Zu den Meldungen:
Reformen sollen technologieneutral, umfassend und kohärent sein sowie Vereinfachung des Rechts bringen
WIPO-Generaldirektor Francis Gurry hat auf einer Rede in der australischen »Queensland University of Technology« zur Zukunft des Urheberrechts gesprochen. Er nannte drei Grundsätze, welche die kommenden Reformprozesse leiten sollten. ... [mehr]
Ansprüche müssten sonst geltend gemacht werden, ohne dass Vergleichsabschluss feststeht
Die VG Wort hat sich im Verfahren zum »Google Book Settlement« erneut an Richter Denny Chin vom New Yorker District Court gewandt. Letztes Jahr übermittelte die Verwertungsgesellschaft ihren Amicus-Curiae-Schriftsatz im Vorfeld der Anhörung ... [mehr]
25.02.2011; 13:12 Uhr
BKartA beanstandet Ausbau der Marktmacht von RTL und Pro Sieben/ SAT1 durch geplante Online-Video-Plattform
BKartA beanstandet Ausbau der Marktmacht von RTL und Pro Sieben/ SAT1 durch geplante Online-Video-Plattform
Außerdem Verstoß gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen
Im Verfahren der kartellrechtlichen Überprüfung der geplanten Online-Video-Plattform von RTL und Pro Sieben/ SAT1 hat das Bundeskartellamt seine Bedenken bekräftigt und den beteiligten Unternehmen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. ... [mehr]
25.02.2011; 12:49 Uhr
BVerfG: Gegenstand der Nachvergütung gemäß § 32 UrhG ist die Nutzungs- und nicht die Entwurfsvergütung
BVerfG: Gegenstand der Nachvergütung gemäß § 32 UrhG ist die Nutzungs- und nicht die Entwurfsvergütung
Hinweis auf Übersetzerurteile des BGH
Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde betreffend den Nachvergütungsanspruch nach § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG unter Hinweis auf die BGH-Rechtsprechung in den Übersetzerfällen nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 27. Januar ... [mehr]
Trotz BMI-Erlass drohe Gefahr einer Weiterverfolgung der Sperrungspolitik
Die bereits angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz ist am 22. Februar 2011 in Karlsruhe eingegangen. Eingereicht wurde sie von vier Beschwerdeführern, darunter Alvar Freude, der Mitglied der Enquête-Kommission ... [mehr]
Bund ist wegen Regelungsschwerpunkt der Wirtschaftsförderung zuständig
In den Verfahren von neun Kinobetreibern gegen die Heranziehung zur Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt (FFA) hat das BVerwG heute das im letzten Sommer novellierte FFG für verfassungsgemäß befunden (Az. BVerwG 6 C 22.10 bis ... [mehr]
Google soll »APIs« für sein Smartphone-Betriebssystem »Android« von »Java« übernommen haben
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen der Verwendung von Software für Smartphone-Betriebssysteme macht der Kläger neben Patent- auch Urheberrechtsverletzungen geltend. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« ... [mehr]
22.02.2011; 12:14 Uhr
BGH entscheidet erneut im Fall »Sammlung Ahlers« zum Auskunftsanspruch nach § 26 UrhG
BGH entscheidet erneut im Fall »Sammlung Ahlers« zum Auskunftsanspruch nach § 26 UrhG
Kunsthändler muss aktiv sein - Gründung einer Gesellschaft zum Erwerb reicht nicht aus
Im Rechtsstreit um den (von der VG Bild-Kunst wahrgenommenen) urheberrechtlichen Folgerechts-Auskunftsanspruch im Zuge des Verkaufs der »Sammlung Ahlers« hat der BGH im vergangenen Jahr erneut entschieden (Urteil vom 18. November 2010, Az. ... [mehr]
In den USA nimmt Department of Homeland Security versehentlich Beschlagnahmung von Domains vor
In Reaktion auf die Änderungsvorschläge des EU-Parlaments-Innenausschusses zum Kommissionsrichtlinienentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie (vgl. Meldung vom 16. Februar 2011) will EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström weiter ... [mehr]
18.02.2011; 12:33 Uhr
EuG: Mitgliedstaaten dürfen entscheiden, welche WM/EM-Spiele frei zugänglich sind
EuG: Mitgliedstaaten dürfen entscheiden, welche WM/EM-Spiele frei zugänglich sind
Belgien und UK hatten alle Spiele der WM bzw. WM und EM als »Ereignis von erheblicher Bedeutung« eingestuft
Mitgliedstaaten dürfen bestimmen, welche Fußballspiele der EM und WM so wichtig sind, dass sie nicht nur im Pay-TV übertragen werden, wie das Europäische Gericht erster Instanz gestern urteilte (Az. T-385/07, T-55/08 und T-68/08, ... [mehr]
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