Zu den Meldungen:
29.09.2010; 15:04 Uhr
Produzentenallianz und ZDF verständigen sich auf »Eckpunkte der Zusammenarbeit bei Auftragsproduktionen im Fernsehen«
Produzentenallianz und ZDF verständigen sich auf »Eckpunkte der Zusammenarbeit bei Auftragsproduktionen im Fernsehen«
Aufbau einer gemeinsamen Plattform zur kommerziellen Abruf-Verwertung
Die Allianz Deutscher Produzenten Film & Fernsehen e. V. (Produzentenallianz) und das ZDF haben sich auf Eckpunkte der Vertragsbedingungen für eine Aufteilung der Verwertungserlöse aus Auftragsproduktionen geeinigt. Die Ergebnisse der Übereinkunft ... [mehr]
29.09.2010; 12:39 Uhr
LG Düsseldorf: Fotoausstellung über Beuys-Performance muss von Erbin bewilligt werden
LG Düsseldorf: Fotoausstellung über Beuys-Performance muss von Erbin bewilligt werden
Museumsdirektorin kündigt Revision an
Das LG Düsseldorf hat nochmals entschieden, dass die Witwe des verstorbenen Künstlers Jospeh Beuys die Ausstellung von Fotografien einer Beuys-Performance genehmigen muss (Urteil vom 29. September 2010, Az. 12 O 255/09, Veröffentlichung ... [mehr]
Bundeszentrale für politische Bildung ist im Rahmen ihres Bildungsauftrags zu Ausgewogenheit und Distanz verpflichtet
Das BVerfG hat die Kritik der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus als verfassungswidrig eingestuft (Beschluss vom 17. August 2010, Az. 1 BvR 2585/06, Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
28.09.2010; 16:33 Uhr
Kammergericht entscheidet zur Reichweite von Buchprüfungspflichten in Lizenzverträgen
Kammergericht entscheidet zur Reichweite von Buchprüfungspflichten in Lizenzverträgen
Verwerter muss auch Unterlagen der Auslandsabrechnungen von Sublizenznehmern vorlegen
Das KG Berlin hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass sich ein Buchprüfungsrecht von Rechteinhabern gegen international agierende Verwertungsunternehmen auf sämtliche Verträge des Verwertungsunternehmens mit Konzernschwestern im ... [mehr]
28.09.2010; 15:23 Uhr
EuGH bestätigt uneingeschränkte Vergütungspflicht von Hotels für Wiedergabe von TV- und Radioprogrammen
EuGH bestätigt uneingeschränkte Vergütungspflicht von Hotels für Wiedergabe von TV- und Radioprogrammen
Bereitstellen von Geräten und Verbindung zur Zentralantenne des Hotels reicht aus
Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass Hotelbetreiber für das Angebot von TV- und Radioprogrammen uneingeschränkt vergütungspflichtig sind (Az. C-136/09, Veröffentlichung in ZUM folgt). Schon das Bereitstellen ... [mehr]
Keine generelle Überwachungspflicht der Plattformbetreiber - Rechteinhaber müssen verletzende Inhalte identifizieren und melden
Ein Gericht in Madrid hat die Klage eines spanischen Fernsehsenders gegen YouTube wegen der Verletzung urheberrechtlich geschützter Inhalte abgewiesen. Die Klage hatte das Hochladen von Fernsehinhalten auf die Video-Plattform zum Gegenstand. Hier ... [mehr]
Keine besondere Leistung der Verleger im Vergleich zu anderen Angeboten im Netz - Schutzrecht daher systemfremd
Der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) hat sich zusammen mit Spitzenverbänden des Handwerks, des Handels und weiteren Wirtschaftsverbänden in einer gemeinsamen Erklärung gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger ... [mehr]
Kritische Berichterstattung über Privatleben Rainer Speers zulässig - E-Mails dürfen jedoch nicht verwendet werden
Das LG Berlin hat seine einstweilige Verfügung vom 16. September 2010, mit der »BILD« die Verdachtsberichterstattung über den ehemaligen brandenburgischen Innenminister Rainer Speer untersagt worden war, wieder aufgehoben (Urteil ... [mehr]
Praxis ist durch Urheberrechtsschranken für Bildung und Wissenschaft bzw. Bibliotheken gedeckt
Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft hat in einer Pressemitteilung alle Bibliotheken und Archive aufgefordert, Fernsehmitschnitte weiter vorzuhalten. Die Rechtmäßigkeit solcher Angebote hatte die Justiziarin ... [mehr]
23.09.2010; 10:55 Uhr
EU-Parlament nimmt »Gallo-Report« an: Kommission soll zum Schutz geistigen Eigentums nachlegen
EU-Parlament nimmt »Gallo-Report« an: Kommission soll zum Schutz geistigen Eigentums nachlegen
Im Rahmen der Pirateriebekämpfung soll auch »ACTA« vorangebracht werden
Das EU-Parlament hat in seiner Sitzung am letzten Mittwoch den »Gallo-Report« angenommen (vgl. Meldung vom 5. Juli 2010).
In seiner Pressemitteilung bringt das EU-Parlament zum Ausdruck, dass es im Gegensatz zur Kommission (vgl. Mitteilung ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.