (Az. 161 C 15642/09, Veröffentlichung ... [mehr]
Prinzip der angemessen Vergütung bei pauschalen (Teil-)Zahlungen für Exklusivrechte nicht gewahrt
»Texte zum Preis eines Butterbrots...dazu alle Rechte ausschließlich und inklusive«. Mit diesen Worten kritisieren der Deutsche Journalisten Verband (DJV) und die Deutsche Journalisten-Union die Zeitungsverleger und fordern sie zum heutigen ... [mehr]
Nicht-kommerzielle und ungeänderte Verwendung von BR-Videos mit Quellenangabe erlaubt
Das Politmagazin »quer« des Bayerischen Rundfunks (BR) lizenziert »testweise Videoinhalte als Creative Commons«, wie der BR mitteilt. Die Creative Commons-Lizenz »CC-BY-NC-ND« erlaubt die Vervielfältigung, Verbreitung ... [mehr]
Gewerkschaft nun gegen digitale Warnschilder
Die Gewerkschaft ver.di ist von ihrem Positionspapier zum Urheberrecht in einigen Positionen abgekehrt. Der Bundesvorstand hatte sich vergangenen November für die Einführung von Warnschildern im Netz ausgesprochen. Dahinter steckte die ... [mehr]
Joyce-Erbe hatte Einwilligung in den letzten 22 Jahren verweigert
Die englische Sängerin Kate Bush darf nun Auszüge aus dem Monolog der Molly Bloom in James Joyces »Ulysses« für einen ihrer Songs verwenden. Bush versucht seit 22 Jahren, die Rechte zu bekommen. Eigentlich wären die Werke ... [mehr]
Belange der Länder in rundfunkbezogenen Regelungen nicht ausreichend berücksichtigt
Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum TKG-Entwurf der Bundesregierung Kritik an der vorgesehen Kompetenzverteilung geübt. Nach Ansicht der Ländervertretung werden »die rundfunkbezogenen Regelungen des Entwurfs der verfassungsrechtlichen ... [mehr]
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