Zu den Meldungen:
Recht am eigenen Bild geht Gewinnstreben Googles stets vor - Anonymisierung erstreckt sich auch auf Personen als Beiwerk
Auf die Klage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), Hanspeter Thür, gegen Google hat das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit von Personen- und personenbezogenen ... [mehr]
BLM durfte Sendezeit auf die Nachtzeit beschränken
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Sendezeitbeschränkung von MTV »I want a famous face« auf die Nachtzeit bestätigt (Urteil vom 23. März 2011, Az. 7 BV 09.2512 und 09.2513). Die Sendungen dürfen daher nur, wie ... [mehr]
31.03.2011; 12:29 Uhr
»Three Strikes«: Bundeswirtschaftsministerium schreibt Studie zu Warnhinweismodellen aus
»Three Strikes«: Bundeswirtschaftsministerium schreibt Studie zu Warnhinweismodellen aus
Stärkere Zusammenarbeit zwischen Internet-Providern und Rechteinhabern erforderlich
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat eine »Vergleichende Studie über Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen« ausgeschrieben. Vor ... [mehr]
30.03.2011; 23:17 Uhr
Generalanwalt: Gericht am Ort des »Schwerpunkts des Konflikts« für Internetpublikationen zuständig
Generalanwalt: Gericht am Ort des »Schwerpunkts des Konflikts« für Internetpublikationen zuständig
BGH verneint internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Rufschädigung in russischem Portal
In dem verbundenen Vorabentscheidungsverfahren zu einem der Sedlmayr-Fälle (Beklagter ist ein österreichisches Internetportal, BGH-Beschluss vom 10. November 2009) und Olivier Martinez (vorgelegt vom Tribunal de grande instance de Paris) hat ... [mehr]
Gegen Polen, Portugal und Slowenien wurden Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet
Die EU-Kommission hat von 16 Mitgliedstaaten Berichte zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie (2010/13/EU) angefordert. Dabei geht es nach Berichten der Kommission noch nicht um die korrekte Umsetzung an sich, sondern um deren Einzelheiten. Die Kommission möchte ... [mehr]
Aktualität muss während der gesamten Dauer der öffentlichen Zugänglichmachung gegeben sein
Der BGH hat am 5. Oktober 2010 über die Zulässigkeit der Online-Archivierung von Berichterstattungen über Kunstausstellungen nach § 50 UrhG entschieden (Az. I ZR 127/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). In den Berichten ... [mehr]
30.03.2011; 00:32 Uhr
OLG München entscheidet zu Urheberrechtsvergütung für Unterrichtsmaterial an Unis
OLG München entscheidet zu Urheberrechtsvergütung für Unterrichtsmaterial an Unis
»Was darf Bildung und Forschung an Hochschulen den Staat kosten?«
Das OLG München hat am 24. März 2011 über die Klage der VG Wort gegen die 16 Bundesländer als Träger der staatlichen Hochschulen wegen der Urheberrechtsvergütung nach § 52 a UrhG (Öffentliche Zugänglichmachung ... [mehr]
Annahme eines Exklusiv-Angebotes steht im Einklang mit dem Pressekodex
Der Presserat hat die Beschwerde der Journalistin Christiane Schulzki-Haddouti (vgl. Meldung vom 16. Dezember 2010) gegen den Spiegel abgelehnt. Das Angebot, Informationen exklusiv anzubieten, sei von Wikileaks an den Spiegel herangetragen worden. Die ... [mehr]
Sender fordern Anpassung des Urheber- und Rundfunkrechts
Das Institut hat am heutigen Freitag eine Arbeitssitzung zum Thema »Rechtliche Herausforderungen des Hybridfernsehens« - gewidmet Herrn Prof. Dr. Günter Herrmann zum 80. Geburtstag - veranstaltet. Nach Einführung von Prof. ... [mehr]
Richter beanstandet »Opt out«-Klausel und den Wettbewerbsvorteil Googles
Das New Yorker Bezirksgericht, vor dem über das »Google Book Settlement« verhandelt wurde, hat seine Zustimmung zum abgeänderten Vergleich (»Amended Settlement Agreement (ASA)«) abgelehnt. Das »ASA« ermögliche ... [mehr]
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