In Reaktion auf die Änderungsvorschläge des EU-Parlaments-Innenausschusses zum Kommissionsrichtlinienentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie (vgl. Meldung vom 16. Februar 2011) will EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström weiter an ihrem Vorschlag festhalten. Es ist zwischen Kommission und Parlament streitig, ob auf EU-Ebene eine Pflicht zur Einführung von Netzsperren bestehen, oder ob dies eine freiwillige Maßnahme der Mitgliedstaaten sein soll. Malmström tritt für eine Pflicht ein. Nach beiden Vorschlägen soll jedoch die Löschung rechtswidriger Angebote vorrangig sein.

Das US-amerikanische Department of Homeland Security hat im Rahmen der Kinderpornografiebekämpfung vor kurzem 84.000 Webseiten beschlagnahmt und blockiert. Erwartungsgemäß reagierten betroffene Blogger mit Empörung darauf, mit Kinderpornographie in Verbindung gebracht zu werden.

Dokumente:

• Meldung auf euractiv.de vom 17. Februar 2011
• Meldung auf Heise Online vom 19. Februar 2011