Zu den Meldungen:
04.11.2010; 09:16 Uhr
OLG Düsseldorf weist Klage des VDZ in Sachen elektronischer Programmführer als unzulässig ab
OLG Düsseldorf weist Klage des VDZ in Sachen elektronischer Programmführer als unzulässig ab
Wahrnehmungsbefugnis des Verbandes nur für »gemeinsame Interessen« der Mitglieder
Das OLG Düsseldorf wies am 3. November 2010 die Feststellungsklage des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen die VG Media als unzulässig ab (Az. VI-U (Kart) 15/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Dem VDZ fehle ... [mehr]
Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein
In einem aktuellen Bericht hinterfragt die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (EAI), die zum Europarat gehört, inwieweit audiovisuelle Inhalte tatsächlich durch die europäische Gesetzgebung gegen digitalen Raub geschützt ... [mehr]
Verein für Anti-Piraterie: Identifizierung der Portal-Betreiber ist gescheitert
Der österreichische Verein für Anti-Piraterie (VAP) hat zusammen mit Urheberrechtsinhabern beschlossen einen Musterprozess gegen einen der größten Internet Service Provider Österreichs, die UPC Telekabel Wien GmbH (UPC), einzuleiten. ... [mehr]
Unternehmen soll auch weitere Verwendung seiner Software verhindern - RIAA klagt nun auf Schadensersatz
Nach der Verurteilung der Lime Group und ihres Geschäftsführers, Mark Gorton, wegen Urheberrechts- und Wettbewerbsrechtsverletzungen (vgl. Meldung vom 17. Mai 2010) ordnete das New Yorker Bezirksgericht nun auf Antrag der Recording Industry ... [mehr]
Architekt des Bottroper Tetraeder: Urheberrecht noch nicht geklärt
Der Architekt des Bottroper »Tetraeder«, Prof. Wolfgang Christ, wehrt sich gegen die ungefragte Verwendung seines Bauwerks als Motiv für Ruhrgebiets-Gedankmedaillen, die ohne seine Einwilligung bereits hergestellt worden sind: »Normalerweise ... [mehr]
29.10.2010; 11:42 Uhr
Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein legt Gesetzesvorschlag zur Internetregulierung vor
Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein legt Gesetzesvorschlag zur Internetregulierung vor
Personenbezogene Daten sollen erst nach Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Datenschutz ins Internet gestellt werden
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat einen Gesetzesvorschlag zur Internetregulierung vorgelegt. Anlass für die Initiative war die öffentliche Aufregung über Dienste wie »Google Street ... [mehr]
»Ich will nicht als ranzig und verblödet dargestellt werden«
In einem Werbespot, der zurzeit im Fernsehen läuft, ist eine Kommune zu sehen, in dem die Figur Rainer Langhans gegen das Berliner Schuh-Shopping-Portal »Zalando« als »Ausgeburt des kapitalistischen Konsumapparates« wettert. ... [mehr]
Titel bei Upload schon viele Jahre alt - insgesamt ca. 100 Downloads
Das LG Hamburg hat einen Filesharing-Nutzer, der 2006 zwei Songs in einem Filesharing-Netzwerk illegal hochgeladen hatte, zur Zahlung von 15 Euro Schadensersatz pro Titel verurteilt (Urteil vom 8. Oktober 2010, Az. 308 O 710/09, Veröffentlichung ... [mehr]
28.10.2010; 18:02 Uhr
Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz eines Fußballverbands gegen »Hartplatzhelden«
Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz eines Fußballverbands gegen »Hartplatzhelden«
Unterbindung von Filmaufnahmen in Amateurspielen nur über Hausrecht der angehörigen Vereine
Der BGH hat am heutigen Tag im Fall »Hartplatzhelden« entschieden, dass ein Fußballverband keinen wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz aus § 4 Nr. 9 b) UWG gegen die Veröffentlichung von Filmaufnahmen aus Amateurspielen ... [mehr]
Zwar andere Technik als herkömmliche Rundfunkgeräte, aber in gleicher Weise zum Empfang geeignet
Das BVerwG hat heute in drei Fällen über die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs entschieden (Urteile vom 27. Oktober 2010, Az. BVerwG 6 C 12.09, 6 C 17.09 und 6 C 21.09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
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