Zu den Meldungen:
Unnötiger Aktionismus?
Ein Beitrag auf netzpolitik.org ordnet die verschiedenen Gesetzesvorhaben im Kontext von sogenannten »Deepfakes« ein und beleuchtet insbesondere auch die EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, ... [mehr]
Urteil des Oberlandesgerichts Köln
LTO berichtet über das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 5. Juli 2024, wonach auch die Tochtergesellschaft von Google für die Löschung rechtswidriger Suchergebnisse auf Grundlage von Art. 17 Abs. 1 DS-GVO in Anspruch genommen ... [mehr]
Entscheidung der Europäischen Kommission
Die Europäischen Kommission hat die Plattform XNXX mit durchschnittlich mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzer:innen in der Europäischen Union als »Very Large Online Platform« im Sinne des Digital Services Acts eingestuft. Dies ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27. Juni 2024 entschieden, dass es für die Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft an einem Werk genügt, wenn dies lediglich gegenüber der Urheber:in selbst erfolgt (I ZR 102/23, ... [mehr]
Urteil des Landgerichts Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Digitalkonzern Meta rechtswidrig handelte, als er die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf Ende 2021 sperrte. Darüber berichtet netzpolitk.org.
Schon Ende 2021 ... [mehr]
Interview mit Svea Windwehr, GFF
Netzpolitik.org interviewt Svea Windwehr von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. zu den neuen Rechten für die Zivilgesellschaft unter dem Digital Services Act.
Im Interview stellt Windwehr u.a. den Prozess und den Stand ... [mehr]
Beitrag von Alina Trapova und João Pedro Quintais auf dem Kluwer Copyright Blog
Alina Trapova und João Pedro Quintais fassen auf dem Kluwer Copyright Blog die urheberrechtlichen Entwicklungen des zweiten Trimesters 2024 zusammen.
Dokumente:
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog vom 3. Juli 2024 ... [mehr]
Beitrag bei netzpolitik.org
Ein Beitrag auf netzpolitik.org erläutert, warum die aufgrund des Digital Services Acts eingerichtete Transparenzdatenbank der Europäischen Union bislang fast ausschließlich mit Daten der sogenannten »Very Large Online Platforms« ... [mehr]
Weiteres Verfahren in der Causa »Till Lindemann«
Der Norddeutsche Rundfunk hat seinen Podcast »Rammstein – Row Zero« vorerst von allen Plattformen gelöscht. Hintergrund ist eine urheberrechtliche Unterlassungsklage der Band Rammstein wegen der Verwendung ihrer Musik ... [mehr]
Urteil des SCOTUS
Der Supreme Court of the United States hat in einem Urteil von diesem Montag über die Klage im Zusammenhang mit den Gesetzen aus Florida und Texas entschieden, die die Moderation von Inhalten auf sozialen Plattformen regulieren (Case No. 22–277). ... [mehr]
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