Zu den Meldungen:
22.02.2011; 12:14 Uhr
BGH entscheidet erneut im Fall »Sammlung Ahlers« zum Auskunftsanspruch nach § 26 UrhG
BGH entscheidet erneut im Fall »Sammlung Ahlers« zum Auskunftsanspruch nach § 26 UrhG
Kunsthändler muss aktiv sein - Gründung einer Gesellschaft zum Erwerb reicht nicht aus
Im Rechtsstreit um den (von der VG Bild-Kunst wahrgenommenen) urheberrechtlichen Folgerechts-Auskunftsanspruch im Zuge des Verkaufs der »Sammlung Ahlers« hat der BGH im vergangenen Jahr erneut entschieden (Urteil vom 18. November 2010, Az. ... [mehr]
In den USA nimmt Department of Homeland Security versehentlich Beschlagnahmung von Domains vor
In Reaktion auf die Änderungsvorschläge des EU-Parlaments-Innenausschusses zum Kommissionsrichtlinienentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie (vgl. Meldung vom 16. Februar 2011) will EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström weiter ... [mehr]
18.02.2011; 12:33 Uhr
EuG: Mitgliedstaaten dürfen entscheiden, welche WM/EM-Spiele frei zugänglich sind
EuG: Mitgliedstaaten dürfen entscheiden, welche WM/EM-Spiele frei zugänglich sind
Belgien und UK hatten alle Spiele der WM bzw. WM und EM als »Ereignis von erheblicher Bedeutung« eingestuft
Mitgliedstaaten dürfen bestimmen, welche Fußballspiele der EM und WM so wichtig sind, dass sie nicht nur im Pay-TV übertragen werden, wie das Europäische Gericht erster Instanz gestern urteilte (Az. T-385/07, T-55/08 und T-68/08, ... [mehr]
17.02.2011; 12:47 Uhr
Abos im App Store: Verleger fordern Freiheit bei der Ausgestaltung der Angebote
Abos im App Store: Verleger fordern Freiheit bei der Ausgestaltung der Angebote
Verlagsgeschäft und Kundenfreiheit deutlich beeinträchtigt
Nach der Einführung eines Abo-Service im App Store von Apple haben sich die Print-Verlegerverbände VDZ und BDZV gemeinsam zu den Konditionen des IT-Unternehmens geäußert. Diese sehen vor, dass Verleger von Inhalten, wie Zeitschriften ... [mehr]
17.02.2011; 11:33 Uhr
»Satan der Rache«: BGH entscheidet zu Darlegung der Rechtekette im Prozess um Filmrechte
»Satan der Rache«: BGH entscheidet zu Darlegung der Rechtekette im Prozess um Filmrechte
Urteil des OLG München zum Teil aufgehoben
Der BGH hat in einem Fall zum Nachweis der Aktivlegitimation im Falle von Filmrechteketten und Schadensersatz wegen Verletzung der Auswertungsrechte an Filmen die Entscheidung des OLG München zum Teil aufgehoben und die Sache zurückverwiesen ... [mehr]
16.02.2011; 11:00 Uhr
EU-Parlaments-Ausschuss gegen Verpflichtung zu Internetsperren bei Kinderpornografiebekämpfung
EU-Parlaments-Ausschuss gegen Verpflichtung zu Internetsperren bei Kinderpornografiebekämpfung
Nur EU-weite Löschungspflicht vorgeschlagen - im Fall nachgewiesener Unmöglichkeit können Mitgliedstaaten Angebote sperren
Der Ausschuss des EU-Parlaments für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hat sich auf einer Sitzung am Montag gegen eine EU-weite Verpflichtung zur Einführung von Netzsperren ausgesprochen. Netzsperren sollen nur eine Option ... [mehr]
15.02.2011; 20:10 Uhr
Abmahnungen gegen »Commentarist.de« wegen Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechtsverstößen
Abmahnungen gegen »Commentarist.de« wegen Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechtsverstößen
Dienst bereitet Pressekommentare in Snippetform auf und verlinkt die Originalartikel
Der Dienst »Commentarist« ist vorerst geschlossen. Wie »Spiegel Online« berichtet, gingen Abmahnungen großer Verlagshäuser bei dem Start-up ein. Geltend gemacht werden Verstöße gegen das Urheber-, Marken- ... [mehr]
15.02.2011; 15:46 Uhr
VG Musikedition schließt Gesamtvertrag über Noten-Kopien in Kindergärten und Kitas ab
VG Musikedition schließt Gesamtvertrag über Noten-Kopien in Kindergärten und Kitas ab
Nach kirchlichen und kommunalen Kindergärten nun auch Einrichtungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erfasst
Nachdem das neue Jahr für die VG Musikedition und die GEMA mit einem Streit über die Urheberrechtsvergütung von Notenkopien in Kindergärten und Kindertagesstätten begonnen hatte (vgl. Meldung vom 7. Januar 2011), vermelden die ... [mehr]
15.02.2011; 15:06 Uhr
WIPO-Abkommen zum Schutz audiovisueller Darbietungen: USA unterbreiten Vorschlag für Rechteübertragungsklausel
WIPO-Abkommen zum Schutz audiovisueller Darbietungen: USA unterbreiten Vorschlag für Rechteübertragungsklausel
Interessenausgleich zwischen ausübenden Künstlern und Produzenten seit Jahren umstritten
Das »US Trademarks and Patent Office (USTPO)« hat einen Vorschlag zur Neufassung des umstrittenen Art. 12 des geplanten WIPO-Abkommens zum Schutz audiovisueller Darbietungen unterbreitet. Den USA geht es nach Angaben des »USTPO« ... [mehr]
11.02.2011; 13:42 Uhr
LG Bochum bestätigt urheberrechtliche Ansprüche bei Verletzung von Open Source-Lizenzen
LG Bochum bestätigt urheberrechtliche Ansprüche bei Verletzung von Open Source-Lizenzen
Beklagter offenbarte weder Lizenztext noch Sourcecode
Das LG Bochum hat nach Berichten des Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software dem Entwickler einer Open Source-Software einen Auskunftsanspruch wegen Verletzung der »GNU Lesser General Public License (LGPL)« zugesprochen. ... [mehr]
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