Zu den Meldungen:
20.01.2011; 12:54 Uhr
45 Rundfunksendungen und Internetangebote verstoßen im letzten 2010-Quartal gegen JMStV
45 Rundfunksendungen und Internetangebote verstoßen im letzten 2010-Quartal gegen JMStV
Offensichtlich schwere Jugendgefährdung und Entwicklungsbeeinträchtigung durch Gewalt und Pornografie
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) hat im letzten Quartal 2010 in elf Rundfunksendungen und 34 Telemedienangeboten Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gefunden. Eine offensichtlich schwere ... [mehr]
17.01.2011; 13:50 Uhr
Bundesjustizministerin weiter gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung und für »Quick Freeze«
Bundesjustizministerin weiter gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung und für »Quick Freeze«
BGH entscheidet zu Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen
Die Bundesjustizministerin hat sich im Koalitionsstreit um die Vorratsdatenspeicherung erneut für das »Quick Freeze«-Verfahren ausgesprochen. Das Verfahren war bereits im letzten Sommer vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar angeregt ... [mehr]
17.01.2011; 12:53 Uhr
»Tatort«-Vorspann: OLG München entscheidet im Februar über urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch
»Tatort«-Vorspann: OLG München entscheidet im Februar über urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch
LG München I hatte Nachvergütung für einst pauschal bezahlten Vorspann sowie Anspruch auf Urhebernennung bejaht
Das OLG München wird am 10. Februar 2011 über die Berufung des BR und WDR gegen die »Tatort«-Entscheidung des LG München I entscheiden. Die Klägerin, Schöpferin des »Tatort«-Vorspanns, wollte sich mit ihrer ... [mehr]
17.01.2011; 11:52 Uhr
Urheberrechtliche Geräteabgaben für PCs und Drucker: BVerfG hebt erneut BGH auf
Urheberrechtliche Geräteabgaben für PCs und Drucker: BVerfG hebt erneut BGH auf
Zunehmende digitale Vervielfältigung birgt Gefahr einer »absoluten Schutzlücke« zu Lasten des Urhebers
Wie die VG Wort berichtet, hat das BVerfG in drei weiteren Verfassungsbeschwerden der Verwertungsgesellschaft BGH-Entscheidungen zur Privatkopievergütung aufgehoben (Beschlüsse in den Verfahren 1 BvR 2742/08, 1 BvR 506/09 und 1 BvR 2760/08, ... [mehr]
13.01.2011; 17:00 Uhr
Digitale Agenda: »Ausschuss der Weisen« will Google eine 7-Jahres Schutzfrist für »Google Books«-Digitalisate geben
Digitale Agenda: »Ausschuss der Weisen« will Google eine 7-Jahres Schutzfrist für »Google Books«-Digitalisate geben
Bericht enthält außerdem acht Grundbedingungen für eine EU-Regelung der »verwaisten Werke«
Der Ausschuss der Weisen (Comité des Sages, CDS), ein im April 2010 von der EU-Kommission im Rahmen der »Digitalen Agenda für Europa« eingesetztes Komitee, hat am Montag der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, ... [mehr]
13.01.2011; 15:25 Uhr
Kanada: Sammelklage gegen Majorlabels und Verwertungsgesellschaften endet mit Vergleich
Kanada: Sammelklage gegen Majorlabels und Verwertungsgesellschaften endet mit Vergleich
37 Millionen Euro für ungenehmigte Vervielfältigung und Verbreitung von mehr als 300.000 Musikstücken
In Kanada hat die Sammelklage der Erben von Chet Baker gegen die vier Majorlabels Sony, EMI, Warner und Universal - stellvertretend für alle bei diesen Labels erscheinenden Copyright-Inhaber - sowie gegen die Verwertungsgesellschaften Canadian Musical ... [mehr]
Bundesverbraucherschutzministerin Aigner für Verfallsdatum von Bildern im Internet
Die Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner möchte ein Verfallsdatum für Bilder im Internet einführen. Auf einer Veranstaltung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stellte der ... [mehr]
Fernuni Hagen stellt ein Fünftel des Buches »Meilensteine der Psychologie« im Intranet kostenlos zur Verfügung
Wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Börsenverein) berichtet, hat der Alfred Kröner Verlag, bei dem das Lehrbuch »Meilensteine der Psychologie« erscheint, vor dem LG Stuttgart die Fernuniversität Hagen verklagt. ... [mehr]
10.01.2011; 18:12 Uhr
VG Neustadt a. d. Weinstraße entscheidet zu Voraussetzungen der Rundfunkzulassung
VG Neustadt a. d. Weinstraße entscheidet zu Voraussetzungen der Rundfunkzulassung
Erteilung nur für beantragende Gesellschaft, die Rundfunk veranstalten will - »Vehikelgesellschaft« nicht zulassungsfähig
Das VG Neustadt a. d. Weinstraße hat am 21. Dezember 2010 über die Voraussetzungen der Rundfunkzulassung entschieden (Az. 6 K 1371/09.NW, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Danach ist zulassungsfähig nur die natürliche ... [mehr]
Evaluierungsbericht zur Durchsetzungsrichtlinie hebt auch positive Auswirkungen hervor
Die EU-Kommission hat am 22. Dezember 2010 ihren Evaluierungsbericht zur Anwendung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums veröffentlicht. Danach ist bei allen Verbesserungen des rechtlichen Rahmens »das ... [mehr]
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