Zu den Meldungen:
Verbesserung der Rechtsdurchsetzung im Internet vorrangiges Regelungsziel
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in einem Interview im »DRadio Wissen« zu aktuellen Reformfragen des Urheberrechts Stellung bezogen. Die vom Chaos Computer Club (CCC) vorgeschlagene »Kulturwertmark« ... [mehr]
Vorabinformation vor Veröffentlichung privater Themen führt zu einem »chilling effect« für Pressefreiheit
Am Dienstag entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einstimmig über die Klage des ehemaligen Féderation Internationale de l'Automobile (FIA)-Chefs Max Mosley (Urteil vom 10. Mai 2011 in Sachen »Mosley ... [mehr]
11.05.2011; 14:44 Uhr
OLG Köln: Sharehoster kann auch bei Rechtsverletzung auf Drittseite auskunftsverpflichtet sein
OLG Köln: Sharehoster kann auch bei Rechtsverletzung auf Drittseite auskunftsverpflichtet sein
Plattformanbieter hatte entsprechenden Link angeboten - Schweizerisches Datenschutzrecht steht dem nicht entgegen
Das OLG Köln hat entschieden, dass Sharehoster, deren Nutzer Urheberrechtsverletzungen begehen, indem sie bei dem Plattformanbieter hochgeladene Filme auf einer Drittseite öffentlich zugänglich machen, nach § 101 Abs. 1, Abs. 2 Satz ... [mehr]
»Standards guter wissenschaftlicher Praxis evident grob verletzt und hierbei vorsätzlich getäuscht«
Nachdem das Ergebnis der Überprüfung von Karl-Theodor zu Guttenbergs Doktorarbeit bereits seit Wochen feststeht, hat die Kommission »Selbstkontrolle in der Wissenschaft« der Universität Bayreuth heute ihren Abschlussbericht ... [mehr]
Tasche darf als Symbol der Wohlstandsgesellschaft in politischem Gemälde »Darfurnica« abgebildet werden
Das Bezirksgericht Den Haag hat jüngst über die Rechtmäßigkeit der ungenehmigten Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche in einem Kunstwerk entschieden (Urteil vom 4. Mai 2011, 389526 / KG ZA 11-294). Danach muss das ... [mehr]
09.05.2011; 15:55 Uhr
Netzwerk Mediatheken: Anpassung des Urheberrechts zur Pflege des kulturellen Gedächtnisses im Informationszeitalter
Netzwerk Mediatheken: Anpassung des Urheberrechts zur Pflege des kulturellen Gedächtnisses im Informationszeitalter
Zustimmungsfreies Streamingangebot von Trailern sowie Filmpostern und Keyframes gefordert
Mit einem Vorschlag zur Anpassung des Urheberrechts an das Informationszeitalter macht sich das Netzwerk Mediatheken für die Belange der »Gedächtnisorganisationen« stark. Archive, Museen, Bibliotheken und Mediatheken erfüllten ... [mehr]
09.05.2011; 14:01 Uhr
Composers Club hält Lizenzierungspraxis der Fernsehsender bei TV-Melodien für wettbewerbswidrig
Composers Club hält Lizenzierungspraxis der Fernsehsender bei TV-Melodien für wettbewerbswidrig
Zwang bei der Verlagswahl widerspricht Interessen der Komponisten
Der Composers Club e.V. (CC), die deutsche Vereinigung der Auftragskomponisten lässt nach Angaben des »Spiegel« derzeit die Vertragsbedingungen der Fernsehsender überprüfen. Der Verband hält die Lizenzierungspraxis der ... [mehr]
Hausrecht der Oper geht vor - Bestimmung dient dem ungestörten Ablauf der Aufführungen der Oper Köln
Der Springer Verlag ist auch im Hauptsacheverfahren um die Zulässigkeit von Fotoaufnahmen in der Kölner Oper abgewiesen worden. Nach Ausführungen des VG Köln ergibt sich weder auf § 4 LPG NRW noch aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 u. 2 ... [mehr]
»Die 100 reichsten Deutschen« von allgemeiner wirtschaftlicher, sozialer und politischer Relevanz
Das LG München I hat entschieden, dass ein Milliardär die Veröffentlichung seines (geschätzten) Privatvermögens in der Liste »Die 100 reichsten Deutschen« hinnehmen muss (Urteil vom 6. April 2011, Az. 9 O 3039/11, ... [mehr]
Zu starke Konvergenz mit Internetaktivitäten der Verleger
Der Zeitungsverlegerverband NRW (ZVNRW) hat angekündigt, gegen den Drei-Stufen-Test zu klagen. Das Verfahren zur Überprüfung der Telemedienkonzepte öffentlich-rechtlicher Sender ist, so der Vorsitzende des ZVNRW, »WAZ«-Geschäftsführer ... [mehr]
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