Zu den Meldungen:
15.03.2011; 15:16 Uhr
LG Köln weist Antrag auf einstweilige Verfügung gegen deutschen Houellebecq-Verlag ab
LG Köln weist Antrag auf einstweilige Verfügung gegen deutschen Houellebecq-Verlag ab
Schweizer Organisation »Dignitas« sieht ihren Ruf beschädigt
Das Buch »Karte und Gebiet« des französischen Autors Michel Houellebecq hat kürzlich das LG Köln beschäftigt. Die schweizerische Organisation »Dignitas« (»Menschenwürdig leben, menschenwürdig ... [mehr]
14.03.2011; 13:36 Uhr
»LimeWire«-Prozess: US-Gericht entscheidet über Berechnung der Schadensersatzshöhe
»LimeWire«-Prozess: US-Gericht entscheidet über Berechnung der Schadensersatzshöhe
Bemessungsgrundlage sind die jeweils verletzten Werke, nicht sämtliche individuelle Verletzungshandlungen
Der U.S. District Court, Southern District of New York, hat am 10. März über die Berechnung des Schadensersatzes im »LimeWire«-Prozess entschieden. Nachdem Richterin Kimba Wood im Mai 2010 die Störerhaftung der Lime Group und ... [mehr]
14.03.2011; 11:54 Uhr
LG Hamburg: Zahlung an Missbrauchsopfer darf nicht als »Schweigegeld« bezeichnet werden
LG Hamburg: Zahlung an Missbrauchsopfer darf nicht als »Schweigegeld« bezeichnet werden
Kritische Berichte über Aufklärung von Missbrauchsfällen im Blog »Regensburg-digital«
Die Vereinbarung einer Schmerzensgeldzahlung an ein Missbrauchsopfer bei Einhaltung beiderseitigen Stillschweigens über die Vorkommnisse darf nach Ansicht des LG Hamburg nicht, wie letztes Jahr unter anderem im Blog »Regensburg-digital« ... [mehr]
10.03.2011; 12:25 Uhr
Medienpiraterie-Studie: Durchsetzung von Urheberrechten in Schwellenländern wirkungslos
Medienpiraterie-Studie: Durchsetzung von Urheberrechten in Schwellenländern wirkungslos
Nur erschwingliche legale Angebote können das Problem beheben
Laut einer Studie zur »Medienpiraterie in Schwellenländern« haben urheberrechtliche Durchsetzungsmaßnahmen in Ländern wie Brasilien, Indien, Russland, Südafrika, Mexiko und Bolivien keine Wirkung. Der »Social Science ... [mehr]
10.03.2011; 11:57 Uhr
Suchmaschinen und Urheberrecht: Google in Frankreich zu über 400.000 Euro Schadensersatz verurteilt
Suchmaschinen und Urheberrecht: Google in Frankreich zu über 400.000 Euro Schadensersatz verurteilt
Recht, vergessen zu werden: Spanisches Gericht will Fälle zum Datenschutz in Suchmaschinen dem EuGH vorlegen
Google ist nach Berichten von »ZDNet« in Paris zur Zahlung von rund 430.000 Euro Schadensersatz verurteilt worden. Geklagt hatten die Rechteinhaber an einem Spiel- und zwei Dokumentarfilmen, die Google über seine Suchmaschine und seinen ... [mehr]
Klarere Übergangsregelung bei den Frequenzzuteilungen vom alten zum neuen Recht gefordert
Der Verband privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt die Verlängerung der UKW-Sendelizenzen im neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) im Grundsatz, wünscht sich aber eine »klarere Übergangsregelung bei den Frequenzzuteilungen ... [mehr]
09.03.2011; 13:46 Uhr
Playstation-Hack: Gericht in New Jersey spricht Sony Auskunftsansprüche gegen Provider zu
Playstation-Hack: Gericht in New Jersey spricht Sony Auskunftsansprüche gegen Provider zu
IP-Adressen der Zugriffe auf Hacker-Webseite seit Januar 2009 erfasst
Gegen den 2009 erfolgten Hack der Spielkonsole »Playstation 3« geht Sony nun rechtlich vor. Wie »Spiegel Online« berichtet, hat ein Gericht in New Jersey dem Unternehmen Auskunftsansprüche über sämtliche IP-Adressen, ... [mehr]
Einfache Urhebervergütungsmodelle gefordert - Leistungsschutzrechte dürfen nicht zu neuen Belastungen der Wirtschaft führen
In einem von »iRights.info« veröffentlichten Strategiepapier der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zu Rechtsfragen der digitalen Welt kritisiert der Wirtschaftsverband Leistungsschutzrechte, welche die Wirtschaft zusätzlich ... [mehr]
Abschaffung von Administrationsverträgen sei in Zukunft nicht zu befürchten
Der BGH hat die Anhörungsrüge der Erbin des Komponisten Joaquín Rodrigo im Fall »Concierto de Aranjuez« nach § 321 a ZPO zurückgewiesen. Der BGH hatte letztes Jahr abweichend von den Instanzgerichten den Vertrag, ... [mehr]
04.03.2011; 19:01 Uhr
OLG Köln entscheidet zur Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung nach § 101 Abs. 2 UrhG
OLG Köln entscheidet zur Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung nach § 101 Abs. 2 UrhG
Nicht gegeben bei Zweifeln an der zuverlässigen Ermittlung der IP-Adressen
Das OLG Köln hat zur Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung gemäß
§ 101 Abs. 2 Satz 1, Abs. 9 UrhG bei Zweifeln an der zutreffenden Ermittlung von IP-Adressen durch den Antragsteller entschieden (Beschluss vom 10. Februar 2011, ... [mehr]
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